Aus Bewegungen und Parteien

Zum sechsten Mal in Folge planen Neofaschisten ausgerechnet anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund zu marschieren. Das Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ will das auch dieses Jahr verhindern. Wir dokumentieren den Aufruf:

Dortmund stellt sich quer! Sie werden nicht durchkommen!

Zum 6. Mal in Folge wollen Neofaschisten anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund marschieren. Für den 4. September mobilisieren sie europaweit in die Ruhrgebietsmetropole. Nach dem erfolgreich verhinderten Großaufmarsch der Neonazis in Dresden gilt der so genannte „Nationale Antikriegstag“ in Dortmund als wichtigste Nagelprobe der so genannten „Autonomen Nationalisten“ bundesweit.

Weiterlesen … Dortmund stellt sich quer - Bündnis will Neofaschisten Aufmarsch am 4. September verhindern

25.08.2010: Unter starkem Polizeischutz haben heute Mittag die Abbrucharbeiten am denkmalgeschützten Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs begonnen. Eine Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) sicherte den Bauzaun weiträumig ab und drängte die zahlreichen Demonstranten zurück. Es kam bereits zu ersten Blockaden der umliegenden Strassen. Der Abrissbagger war bereits vor einer Woche auf das Gelände gebracht worden. Dabei ging die Polizei mit brutaler Gewalt gegen anwesende Blockierer vor. Ein 19-jähriger Stuttgart-21-Gegner, der bei der Räumung einer Sitzblockade von Polizeibeamten am Kopf verletzt wurde, hat deshalb Strafanzeige gestellt.

Weiterlesen … Stuttgart 21: Der Tag X ist gekommen – Die Abrissarbeiten haben begonnen

23.08.2010: Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

- Nicht die Wehrpflicht, die Bundeswehr insgesamt ist das Problem

- Bundeswehr wird konsequent zur Interventionsarmee ausgebaut

- Grundgesetz und Völkerrecht achten: Afghanistankrieg beenden

Die heute vorgestellten "Reformpläne" der Bundeswehr werden von der Friedensbewegung als friedensgefährdend und verfassungswidrig abgelehnt. Die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag erklärten in einer ersten Stellungnahme:

Weiterlesen … Scheindebatte um die Bundeswehr

22.08.2010: Letzter Höhepunkt in der Widerstandskette: 30.000 Demonstranten am Freitag- Abend in der Stuttgarter Innenstadt - mitten in der Urlaubszeit! Heute wurden Hundertschaften mit Helm und Schlagstöcken hochgerüsteter Bereitschaftspolizei angekarrt, um den Abrissbagger am Hauptbahnhof vor der aufgebrachten Bevölkerung zu "schützen".

Weiterlesen … Stuttgart 21 Widerstand wird zum demokratischen Fanal!

20.08.2010: Das Anheben des Renteneintrittsalters auf 67, oder gar 70 Jahre führt zu starken Kürzungen des Rentenanspruchs. Schon heute sind empfindliche Abschläge von der Altersrente Normalität. Knapp die Hälfte aller (46,6 Prozent), die in Rente gehen, mussten 2008 Abschläge über hundert Euro (115 Euro) in Kauf nehmen. In Ostdeutschland sind mehr als zwei Drittel (68,5 Prozent) von Abschlägen betroffen. Die Große Koalition aus CDU und SPD war es, die 2006 beschloss, das Renteneintrittsalter auf 67 Jahre hochzusetzen. Begründet wurde das damit, dass nur so der Beitragssatz zur Rentenversicherung bis 2020 unter 20 Prozent gehalten werden könne.

Weiterlesen … Rente mit 67 ist Rentenkürzung – UZ-Extra im Downloadbereich

20.10.2010: Zur Einstellung des Disziplinarverfahrens der Bundeswehr gegen den für das Kunduz-Massaker vom 4. September 2009 verantwortlichen Oberst Klein stellt ein Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag fest:

Nachdem bereits im April d.J. die Bundesanwaltschaft ein Verfahren gegen Oberst Klein abgelehnt hatte, war vom internen Disziplinarverfahren in derselben Angelegenheit auch nichts anderes zu erwarten. Der Freispruch erster Klasse ist indessen so verlogen wie der ganze Krieg.

Weiterlesen … Massaker von Kunduz bleibt ungesühnt - Friedensbewegung will Initiative ergreifen

19.08.2010: Die große Demonstration und Kundgebung gegen das Projekt Stuttgart 21 ist eigentlich erst für Freitag geplant. Doch am Donnerstagabend kamen über 4000 zu einer spontanen Demonstration als Antwort auf den Polizei-Einsatz am frühen morgen. In der Nacht war unter massiven Polizeischutz der erste Abriss-Bagger auf das Gelände vor dem Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofes gebracht worden. Die Polizei ging diesmal bewusst provokativ und mit großer Härte gegen die Blockierer vor. Der Polizeipressesprecher Olef Petersen wird mit der Ausage zitiert: “derlei Techniken seien bei der Anwendung "unmittelbaren Zwangs" üblich und verhältnismäßig. Die Demonstranten sollten wissen, dass das Sichwegtragenlassen wehtun könne; vor allem, wenn sich Demonstranten widersetzten“.

Weiterlesen … Stuttgart 21 – Bei Abriss Aufstand

18.08.2010: Letzte Woche berichteten die Medien von einer möglichen Kompromisslinie im regierungsinternen Atomstreit: Zwei bis drei in die Schlagzeilen geratene  Altreaktoren wie Brunsbüttel und Krümmel sollen schnell als "Bauernopfer" abgeschaltet werden - um davon abzulenken, dass die anderen 14 oder 15 Atommeiler womöglich sogar unbegrenzt weiterlaufen dürfen. Nach dem erfolgreichen "Atom-Alarm" in 60 Städten soll den Atompolitiker/innen von Union und FDP in ihren Wahlkreisen weiter Druck gemacht werden: beim bundesweiten Aktionstag am 21. August wollen die AKW-Gegner in möglichst vielen Städten "mal richtig abschalten"!

Weiterlesen … Mal richtig abschalten – Aktionstag am 21.08.2010

Weitere Beiträge …

Einladungmarxli 10Jahre 1

Wir laden alle Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde der marxistischen linken ein, gemeinsam 10 Jahre marxistische linke zu feiern - und mit Ingar Solty über das Ergebnis der EU-Wahl und die Herausforderungen für marxistische Kräfte zu diskutieren.
Damit wir besser planen können, bitten wir um baldige Anmeldung: marxistischelinke.sh@t-online.de
zum Text hier
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Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
zum Text hier
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Farkha2023 21 Buehnentranspi

Farkha-Festival 2024 abgesagt.
Wegen Völkermord in Gaza und Staatsterror und Siedlergewalt im Westjordanland.
hier geht es weiter zum Text


 

UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

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