Aus Bewegungen und Parteien

06.09.2010: In Dortmund wollten am 4. September Antifaschistinnen und Antifaschisten einen faschistischen Aufmarsch verhindern, der zunächst trotz massiven Widerspruchs von demokratischen Organisationen, Bürgerinitiativen, Parteien, den Gewerkschaften, Kirchenvertretern und Einzelpersonen durch genehmigt, dann - nicht aus politischen Gründen - verboten und schließlich durch das Bundesverfassungsgericht kurzfristig doch wieder erlaubt wurde. Obgleich dann nur eine Kundgebung der Faschisten gestattet wurde, konnten - trotz großen Polizeiaufgebots - offenbar hunderte Neofaschisten in die Innenstadt gelangen.

Weiterlesen … Dortmund: Endlich Artikel 139 Grundgesetz durchsetzen!

03.09.2010: Am Mittwoch, den 1. September demonstrierten die Stuttgarter diesmal vor der der Villa Reitzenstein, dem Amtssitz von Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU). Die Kundgebung begann mit einer Schweigeminute um 14.25 Uhr. Genau zu diesem Zeitpunkt hatte der Abrissbagger vor einer Woche die ersten Steine aus dem denkmalgeschützten Nordflügel des Stuttgarter Hauptbahnhofs herausgebrochen. Unter dem Motto „Mappus, tritt unsere Argumente nicht mit Füßen“ warfen sie anschließend Schuhe auf das abgeriegelte Gelände. Danach nahmen viele an den traditionellen Veranstaltungen zum Antikriegstag teil, die die Friedensbewegung zusammen mit dem DGB in zahlreichen Orten durchführte.

Weiterlesen … GewerkschafterInnen gegen Stuttgart 21

02.09.2010: Zum sechsten Mal in Folge planen Neofaschisten ausgerechnet anlässlich des Antikriegstages durch Dortmund zu marschieren. Das Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ will das auch dieses Jahr verhindern.  Die Dortmunder Polizei genehmigte den Neonazis, am Samstag 4. September 2010 gegenüber der Gedenkstätte Steinwache „Widerstand und Verfolgung 1933-1945“ Aufstellung zu ihrer „Kriegstags“-Provokation zu nehmen. Die VVN/BdA rief deshalb zu einer Mahnwache vor der Gedenkstätte auf, die aber von der Polizei verboten wurde. Jetzt kann diese Mahnwache dank einer Initiative auf dem Privatgelände davor stattfinden. Sie beginnt am 4. September um 8 Uhr morgens.

Weiterlesen … Dortmund: Mahnwache vor der Gedenkstätte Steinwache findet auf dem Privatgelände davor statt

01.09.2010: Während begonnen wird, nun auch der Mittelteil des Nordflügels des Stuttgarter Hauptbahnhofs abzureißen, haben Ministerpräsident Mappus und der Grünen-Fraktionschef Kretschmann zu einem „Runden Tisch“ eingeladen und damit das Angebot von Bahnchef Grube angenommen. Damit setzten sich die Grünen einseitig über den bisherigen Konsens des Aktionsbündnisses hinweg, der einen Baustopp als Vorbedingung für Gespräche vorsah. Die diplomatische Sprachregelung ist nun, dass man von der Bahn erwarte, dass sie ein sichtbares Zeichen setzt. Ein nicht unwichtiger Teil des Bündnisses hat erklärt, an den Gesprächen nicht teilzunehmen, wenn der Abbruch nicht gestoppt wird.

Weiterlesen … Stuttgart 21 - ohne Baustopp kein Dialog

31.08.2010: Mit den Protesten gegen das Stuttgarter Bahnhofsgroßprojekt ist etwas in Bewegung geraten. Dort demonstrieren zur Zeit Menschen aus verschiedenen Schichten und mit unterschiedlichen weltanschaulichen Überzeugungen gemeinsam gegen die Irreführung der Parlamente durch die Projektbefürworter, gegen die Missachtung des Willens der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger, gegen Verschlechterungen in öffentlichen Nahverkehr und im Güterverkehr, gegen die Verschleuderung von Milliarden, die in den Sozialkassen und in den Kommunen fehlen. Hier – wie in anderen Regionen – beginnen Menschen sich zu wehren.

Weiterlesen … 12. Parteivorstandstagung der DKP: Herbstaktionen und Parteitagsvorbereitung

31.08.2010: „Hartz IV lässt sich ganz einfach so beschreiben: Im Hamburger Luxushotel macht das Zimmermädchen die Betten für drei oder vier Euro die Stunde. In Dresden bewacht der Familienvater für fünf Euro die Stunde jede Nacht die Lagerhalle. Überall in der Republik füllen Menschen Anträge auf Stütze aus, obwohl sie den ganzen Tag arbeiten gehen. Für diese Zustände gibt es viele Gründe, etwa Privatisierungswellen und eine sinkende Tarifbindung.“ So die Online-Ausgabe der Frankfurter Rundschau vom 8. Februar 2010.

Weiterlesen … Hartz IV ist Armut per Gesetz - UZ-Extra im Downloadbereich

30.08.2010: Pressemitteilung des Bundesausschusses Friedensratschlag

Die politischen Übereinstimmungen zwischen Gewerkschaften und Friedensbewegung waren lange nicht mehr so groß wie in diesem Jahr, stellte der Bundesausschuss Friedensratschlag in einer Erklärung zum Antikriegstag (1. September) fest. Die über 150 Veranstaltungen im ganzen Land sind ein deutlicher Beweis für den wachsenden Protest gegen den Kriegs- und Aufrüstungskurs der Bundesregierung.

Weiterlesen … Raus aus Afghanistan - Kriegsdrohungen gegen Iran stoppen - Bundeswehr darf nicht zur...

27.08.2010: Trotz Regen kamen über 40.000 zur Großkundgebung gegen das Projekt Stuttgart 21. Sie versammelten sich vor der Ruine des Nordflügels des Stuttgarter Hauptbahnhofs und wie üblich begann die Kundgebung mit dem "Schwabenstreich", eine Minute höllischer Lärm. Der nun begonnenen Abriss hatte nicht zur Resignation geführt sondern zur Mobilisierung beigetragen. Die Abbrucharbeiten konnten zwar durch die Besetzung des Daches verzögert werden, aber gestern hatte eine Sondereinheit der Polizei die Aktivisten vom Dach geholt.

Weiterlesen … Stuttgart 21 - Eine Stadt in Aufruhr

Weitere Beiträge …

Einladungmarxli 10Jahre 1

Wir laden alle Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde der marxistischen linken ein, gemeinsam 10 Jahre marxistische linke zu feiern - und mit Ingar Solty über das Ergebnis der EU-Wahl und die Herausforderungen für marxistische Kräfte zu diskutieren.
Damit wir besser planen können, bitten wir um baldige Anmeldung: marxistischelinke.sh@t-online.de
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Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
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Farkha2023 21 Buehnentranspi

Farkha-Festival 2024 abgesagt.
Wegen Völkermord in Gaza und Staatsterror und Siedlergewalt im Westjordanland.
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UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

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