27.10.2010: Auf der 1. konstituierenden Parteivorstandstagung der DKP nach ihrem 19. Parteitag waren sich die neugewählten Mitglieder des Parteivorstandes einig, mit der gesamten Partei in die bundesweiten Aktionen des „Heißen Herbstes“ einzugreifen, um gemeinsam eine „Klimaveränderung“ in diesem Land zu erreichen.
Einstimmig wurde beschlossen „die Demonstrationen und Aktionen gegen die Castor- Transporte in Gorleben“ zu unterstützen und gegen die Kriminalisierung der Aktionen zu protestieren. Des weiteren wurde einstimmig der Aufruf zur Vorbereitung der Demonstration im Rahmen der Liebknecht-Luxemburg- Ehrung am 9. Januar 2011 beschlossen sowie eine UZ-Pressefestkommission gewählt, die die Vorbereitung zum größten Fest der Linken organisiert, dem Fest der Solidarität, das vom 24. bis 26. Juni 2011 wieder in Dortmund stattfinden soll.
Kontrovers wurden die Einschätzungen zum Verlauf und zu den Ergebnissen des 19. Parteitages diskutiert. Die Vorsitzende der DKP, Bettina Jürgensen, hob jedoch in ihrem Referat hervor: „Mit der ‚Politischen Resolution’ und dem ‚Aktionsorientierten Forderungsprogramm’ haben wir eine gemeinsame Basis für die Entwicklung der Politik der Partei in den nächsten zwei Jahren auf der Grundlage des Parteiprogramms der DKP.“
Eine kontroverse, aber offene und ausführliche Diskussion wurde über die Personalvorschläge zur Wahl des Sekretariats des Parteivorstandes der DKP geführt. Mehrheitlich wurde, unter Einhaltung der Mindestquotierung, der Genosse Volker Metzroth für Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit und der Genosse Wolfgang Teuber als Chefredakteur der UZ ins Sekretariat des Parteivorstandes gewählt. Als neuer Verantwortlicher für die Finanzen wählte der Parteivorstand den Genossen Werner Sarbok und als Geschäftsführer des DKP-Parteivorstandes wurde der Genosse Klaus Weißmann gewählt. Aus Zeitgründen wurden die Wahlen der Vorsitzenden der Kommissionen des Parteivorstandes auf die nächste Sitzung des Parteivorstandes verschoben.
In ihrem Schlusswort betonte die DKP-Vorsitzende Bettina Jürgensen, dass es trotz aller Meinungsverschiedenheit notwendig ist, uns gemeinsam in die Auseinandersetzung unserer Zeit einzubringen, gemeinsam zu handeln um die anstehenden Aktionen und Demonstrationen gegen den Sozialabbau und die Machenschaften der Atommafia in diesem Land mit voranzubringen.
Wolfgang Teuber
