Türkische Armee ermordet eigene Soldaten

18.02.2020: Türkei bricht überraschend ihre Militäroffensive ab ++ Luftwaffe bombardierte Gefangenenlager ++ türkischer Staat versucht, sein eigenes Kriegsverbrechen der Guerilla unterzuschieben und so seine Niederlage in Gare zu verbergen ++ Volksverteidigungskräfte HPG: keine Befreiungsoperation, sondern eine Vernichtungsoperation ++ Verhaftungswelle in der Türkei ++ Berlin schweigt

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Neun Monate Haft wegen Beleidigung staatlicher Institutionen

22.02.2021: Rapper Pablo Hasél wegen Beleidigung des Königshauses und staatlicher Institutionen verurteilt und inhaftiert ++ Proteste halten an ++ Podemos, Izquierda Unida und PCE fordern Reform des Strafrechts und Recht auf freie Meinungsäußerung ++ Podemos bringt Petition zur Begnadigung von Hasél ein ++  Spanien hat weltweit die meisten Künstler*innen verhaftet, noch vor Russland, der Türkei und dem Iran ++ Clare Daly (MdEP / The Left|Gue/NGL): "Wo bleibt hier der Ruf nach Sanktionen gegen Spanien?".

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"Wir feiern den 100. Geburtstag einer Partei, die schon seit 30 Jahren tot ist"

22.01.2021: Vor 100 Jahren, am 21. Januar 1921 wurde in Livorno die Kommunistische Partei Italiens gegründet. Sie wurde zur größten Kommunistischen Partei im Westen. ++ Medien in der ganzen Welt würdigen diesen Jahrestag. "Ich denke, das allein sagt schon eine Menge über diese Partei aus", schreibt Luciana Castellina ++ 100 Jahre nach der Geburt der Kommunistischen Partei ist der Sozialismus aktueller denn je, meint der Ex-Vorsitzende von Rifondazione Comunista, Paolo Ferrero.

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Impfen als Event oder: The Dark Side of the Moon

15.02.2021: 15.02.2021: Sich an der Pandemie gesund verdienen – einige Konzerne haben dies schon in der ersten Welle erfolgreich umgesetzt. Die Liste derer, die öffentliche Gelder erhalten, wird jetzt um einen Namen erweitert: Eventim!

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Jetzt belegt: Facebook zensiert im Auftrag des Erdogan-Regimes

25.02.2021: Millionenfach löscht Facebook Inhalte und sperrt Nutzer*innen. Ein Foto von Abdullah Öcalan genügt. Begründung: "Fake News" oder weil der Inhalt gegen die "Gemeinschaftsrichtlinien verstößt". Jetzt hat es "Monitor" mit einer Dokumentation über das Massaker in Hanau erwischt. Doch die Zensur geht weit tiefer: Das investigative Nachrichtenportal ProPublica hat gestern aufgedeckt, wie Facebook im Auftrag des diktatorischen Erdogan-Regimes zensiert.

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In 100 Städten: "Hanau ist überall!"

22.02.2021: Am Freitag haben Zehntausende der Ermordeten von Hanau vom 19. Februar 2020 gedacht. Die "Initiative 19. Februar" zählt auf ihrer Website über 150 Aktionen, Kundgebungen und Demonstrationen in rund 100 Städten.

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Covid und fiktives Kapital

von Michael Roberts    

04.02.2021: Während des COVID-Jahres brachen Produktion, Investitionen und Beschäftigung in fast allen Volkswirtschaften der Welt ein, da Lockdowns, gesellschaftliche Abschottung und kollabierendes internationalen Handels die Produktion und die Nachfrage schrumpfen ließen. Für die Aktien- und Anleihemärkte der großen Volkswirtschaften war jedoch das Gegenteil der Fall. Die US-Börsenindizes (zusammen mit anderen) beendeten das Jahr 2020 auf Allzeithochs. Nach dem anfänglichen Schock durch die COVID-Pandemie und die darauf folgenden Schließungen, als die US-Aktienmarktindizes um 40 % einbrachen, erholten sich die Märkte dramatisch und übertrafen schließlich das Niveau vor der Pandemie.

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Zur Verteidigung von Ken Loach gegen absurde Antisemitismus-Vorwürfe

24.02.2021: Im Vorfeld der zurückliegenden Unterhauswahlen im Dezember 2019 musste sich die britische Labour-Partei mit dem Vorwurf beschäftigen, wonach mehrere Parteimitglieder eine antisemitische Gesinnung hätten. Im Zentrum der Rufmordkampagne: der damalige linke Vorsitzende Jeremy Corbyn. Und jetzt ist Ken Loach wieder dran, einer der engagiertesten Regisseure Englands, der sich in seinen Filmen immer und immer wieder für die Schwachen eingesetzt hat, für die Opfer, für die Übergangenen, Vergessenen, Verstossenen. Dazu zählt er auch die Palästinenser*innen. Yanis Varoufakis verteidigt Ken Loach:

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Wieder gelesen: "Mephisto - Roman einer Karriere"

23.02.2021: Am 24. Februar 1971 verbot das Bundesverfassungsgericht das Buch "Mephisto" von Klaus Mann ++ das Buch gibt es trotzdem ++ Dirk Krüger hat es wieder gelesen

Teil 1

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Herausforderungen für linke Politik im Jahr 2021

07.01.2021: Günther Stamer im Gespräch mit Bettina Jürgensen (marxistische linke) und Heinz Stehr (DKP) über die Herausforderungen für linke Politik im Jahr 2021.

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Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen

Ein Jahr nach dem rassistischen Anschlag in Hanau 

von Kerem Schamberger *)   

Wir gedenken heute den Opfern von Hanau, die genau vor einem Jahr von einem Rechtsterroristen ermordet wurden.
Wir gedenken heute Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov.
Wir stehen heute auch an der Seite der Überlebenden, für die ihr Leben nicht mehr so sein wird, wie vor der Tat. Und wir stehen auch an der Seite der Initiative 19. Februar, in der sie sich organisiert haben, mit der sie versuchen Aufklärungsarbeit zu leisten und sich gegenseitig zu unterstützen.
Warum ist Gedenken so wichtig?

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Rassistische Morde sind nicht einfach nur "böse Taten"!

22.02.2021: Trotz der vielen öffentlichen Aussagen der Regierenden in diesem Land, werden auch nach den NSU-Morden immer noch nicht die Aussagen von Faschist*innen und die alltäglichen rassistischen Äußerungen als Hinweis auf mögliche Gewalttaten gesehen. Immer noch wird, wie seit Bestehen dieser Republik, weggesehen, wenn Gewalt bis zum Mord von Rechts kommt und auch von den Behörden und den politisch Verantwortlichen oft das Opfer rassistischer Gewalt zum Täter gemacht. Auch dies hat zu den rassistischen Morden am 19. Februar 2020 in Hanau geführt, neun Menschen wurden getötet.

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Initiative 19. Februar Hanau: Wir klagen an! Ein Jahr nach dem rassistischen Terroranschlag

20.02.2021: Angehörigen, Überlebenden und die Initiative 19. Februar legen die Ergebnisse ihrer Recherche offen und zeichnen die Kette des Versagens nach.
Wir klagen an und klären auf!
Wir fordern politische Konsequenzen!

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Farkha Jugendfestival 2020 abgesagt

Palästina braucht auch in den Zeiten von Corona unsere Unterstützung!

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen, liebe Internationalist*innen,
ich weiß, in letzter Zeit gab es hier eine Reihe von Spendenbitten für progressive Projekte in Zeiten von Corona - jetzt kommt noch eine, die von mir ausgeht und von Herzen kommt: es geht um das diesjährige Farkha-Jugendfestival und die Menschen in diesem kleinen widerständigen Dorf in der Westbank/Palästina.

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Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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