Jerusalem, der Brennpunkt des Konflikts

13.05.2021: Der Hanadi-Tower, ein 12-stöckiger Wohnturm in Gaza-Stadt, wurde am Dienstagabend von der israelischen Luftwaffe zerstört ++ Hamas antwortet mit Raketenhagel ++ ein Krieg, ausgelöst durch einen Streit zwischen Palästinenser*innen im Jerusalemer Stadtteil Sheikh Jarrah und extremistischen jüdischen Siedlern, die sie aus ihren Häusern vertreiben wollen ++ Israelisches Militär stürmte Al-Aqsa-Moschee ++ neue Generation von Palästinenser*innen wird aktiv ++ Spirale von Terrorismus und Staatsterrorismus ++ Hamas hilft Netanjahu

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Patentfreigabe für COVID-Impfstoffe: USA dafür. Jetzt liegt Ball bei EU

06.05.2021: Während bei der WTO über den Vorschlag Indiens und Südafrikas verhandelt wird, die Patente auf Impfstoffe gegen Covid vorübergehend auszusetzen, meldet sich US-Präsident Joe Biden zu Wort und sagte, dass er die Ausnahmeregelung für das geistige Eigentum des Impfstoffs unterstützen will. Jetzt liegt der Ball im Feld der Europäischen Union.

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Pablo Iglesias tritt ab und übergibt den Stab an eine Kommunistin

10.05.2021: Parlamentswahl in der Autonomen Gemeinschaft Madrid führte zu dem nicht ganz überraschenden Sieg der Rechten und hat trotzdem die spanische Politik erschüttert: Podemos Generalsekretär Pablo Iglesias trat von allen Ämtern zurück, weil "ich nicht dazu beitrage, zusammenzuführen" ++ Pablo Iglesias schlägt die Kommunistin und Vize-Ministerpräsidentin Yolanda Díaz Pérez als Nachfolgerin vor ++ Enrique Santiago (PCE) sieht trotz Wahlerfolg der Rechten keine Gefahr für den Bestand der spanischen Regierung und verweist auf die Sozialpolitik als Dreh und Angelpunkt der Regierungskoalition

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Der ″Seehofer-Skandal″

Warum der "BAMF-Skandal" ein "Seehofer-Skandal" ist 
05.05.2021: 2018 erregte der Bremer ″BAMF-Skandal″ die Gemüter ++ angeführt von Innenminister Horst Seehofer (CSU) erfolgt eine Hetzjagd gegen die Leiterin der Bremer BAMF-Stelle ++ Sahra Wagenknecht: "offenkundig organisierte Kriminalität" ++ jetzt Einstellung des Verfahrens: Ulrike B. unschuldig ++ "BAMF-Skandal war politische Inszenierung zur Flüchtlingsabwehr ++ ″BAMF-Skandal″ beendet, ″Seehofer-Skandal″ bleibt

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Oh, wie schön ist Luxemburg: keine Steuernachzahlung, Null Unternehmenssteuern trotz Rekordgewinnen für Amazon

14.05.2021: 250 Millionen Euro sollte Amazon nachzahlen, weil der Online-Händler von unerlaubten Steuervorteilen in Luxemburg profitiert habe. Das Europäische Gericht sah das jedoch anders als die Kommission und kippte deren Beschluss ++ Null Unternehmenssteuern für Amazon trotz Rekordgewinn im Pandemie-Jahr 2020 ++ EU-Kommissarin Margrethe Vestager und US-Finanzministerin Yellen werben für globale Mindeststeuer auf Unternehmensgewinne

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DIE LINKE NRW: Ein Scherbenhaufen

12.04.2021: In Nordrhein-Westfalen zieht DIE LINKE erneut mit Sahra Wagenknecht als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf. Am Samstag (10.4.) wurde sie auf einer digitalen Landesversammlung von 61 Prozent der Delegierten auf Platz 1 gesetzt. Kein gutes Ergebnis und Ausdruck der Zerrissenheit der Partei, die sich in der Person Wagenknecht manifestiert. Ein Signal, das über NRW hinausgeht.

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100 Tagen Biden: ″Alles beim Alten″ oder Aufbruch in eine neue USA?

03.05.2021 / 05.05.2021: ″Nach 100 Tagen Biden-Präsidentschaft ist alles beim alten″, kommentiert eine deutsche linke Zeitung die ersten hundert Tage der Regierungszeit von Joe Biden. Die Linke und die Gewerkschaften in den USA sind da anderer Meinung.

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Völkermord an den Uiguren?

15.04.2021: Seit Jahren wird der VR China vorgeworfen, die Uiguren systematisch zu unterdrücken. Die USA, Kanada und die Niederlande sprechen sogar von Genozid. Die EU hat wegen der Vorgänge in Xinjiang zum ersten Mal seit dreißig Jahren Sanktionen gegen China erlassen. Uwe Behrens untersucht die Vorwürfe:

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Die Möglichkeit im Wirklichen aufsuchen

11.05.2021: Thomas Metscher erzählt uns über Kunst. Das Buch "Kunst - Ein geschichtlicher Entwurf" bezieht Stellung in einem aktuellen ideologischen Diskurs und ist zugleich eine Einführung in einen marxistischen Kunstbegriff in historischer Perspektive. Es fragt, was Kunst ist und entwickelt ein Konzept, von dem her die Geschichte der Künste wie die ihres Begriffs erschlossen werden können. Michael Wengraf über das neue Buch von Thomas Metscher:

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"In der gemischten Stadt Lod ist es nicht der Hass zwischen Juden und Arabern, sondern Armut und Gentrifizierung."

 Interview mit Nadim Nashef (Israel)

14.05.2021: Nadim Nashef lenkt den Blick auf die bürgerkriegsähnlichen Zustände, die sich in gemischten Städten Israels mit einer starken arabisch-palästinensischen Präsenz wie Lod, Aco und Ramble abspielen - eine einschneidende Veränderung im Konflikt der israelischen Regierung mit den Palästinenser*innen. Er meint, dass vor allem die Verschlechterung und Verschlimmerung der wirtschaftlichen Bedingungen einen Krieg zwischen den Armen geschaffen haben.

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Deutschland in guter Verfassung?

Ein Kommentar von Michael Reimann  

Im Mai 1945 ging Hitler-Deutschland im Donner alliierter Kanonaden unter. Damit war das Ende des größten Vernichtungskrieges in Europa besiegelt. ... Das Potsdamer Abkommen war auf eine friedliche Nachkriegspolitik in Europa und Deutschland gerichtet. ++ Die Spaltung Deutschlands in zwei Staaten war Teil des beginnenden Kalten Krieges ++ Verfassung der DDR verankerte die historischen Errungenschaften der antifaschistischen demokratischen Umwälzung ++ Historische Chance eines neuen Verfassungsauftrags wurde vertan ++ Bis heute sind die im Grundgesetz als Staatsgebot allgemein formulierten Menschenrechte nicht für alle Mitglieder der Gesellschaft als "Recht auf Arbeit" und "Recht auf soziale Sicherheit" auch rechtsverbindlich verankert.

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150 Jahre Pariser Commune

Videoaufzeichnung der Veranstaltung der marxistischen linken anläßlich des 150 Jahrestages der Pariser Commune.

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Mietendeckel gekippt - mit Andrej Holm

Am Donnerstag (15.3.) hat das Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietendeckel gekippt. Helle Panke hat den Stadtsoziologen Dr. Andrej Holm unmittelbar nach dem Karlsruher Urteil gefragt, was das Gericht genau beschlossen hat, welche Folgen das für die Berliner Mieterinnen und Mieter haben kann und was man jetzt tun kann, um sozialen Wohnraum zu erhalten und Mietspekulationen entgegenzuwirken.

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Massiver Corona-Ausbruch im palästinensischen Dorf Farkha

27.02.2021: dringende Bitte von Kerem Schamberger: Helft Farkha. Es gibt dort einen massiven Corona-Ausbruch.

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Westsahara: In den befreiten Gebieten

Bericht von Kerem Schamberger |

19.02.2019: Die letzten Tage in der Westsahara waren geprägt von Sand. Überall Sand, wie schon im ersten Blogeintrag beschrieben. In jeder Ritze, in jeder Pore. Warum? Weil wir in die von der Polisario befreiten Gebiete gefahren sind und dort noch mehr Wüste ist, als schon in den Flüchtlingslagern um Tindouf.

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