09.06.2010: Die DKP sieht mit diesem Merkel/Westerwelles Sozialkahlschlagsprogramm ihren Standpunkt bestätigt: Es geht um radikale Umverteilung zu Lasten der Bevölkerung zum Vorteil für das Großkapital, von Banken und Großkonzernen.
Die Entwicklungen in der Bundesrepublik Deutschland sollen so umgestaltet werden, dass das neoliberale Kapitalismusmodell gerettet wird und das „Soziale“ und „Demokratische“ zu einer Worthülse verkommt. Jetzt ist Widerstand nötig, um dieses „Sparprogramm“ zu verhindern.
Die Demonstrationen am 12. 6. in Berlin und Stuttgart müssen der Auftakt einer umfassenden Aktionstätigkeit auch für politische Alternativen zu diesem „Sparprogramm“ werden.
Die DKP ist für Einsparungen und für den Umbau – aber zu Lasten der 800 000 Millionäre und Milliardäre! Die DKP ist für die Umverteilung des Reichtums zugunsten der Beschäftigten, Erwerbslosen, der Rentnerinnen und Rentner, der Jugend, des Handwerks und des Mittelstandes.

Kommt alle am 12. Juni 2010 nach Stuttgart und Berlin!

04.06.2010: Während in anderen Bundesländern und Orten der Bildungsstreik noch vorbereitet wird, ist er in Kiel schon angekommen. Wegen der mündlichen Abiturprüfungen u.a. am 9.6. hatte das Bildungsbündnis Kiel zum Streik am 2. Juni aufgerufen. Am Mittwochvormittag kamen Schülerinnen und Schüler der Kieler Schulen zusammen, um ihren Protest gegen die Bildungspolitik von Bildungsminister Ekkehard Klug (FDP) zum Ausdruck zu bringen. Mit ca. 2000 TeilnehmerInnen führte die Demonstration durch die Landeshauptstadt, vorbei auch an einer Schule, die durch ein Polizeiaufgebot gesichert wurde.

01.06.2010: Leiste was, dann bist Du was! Wer keine guten Noten bringt, hat seine Zukunft schon versaut! Diese Sprüche kennen wir aus dem Alltag. Leider sind sie für viele Jugendliche Realität. Sie setzen uns unter Druck. Denn im Kindesalter wird schon entschieden, ob Du Top oder Flop bist.

Wer keine Eltern hat, die beim Lernen helfen können, hat halt Pech gehabt. Ganz schlimm kommt es, wenn die Eltern kein Geld für die Nachhilfe haben. Diejenigen, die die Leistungen in der Schule nicht bringen, sind nicht zu blöd dafür, sie werden halt nicht gefördert, sondern frühzeitig von der Politik entsorgt und aufs Abstellgleis gestellt. Es sind nicht wenige Jugendliche, die sich damit abgefunden haben, dass sie aus ihrer Einschätzung, keine Chance mehr haben. Aus Sicht der herrschenden Politik brauchen auch nicht alle eine sinnvolle und qualifizierte Bildung. Es reicht eine kleine Elite.

31.05.2010: Was ist unter Transformation zu verstehen? Wie verändert sich die Arbeit und damit der Arbeiter? Das kapitalistische System an den ökologischen Grenzen. Wie können Kämpfe auf nationaler und europäischer Ebene verknüpft werden? Berichte aus elf Ländern über die dortige Situation der Linken. Dazu dann noch eine Diskussionsrunde mit einer Aktivistin aus der Bewegung der prekär Beschäftigten Italiens und Vorträge, die Aspekte der Hauptthemen vertieften. Dieses umfangreiche Arbeitsprogramm hatten die ca. 50 Teilnehmer eines Seminars zu bewältigen, das von transform! Europe, dem europaweiten Netzwerk linker und marxistischer Forschungsinstitute, für den 29. und 30. Mai organisiert worden war. (Einladung und Programm http://www.transform-network.net). Das Seminar fand in der Fortezza de Basso, Florenz, statt; dem Ort des ersten Europäischen Sozialforums im Jahr 2002.

31.05.2010: Auf dem Münchner Marienplatz versammelten sich - trotz sehr kurzer Vorbereitungszeit - etwa 400 Menschen, um gegen die israelische Piraterie gegen die Schiffe der Freedom-Flotilla der internationalen Free-Gaza-Bewegung  zu protestieren. Alle Beteiligten waren entsetzt über die Brutalität der israelischen Marine. Fuad Hamdan von der Palästinensischen Gemeinde  begann seine kleine Ansprache mit den Worten: "Immer wieder treffen wir uns hier und zeigen unsere Trauer". Er verlangte u.a. die lückenlose Aufklärung sowie Beendigung der Blockade.

26.05.2010: Griechenland war erst der Anfang. In der gesamten EU wollen Regierungen und Unternehmerverbände eine radikale Kürzungspolitik durchsetzen. Bereits einen Tag nach der Wahl in NRW hat die Bundesregierung einen drastischen Sparkurs angekündigt: Die durch Krise und Bankenrettung gestiegene Staatsverschuldung soll auf Kosten der Beschäftigten und Erwerbslosen, der Gesundheitsversorgung, der Bildung und der Kommunen abgebaut werden!

Statt die Banken und Finanzmarktanleger zur Kasse zur bitten, sollen die Menschen für die Krise zahlen: mit Rentenkürzungen, Privatisierung öffentlicher Dienste, niedrigeren Löhnen, Entlassungen – so sieht das „Rettungsprogramm“ für Griechenland aus. Das ist nichts anderes als Umverteilung von unten nach oben! Aber die Menschen in Griechenland wehren sich gegen diese Angriffe. Der Widerstand in Griechenland sollte deshalb unser Vorbild sein und fordert unsere Solidarität!

22.05.2010: Unter dem Titel „In einem 70 Jahre alten Gesangbuch geblättert“ veröffentlichte die UZ am 16. April 2010 einen Beitrag von Ulli Sander. Den Feldgottesdienst, zu dem sich der Kameradenkreis Gebirgstruppe e.V ausgerechnet am 8./9. Mai – 65 Jahre nach dem Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus - auf dem Hohen Brendten bei Mittenwald traf, nahm Ulli Sander zum Anlass, in einem alten Katholisches Feldgesangbuch von 1939 zu blättern.

Werner Pirkner nahm dies wiedrum zum Anlass, in der Jungen Welt vom 17.04.2010 unter der Überschrift „Geschichtsrevisionismus“ einen Angriff auf die VVN-BdA und Ulrich Sander, einen ihrer Bundessprecher, zu starten.

Es gab dazu einen Leserbrief von den Vorsitzenden der VVN-BdA, Cornelia Kerth und Prof. Heinrich Fink, an die Redaktion der "Junge Welt". Dieser wurde aber nicht veröffentlicht. Darin heisst es:

10.06.2010: Wir haben leider eine schlechte Nachricht: Das geplante 4. Kulturpolitische Forum der DKP in Nürnberg muss abgesagt werden.

Zu ihren kulturpolitischen Foren lädt die DKP seit 2004 in zweijährigem Abstand KünstlerInnen, Kulturschaffende und andere Interessierte ein, um aktuelle Probleme und Fragestellungen im Kunst- und Kulturbereich im Zeitalter des Neoliberalismus zu erörtern. Das vierte Kulturforum der DKP findet vom 25.-27.6.2010 in Nürnberg statt. Es steht unter dem Motto „Kultur in der Krise?“.

Der doppelte Wortsinn ist nicht zufällig gewählt. Tatsächlich geht es zum einen um eine Fortsetzung der Diskussion der letzten Kulturforen, welche Auswirkungen die Krise in den letzten Jahren auf die Kultur hierzulande hatte und hat. Gleichzeitig geht es auch um eine Bestandsaufnahme der materiellen und künstlerischen Möglichkeiten für Kulturschaffende. Und vor dem Hintergrund des drohenden kulturellen Kahlschlages in vielen Städten geht es bei der diesjährigen Konferenz vor allem um Ansatzpunkte und Formen des Widerstands.