19.04.2010: Der rote „DKP-Kilometer“ quer durch die Stadt Elmshorn am kommenden Samstag im Rahmen der 120 km langen Aktions- & Menschenkette macht deutlich, dass die DKP zwar eine kleine Partei ist, dass aber viele ihrer Mitglieder aktiv sind in den außerparlamentarischen Bewegungen. Und so war es auch gar nicht einfach, einen Termin zu einer gemeinsamen Beratung zu finden.
Unter den Teilnehmern –leider waren nicht alle Bezirke vertreten – fand ein intensiver Meinungsaustausch statt über die die praktischen Erfahrungen aus den Aktivitäten des letzten Jahres. In seinem einleitenden Referat verwies Leo Mayer noch einmal auf die gestiegene Aktionstätigkeit, auf die vielfältigen Aktionsbündnisse der letzten Zeit, auf die Entwicklung der Breite der Bewegungen. Zugleich ist aber auch ein Rückgang der zahlenmäßigen Beteiligung festzustellen,
Allerdings hat gerade Dresden gezeigt, welche Breite mobilisiert werden kann, wenn ein Bündnis zustande kommt, das nicht nur die politische Breite repräsentiert, sondern auch die unterschiedlichen Aktionsfelder zusammenführt. Diese Gemeinsamkeit ist aber noch eine Ausnahme, meistens stehen Aktionen nebeneinander, es fehlt das gemeinsame Band.
Ob durch die Arbeit von Kommunisten in den Bewegungen diese Gemeinsamkeiten stärker in den Vordergrund gestellt werden können, das war ein Thema der Diskussion. Besonders dem Sozialforum kommt die Bedeutung zu, Verwalter einer gemeinsamen Schnittmenge zu sein. Nirgendwo sonst reden weltweit so viele unterschiedlichen Gruppierungen miteinander. Aber auch hier ist die Entwicklung widersprüchlich. So ist es zwar gelungen, die Gewerkschaften zur Teilnahme zu gewinnen, zugleich bleiben nun aber kleinere NGOs weg.
Die Friedensbewegung steht vor der Frage, warum sich aus der Massenstimmung gegen den Afghanistankrieg noch kein massenhaftes politisches Handeln entwickelt. Und auf den Demonstrationen der Friedensbewegung sieht man nur selten Transparente der Sozialbewegung und umgekehrt auf den Demonstrationen der Sozialbewegung nur wenige Transparente der Friedensbewegung. Positiv wurde vermerkt, dass gerade in der Friedensfrage Positionen der außerparlamentarischen Bewegung in die Parlamente getragen wird, wie die Aktionen der Partei der Linken im Bundestag zeigt. Im NRW-Landtagswahlkampf ist es das erste Mal, dass die Frage des Afghanistankrieges wahlentscheidend sein kann.
Die aktive Mitarbeit von Kommunisten kann die Diskussion über den Klassencharakter der Gesellschaft fördern und kann Bewegungen auf klassenbewußtere Positionen bewegen. Von Attac stammt die Losung „Eine andere Welt ist möglich“. Jetzt kommt es darauf an, andere für den Prozess der Veränderung zu gewinnen und zu begeistern. So kann es auch gelingen, die Einzelbewegungen zu einem Gesamtprozess zusammenzuführen.
Zur Sprache kam aber auch, dass es in den Parteigruppen neben den Aktivisten in den Bewegungen auch die „Bedenkenträger“ gibt, die Sorge haben, dass die Partei in den Bewegungen aufgeht. Diese Diskussion wird auch eine Rolle spielen bei der Diskussion über die vorliegenden Anträge des PV an den kommenden Parteitag. Der vorliegende Entwurf wurde gerade wegen der geringen Gewichtung des Friedenskampfes kritisiert.
Einig waren sich alle Teilnehmer, das solche Beratungen notwendig sind und häufiger stattfinden müssen. Auch sollte das Internetportal kommunisten.de stärker genutzt werden, um über die vielfältigen Aktionen der außerparlamentarischen Bewegung zu berichten und über den Beitrag der Partei zu informieren.
Text/Foto: mami
