09.06.2010: Die DKP sieht mit diesem Merkel/Westerwelles Sozialkahlschlagsprogramm ihren Standpunkt bestätigt: Es geht um radikale Umverteilung zu Lasten der Bevölkerung zum Vorteil für das Großkapital, von Banken und Großkonzernen.
Die Entwicklungen in der Bundesrepublik Deutschland sollen so umgestaltet werden, dass das neoliberale Kapitalismusmodell gerettet wird und das „Soziale“ und „Demokratische“ zu einer Worthülse verkommt. Jetzt ist Widerstand nötig, um dieses „Sparprogramm“ zu verhindern.
Die Demonstrationen am 12. 6. in Berlin und Stuttgart müssen der Auftakt einer umfassenden Aktionstätigkeit auch für politische Alternativen zu diesem „Sparprogramm“ werden.
Die DKP ist für Einsparungen und für den Umbau – aber zu Lasten der 800 000 Millionäre und Milliardäre! Die DKP ist für die Umverteilung des Reichtums zugunsten der Beschäftigten, Erwerbslosen, der Rentnerinnen und Rentner, der Jugend, des Handwerks und des Mittelstandes.Kommt alle am 12. Juni 2010 nach Stuttgart und Berlin!
Stuttgart:
Demonstration und Kundgebung am Samstag, 12. Juni 2010
10 Uhr Auftakt Lautenschlagerstraße beim Hbf
11 Uhr Beginn der Demonstration
12.30 Uhr Kundgebung auf dem Stuttgarter Schloßplatz
Redner u.a. Frank Bsirske, ver.di-Vorsitzender, und Nikolaus Landgraf, DGB-Landesvorsitzender
DKP-Treffpunkt:
ab 9.15 Uhr am Beginn der Lautenschlagerstraße gegenüber dem HBF.
Berlin:
Demonstration und Kundgebung am Samstag, 12. Juni 2010
12.00 Uhr Auftakt Rotes Rathaus
13.00 Uhr Demostart
15.00 Uhr Kundgebung Rotes Rathaus
DKP-Treffpunkt:
10.00 Uhr am Neptunbrunnen, vor dem Roten Rathaus
Aktuelle Informationen auf http://www.kapitalismuskrise.org/
Schon jetzt rufen über 100 Organisationen und Initiativen zu den Demonstrationen auf, u.a. Attac, Verdi, NGG, DGB - Gliederungen, DKP, DIE LINKE, lokale Krisenbündnisse, DIDF; Aktionsbündnis Sozialproteste, Erwerbslosenforum,antikapitalistische Spektren (alle Unterstützer/innen unter http://www.kapitalismuskrise.org).
Mobilisierungsmaterial unter http://www.kapitalismuskrise.org/12-juni/material_12-06/#banner
Auf http://www.kapitalismuskrise.org/12-juni/busboerse/ finden sich die ersten Busse, dort gibt es auch einen Link zu einer selbstorganisierten Mitfahrbörse.
Flugblattvorlage mit den Forderungen der DKP zum Sozialkahlschlagsprogramm der Bundesregierung im Downloadbereich
Eine erste Auflage ist für die beiden Demos am 12. Juni in Stuttgart und Berlin gedruckt worden.
Der Bezirk Nordbayern nimmt noch bis zum Sonntagabend Bestellungen für einen Nachdruck für Kreise und Gruppen entgegen.
Je nach endgüldiger Auflagenhöhe wird der Preis bei ca. 3.-€ pro 100 Flyer + Porto betragen.
Bestellungen sind zu richten an Gustl Ballin