03.05.2010: Das KZ-Dachau wurde am 29. April 1945 befreit. Im Jahre 2010 hat erstmals mit Horst Köhler ein Bundespräsident die Gedenkstätte Dachau besucht. Der erste bayerische Ministerpräsident, der die Gedenkstätte betreten hat, war Max Streibel im Jahr 1993. Köhler ist gekommen, um der Ermordeten und Überlebenden zu gedenken. Er müsste sich eigentlich vor den anwesenden ehemaligen Häftlingen aus aller Welt, die jedes Jahr zur Gedenkfeier nach Dachau kommen, verbeugen. Aber das Protokoll sieht es anders vor. Dazu schreibt die SZ: „Die Überlebenden denken sich auch nichts dabei, als sie bei einer Kranzniederlegung am Krematorium darum gebeten werden, zu Ehren des deutschen Präsidenten aufzustehen. Der einzige, der indigniert sitzen bleibt, ist übrigens der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Dachauer Stadtradt. So leistet der wackere Sozialdemokrat heute Widerstand“.

01.05.2010: Kurz nach 16 Uhr 30 war klar: Die Nazis kommen nicht durch! Zu diesem Zeitpunkt – mehr als drei Stunden nach dem vorgesehenen Beginn ihres Aufmarsches - hatten diese auf der ursprünglich geplanten Route vom S-Bahnhof Bornholmer Straße entlang der Ring-S-Bahnlinie durch den Prenzlauer Berg im Berliner Stadtbezirk Pankow bis zur Landsberger Allee gerade einmal 600 Meter zurückgelegt.

28.04.2010: Im Mai 2010 findet in New York die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages statt. Im Atomwaffensperrvertrag verpflichten sich die Nicht- Atomwaffenstaaten, keine Atombomben zu beschaffen. Im Gegenzug haben sich die Atomwaffenbesitzer verpflichtet, ihre Atomwaffen abzurüsten.

Anläßlich der Konferenz in New York gab es heute auf Initiative der DFG/VK eine kleine aber feine Radl-Demo zu den Münchener Konsulaten der "offiziellen" Atomwaffenstaaten. Dort wurde einen Brief übergeben mit der Bitte, der jeweiligen Regierung mitzuteilen, dass Münchner BürgerInnen die Abrüstung der Atomwaffen fordern.

27.04.2010: Zwei Jahre ist Christel Wegner nun Landtagsabgeordnete. Sie legte eine Zwischenbilanz vor, der wir den Begleitbrief entnommen haben.

Liebe Genoss/Innen, liebe FreundInnen,

zwei Jahre ist es her, dass ich als DKP-Mitglied auf der Liste der PDL in den Niedersächsischen Landtag eingezogen bin. Inzwischen bin ich – wie euch sicher bekannt – eine fraktionslose Abgeordnete.

Das ist ein Status, der nicht unproblematisch ist. Es beginnt mit den eingeschränkten Rechten, die mir zugestanden werden. Ich bin weder antragsberechtigt noch kann ich mich zu allen Fragen äußern. Meine Redezeit wird in der Regel auf 1,5 Minuten begrenzt. Informationen, die außerhalb des Parlaments zwischen den Fraktionen im Ältestenrat oder informell ausgetauscht werden, stehen mir nicht oder nicht rechtzeitig zur Verfügung. Die Fülle der zu behandelnden Themen erfahre ich erst kurzfristig, so dass eine effektive inhaltliche Vorbereitung äußerst schwierig ist.

25.04.2010: „Die Kette steht“, sagte zufrieden der DKP-Vorsitzende Heinz Stehr, einer der Streckenposten der Menschenkette von 120.000 Atomkraftgegnern, die am vergangenen Samstag in Schleswig-Holstein und Hamburg zwischen Brunsbüttel und Krümmel für die endgültige Abschaltung der Schrottreaktoren und die Verlängerung der Laufzeiten der AKW demonstrierten. Heinz Stehr hatte im vorbereitenden Bündnis, das die Großaktion vorbereitete, die Verantwortung für den „roten Kilometer“ in Elmshorn übernommen. Genossinnen und Genossen aus Hamburg, Niedersachsen und Bremen hatten geholfen, die Kette zu schließen.

21.04.2010: Eine Menschenkette ist eine ganz besondere Demonstrationsform. Es braucht dazu nicht nur sehr viele Menschen. Sie müssen auch noch halbwegs gleichmäßig über die ganze Strecke verteilt sein. Das ist sowohl für uns OrganisatorInnen als auch für alle, die mitmachen wollen, eine gewisse Herausforderung. Aber wenn sich viele an einige einfache Hinweise halten, dann wird die Kette wirklich großartig!

1. Reisen Sie von außerhalb am Besten mit Sonderzügen und Bussen an!
Sonderzüge (www.anti-atom-kette.de/anreise/zuege.html#c2424) und Busse (www.anti-atom-kette.de/anreise/busse.html#c2235) fahren aus unzähligen Städten zur Anti-Atom-Kette. Diese können schon vorher optimal auf die Streckenabschnitte verteilt werden. Deshalb klappt die Kette umso besser, je mehr Menschen mit Sonderzügen und Bussen anreisen. Außerdem macht die Reise so auch viel mehr Spaß.

Der Mensch geht vor Profit – den Kapitalismus überwinden!

Für notleidende Menschen war nie Geld da. Für notleidende Kredite und wackelnde Banken sind Regierung und Staat sofort eingesprungen. Mit dem Geld der Steuerzahler haben sie die Banken und die Vermögen der Reichen gerettet. Jetzt wachsen die Schulden der öffentlichen Haushalte ins Unermessliche. Während Mövenpick, die Unternehmen und die Reichen steuerlich entlastet werden, droht die Regierung der Bevölkerung mit Kürzungen bei allem was das Gemeinwesen ausmacht.

19.04.2010: Der rote „DKP-Kilometer“ quer durch die Stadt Elmshorn am kommenden Samstag im Rahmen der 120 km langen Aktions- & Menschenkette macht deutlich, dass die DKP zwar eine kleine Partei ist, dass aber viele ihrer Mitglieder aktiv sind in den außerparlamentarischen Bewegungen. Und so war es auch gar nicht einfach, einen Termin zu einer gemeinsamen Beratung zu finden.