09.05.2010: Erstmals in München stoppten am 8. Mai etwa 4500 Bürgerinnen und Bürger einen provokatorischen Marsch der Neonazis. Die sog. Freien Nationalisten hatten unter dem Motto "1945 - Der Krieg war zu Ende, das Morden nicht" dazu aufgerufen, zu einem Ehrenmal für Opfer der beiden Weltkriege im Münchner Süden zu ziehen. Das Ehrenmal erinnert an die 3540 dort begrabenen Opfer, darunter 200 Verstorbene aus neun Nationen, vor allem aus Osteuropa, viele von ihnen Zwangsarbeiter, Kinder und Frauen.
Dagegen mobilisierten unter dem Motto "München ist bunt" seit Wochen die Bezirksausschüsse der Stadtteile im Münchner Süden, Parteien, antifaschistische Gruppen und Initiativen, Kirchen, Gewerkschaften, Sportvereine und viele gesellschaftliche Einrichtungen zu einem großen Kulturfest an der Demoroute der Neonazis.

08.05.2010: Erklärung der Fédération Internationale Des Résistants (FIR) – Association Antifasciste

Vor 65 Jahren erlebte die Menschheit am 8.Mai 1945 die endgültige militärische Zerschlagung des deutschen Faschismus. Dieses Datum markiert den Sieg über das menschenverachtende Regime des Hitler-Faschismus,
* das politische Gegner und Andersdenkende ausgrenzte, verfolgte und inhaftierte,
* das Menschen allein aus einer konstruierten Rassenzugehörigkeit als Juden, als Sinti und Roma, als Slawen millionenfach ermordete,
* das alle Nachbarstaaten in Europa und selbst Länder und Völker in anderen Teilen der Welt mit Krieg, Okkupation und Vernichtung überzog, ein Krieg, der mehr als 50 Millionen Menschen das Leben kostete.

06.05.2010: In Bad Kreuznach haben Mitglieder der DKP eine Soliaktion für die Streikenden in Griechenland veranstaltet. Mit einer flott zusammengebastelten Kollage aus verschiedenen DKP-Plakaten und dem Foto der Akropolis mit den Transparenten sowie einer Extraausgabe der Stadtzeitung "der funke" fand die Aktion in die Fußgängerzone statt.

Etwa 50 Gewerkschafter, Linke, Kommunisten haben sich gestern in Kön vor dem Hochhaus Venloerstraße 151-153 getroffen. Hier residiert im siebten Stock der griechische Konsul.

03.05.2010: Das KZ-Dachau wurde am 29. April 1945 befreit. Im Jahre 2010 hat erstmals mit Horst Köhler ein Bundespräsident die Gedenkstätte Dachau besucht. Der erste bayerische Ministerpräsident, der die Gedenkstätte betreten hat, war Max Streibel im Jahr 1993. Köhler ist gekommen, um der Ermordeten und Überlebenden zu gedenken. Er müsste sich eigentlich vor den anwesenden ehemaligen Häftlingen aus aller Welt, die jedes Jahr zur Gedenkfeier nach Dachau kommen, verbeugen. Aber das Protokoll sieht es anders vor. Dazu schreibt die SZ: „Die Überlebenden denken sich auch nichts dabei, als sie bei einer Kranzniederlegung am Krematorium darum gebeten werden, zu Ehren des deutschen Präsidenten aufzustehen. Der einzige, der indigniert sitzen bleibt, ist übrigens der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Dachauer Stadtradt. So leistet der wackere Sozialdemokrat heute Widerstand“.

01.05.2010: Kurz nach 16 Uhr 30 war klar: Die Nazis kommen nicht durch! Zu diesem Zeitpunkt – mehr als drei Stunden nach dem vorgesehenen Beginn ihres Aufmarsches - hatten diese auf der ursprünglich geplanten Route vom S-Bahnhof Bornholmer Straße entlang der Ring-S-Bahnlinie durch den Prenzlauer Berg im Berliner Stadtbezirk Pankow bis zur Landsberger Allee gerade einmal 600 Meter zurückgelegt.

28.04.2010: Im Mai 2010 findet in New York die Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages statt. Im Atomwaffensperrvertrag verpflichten sich die Nicht- Atomwaffenstaaten, keine Atombomben zu beschaffen. Im Gegenzug haben sich die Atomwaffenbesitzer verpflichtet, ihre Atomwaffen abzurüsten.

Anläßlich der Konferenz in New York gab es heute auf Initiative der DFG/VK eine kleine aber feine Radl-Demo zu den Münchener Konsulaten der "offiziellen" Atomwaffenstaaten. Dort wurde einen Brief übergeben mit der Bitte, der jeweiligen Regierung mitzuteilen, dass Münchner BürgerInnen die Abrüstung der Atomwaffen fordern.

27.04.2010: Zwei Jahre ist Christel Wegner nun Landtagsabgeordnete. Sie legte eine Zwischenbilanz vor, der wir den Begleitbrief entnommen haben.

Liebe Genoss/Innen, liebe FreundInnen,

zwei Jahre ist es her, dass ich als DKP-Mitglied auf der Liste der PDL in den Niedersächsischen Landtag eingezogen bin. Inzwischen bin ich – wie euch sicher bekannt – eine fraktionslose Abgeordnete.

Das ist ein Status, der nicht unproblematisch ist. Es beginnt mit den eingeschränkten Rechten, die mir zugestanden werden. Ich bin weder antragsberechtigt noch kann ich mich zu allen Fragen äußern. Meine Redezeit wird in der Regel auf 1,5 Minuten begrenzt. Informationen, die außerhalb des Parlaments zwischen den Fraktionen im Ältestenrat oder informell ausgetauscht werden, stehen mir nicht oder nicht rechtzeitig zur Verfügung. Die Fülle der zu behandelnden Themen erfahre ich erst kurzfristig, so dass eine effektive inhaltliche Vorbereitung äußerst schwierig ist.

25.04.2010: „Die Kette steht“, sagte zufrieden der DKP-Vorsitzende Heinz Stehr, einer der Streckenposten der Menschenkette von 120.000 Atomkraftgegnern, die am vergangenen Samstag in Schleswig-Holstein und Hamburg zwischen Brunsbüttel und Krümmel für die endgültige Abschaltung der Schrottreaktoren und die Verlängerung der Laufzeiten der AKW demonstrierten. Heinz Stehr hatte im vorbereitenden Bündnis, das die Großaktion vorbereitete, die Verantwortung für den „roten Kilometer“ in Elmshorn übernommen. Genossinnen und Genossen aus Hamburg, Niedersachsen und Bremen hatten geholfen, die Kette zu schließen.