Aus Bewegungen und Parteien

07.04.2010: Auf über 80 Veranstaltungen im ganzen Bundesgebiet haben zehntausende Ostermarschierer den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert. Alle Aufrufe und die meisten Reden durchzog diese Forderung wie ein roter Faden. Wie sollte es auch anders sein, angesichts des immer häufigeren Mordens und Sterbens am Hindukusch.

Doch auch der Anfänge vor 50 Jahren wurde gedacht. In einer Presseerklärung hebt das Netzwerk Friedenskooperative zum Abschluss der Ostermärsche das Verdienst der Pioniere hervor: „In der Adenauer-Ära angefeindet und verfemt, haben die Initiatoren der Ostermärsche eine Tradition begründet, die immer noch aktuell, lebendig und mit langem Atem auf Missstände der Regierungspolitik aufmerksam macht“, erklärt der Geschäftsführer des Netzwerks, Manfred Stenner.

Weiter heißt es beim Netzwerk: Die Ostermärsche seien lebendiges und notwendiges Korrektiv zum friedenspolitischen Versagen der Bundesregierung und hätten dieses Jahr nochmals an politischer Relevanz gewonnen. „Wir können alle froh sein, dass es sie noch gibt. Wer sonst widerspricht den sturen Durchhalteparolen des Verteidigungsministers Guttenberg nach den schlimmen Nachrichten aus Afghanistan?“

Der Sprecher der Informationsstelle Ostermarsch 2010, van Ooyen, erwartet im Ergebnis der Ostermärsche, dass die sozialen Bewegungen in diesem Jahr erheblich stärker auftreten werden. Er wünscht sich massiven Protest, mit dem auch die notwendige Kritik an Rüstungsausgaben, Rüstungsexport und weltweiten Militäreinsätzen in den Zusammenhang mit Kürzungen bei Sozialausgaben im Inneren gestellt wird.

Schon im Vorfeld der Ostermärsche hatte Peter Strutynski, Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, die Ostermarschbewegung in dieser Zeitung „eine junge, weil zeitgemäße Bewegung“ genannt. Gleichzeitig mahnte er Defizite der Bewegung an: „Was ihr (noch) fehlt, ist eine auffälligere Teilnahme jüngerer Menschen. Daran werden die Ostermärsche, daran wird die Friedensbewegung insgesamt, daran werden aber auch andere Bewegungen wie die Gewerkschaften, die Umwelt- und Menschenrechtsbewegung und manch andere soziale Bewegung zu arbeiten haben.“

Diese Arbeit dürfte lohnen. Vor allem aber ist sie nicht aussichtslos. Nach allen Umfragen lehnt die übergroße und weiter wachsende Mehrheit der Bevölkerung den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan ab.

In der Abschlusserklärung der Informationsstelle Ostermarsch 2010 heißt es:

Auch in diesem Jahr beteiligten sich wieder zehntausende Menschen in mehr als 80 Orten an den Ostermärschen der Friedensbewegung.

Bereits 1960 beim ersten Ostermarsch stand der Kampf gegen die Atombewaffnung im Vordergrund. Diesmal ging es um die nach wie vor vorhandene atomare Teilhabe der Bundeswehr und glaubwürdige Beiträge Deutschlands zur nuklearen Abrüstung, insbesondere um die bei Büchel in der Eifel stationierten Atomwaffen.

Die örtlichen und regionalen Initiatoren der diesjährigen Osteraktionen stellten den Kriegseinsatz in Afghanistan in den Mittelpunkt. Zentrales Element des Bundeswehreinsatzes seien nicht wie offiziell vorgegeben Wiederaufbau, Demokratie oder Frauenrechte, sondern der Kampf gegen Aufständische. Diese Kriegsführung wird weiterhin zu vielen Todesopfern vor allem in der Zivilbevölkerung und toten Soldaten führen.

Prof. Dr. Andreas Buro verwies bei der Abschlusskundgebung in Frankfurt als Mitorganisator des ersten Ostermarsches darauf, dass aus dem ersten Ostermarsch im Jahr 1960 letztlich die Außerparlamentarische Opposition ab Mitte der 60er Jahre entstanden sei. Ebenso habe die Ostermarschbewegung zur vorherrschenden Antikriegsstimmung in der Bevölkerung beigetragen.

Der Sprecher der bundesweiten Infostelle Ostermarsch 2010,Willi van Ooyen, geht davon aus, dass durch die Schrecken des Afghanistan-Krieges noch mehr junge Menschen und auch Soldaten den Kriegsdienst verweigern.

van Ooyen erwartet im Ergebnis der Ostermärsche, dass die sozialen Bewegungen in diesem Jahr erheblich stärker auftreten werden. Er wünscht sich massiven Protest, mit dem auch die notwendige Kritik an Rüstungsausgaben, Rüstungsexport und weltweiten Militäreinsätzen in den Zusammenhang mit Kürzungen bei Sozialausgaben im Inneren gestellt wird.

Text: Adi Reiher (aus UZ vom 9.4.2010)

Berichte und Fotostrecken von den Ostermärschen:

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