Linke / Wahlen in Europa

13.02.2024: Nach der Wahlwiederholung in Berlin würde die Hessin Christine Buchholz in den Bundestag nachrücken. Doch diese lehnt ab. Als Grund nennt sie das Versagen der Linkspartei als Antikriegspartei. "Die Annahme des Mandats würde mich nun in einen ständigen Konflikt mit der Linie der Parteispitze und der Gruppe der Linken im Bundestag bringen."

Weiterlesen … Linke-Politikerin Christine Buchholz nimmt Bundestagsmandat nicht an

14.11.2023: Parteisäuberung bei SYRIZA ++ Die Sitzung des Zentralkomitees der Partei am Wochenende sollte dem neuen SYRIZA-Vorsitzenden dazu dienen innerparteiliche Kritiker:innen aus der Partei zu werfen ++ "Schirm"-Fraktion mit 46 ZK-Mitgliedern erklärte Parteiaustritt, weitere folgten am Montag ++ Gruppe um Efis Achtsioglou bleibt mit gepackten Koffern in der Partei ++ "Schirm"-Fraktion: "Ein linker Ausweg."

Weiterlesen … Nicht nur DIE LINKE in Deutschland, auch SYRIZA zerlegt sich gerade selbst.

08.11.2023: Klare Mehrheiten bei Izquierda Unida und PSOE für progressive Koalitionsregierung ++ Vereinbarung zwischen PSOE und SUMAR: Verkürzung der Arbeitszeit, Erhöhung des Mindestlohns, Stärkung des öffentlichen Gesundheitssystems, Wohnen und eine gerechte Steuerreform ++ Abkommen der PSOE mit BNG und ERC ++ für Regierungsmehrheit fehlt noch Puigdemonts Junts ++ Rechte mobilisiert gegen Amnestiegesetz

Weiterlesen … Spanien: Izquierda Unida für progressive Koalitionsregierung mit den Sozialisten

13.10.2023: Berufungsgericht hebt Urteil der ersten Instanz auf. Mimmo Lucano war wegen "Solidaritätsverbrechen" in einem absurden Prozess zu mehr als 13 Jahren Haft verurteilt worden ++ Berufungsgericht bestätigt: Die Aufnahme von Flüchtlingen ist kein Verbrechen. ++ Riace zeigt, dass eine Alternative zu der grausamen und unmenschlichen Immigrationspolitik der Regierungen und Verwaltungen möglich ist.

Weiterlesen … Gerechtigkeit für Mimmo Lucano, Urteil der ersten Instanz aufgehoben.

06.09.2023: Katalanischer Unabhängigkeitsführer Puigdemont nennt Bedingungen für die Unterstützung einer progressiven Regierung ++ Verhandlungen in zwei Phasen: erst Amnestie, dann Selbstbestimmung ++ PSOE: Puigdemont hat "einen Weg des Dialogs eröffnet" ++ Yolanda Diaz: "Wir werden weiter reden, wir werden weiter nach Lösungen durch Dialog und Demokratie suchen."

Weiterlesen … Spanien: Türe für progressive Regierung halb geöffnet

Weitere Beiträge …

15.2.2025: Demo gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

Auftakt: 13: 00 Uhr Stachus (Karlsplatz)
Die marxistische linke trifft sich vor dem Geschäft Lederwaren Hetzenecker

Siko2025 AntiSiko Logo

Infos zur Demo findet Ihr hier: https://www.antisiko.de/aktuelles/antisiko-proteste-2025/
Infos zur Friedenskonferenz hier: https://friedenskonferenz.info/

siehe auch: "Münchner Uni verhindert Vortrag von UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese"

++++++++++++++++++++++++++++++++

Solidaritätskampagne mit der Palästinensischen Volkspartei für Gaza: 30.000 Euro überwiesen. Die Solidarität geht weiter!

Gaza Soliaktion 2024 12 09 5
zum Text hier
++++++++++++++++++++++++++++++++

EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.