25.03.2019: Provinzwahlen in den Niederlanden ++ extreme Rechte an erster Stelle ++ Politik gegen Arbeitsmigration wurde nicht belohnt: Sozialistische Partei verliert ++  GrünLinks wird mit humaner Migrations- und klarer Klimapolitik zur drittstärksten Kraft

11.03.2019: Bei der Gemeinderatswahl 2014 fehlten 50 Stimmen. Doch diesmal hat es die Salzburger KPÖ PLUS geschafft. Mit 1.690 bzw. 3,8% (ohne Briefwahlstimmen) der abgegebenen Stimmen eroberte das Wahlbündnis am Sonntag (10.3.) in der viertgrößten Stadt Österreichs ein Mandat im Gemeinderat. Erstmals seit Jahrzehnten kann eine linke Opposition ihre Arbeit im Gemeinderat aufnehmen.

25.02.2019: Am zurückliegenden Wochenende traf sich DIE LINKE in Bonn zu ihrem EU-Wahlparteitag. Neben der Kandidatenliste stand das Wahlprogramm für die am 26. Mai stattfindende Wahl zum Europäischen Parlament im Mittelpunkt. Die Sorge vor dem Parteitag war, dass die mühsam überbrückten Gräben wieder aufgerissen werden könnten. Und so versuchte der Parteivorstand bereits im Vorfeld zu vermitteln und arbeitet unzählige Änderungsanträge vollständig oder teilweise in seinen Entwurf für das Wahlprogramm ein. Alles dem Ziel folgend, im Wahljahr 2019 keinen neuen Streit zu riskieren.

14.02.2019: Mit einer großen Kundgebung im Dock des Suds im alten Hafengelände von Marseille starteten die französischen Kommunist*innen am Abend des 5. Februar ihren EU-Wahlkampf. Ihr Spitzenkandidat Ian Brossat, 38 Jahre alt, Lehrer für Französisch und derzeit kommunistischer Vizebürgermeister der Hauptstadt Paris, zuständig für Wohnungswesen und Notunterkünfte, präsentierte die vom PCF-Nationalrat aufgestellte Liste der Kandidat*innen.

08.02.2019: Im Mai 2019 wird das nächste Europaparlament gewählt. Über die Grünen, Sozialdemokraten und Konservativen hat man dazu in den letzten Wochen einiges lesen und hören können. Aber wie steht es mit den Linken in Europa?

Internationale Konferenz von ANPI in Rom

27.12.2018: Mitte Dezember fand in Rom die internationale Konferenz "Antifaschist*in sein im heutigen Europa" statt. Eingeladen hatte der italienische Verband ehemaliger Partisanen A.N.P.I. Die Konferenz eröffnete Aldo Tortorella (Rede weiter unten).

Anhänge:

Manifest-von-Ventotene-Deutsch.pdf

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07.12.2018: Morgen (8.12.) werden in Frankreich wieder die »Gelbwesten« demonstrieren. Diese Bewegung hat sich innerhalb kurzer Zeit zu einer breiten Volksbewegung gewandelt und in Frankreich eine breite Debatte eröffnet. Gewerkschaften und linke Bewegungen, die von diesem spontanen Aufbegehren überrascht wurden, positionieren sich zu den »Gelbwesten«.

02.12.2018: Der 38. Parteitag der Französischen Kommunistischen Partei (PCF), der vom 23. – 25. November als "außerordentlicher Parteitag" in Ivry-sur-Seine (Großraum Paris) abgehalten wurde, endete mit einer Verständigung der großen Mehrheit der 736 Delegierten auf eine neue gemeinsame politische Orientierung für die nächsten Jahre und auf eine neue Führungsspitze.