Linke / Wahlen in Europa

Wahl Maennchen30.06.2021: Niederlage für rechtsextreme Bewegung Rassemblement National von Marine Le Pen bei Regionalwahl in Frankreich ++ Partei des Staatspräsidenten Macron (LaREM) gewinnnt in keiner Region die Mehrheit ++ Linke und Grüne besser als vorhergesagt ++ bisherige Verteilung der 13 Regionen Kontinentalfrankreichs - sieben für die Rechten, fünf für die Sozialisten und Korsika für die Nationalisten - blieb erhalten ++ in La Réunion siegt Linksbündnis mit Huguette Bello (PCF) ++ PCF verdoppelt Abgeordnetenmandate in den Regionalparlamenten und bleibt die drittstärkste politische Kraft ++ Rekordhoch bei Wahlenthaltung

Weiterlesen: Regionalwahl Frankreich: Rückschlag für extreme Rechte, Kommunisten verdoppeln Mandate

TR Deniz Poyraz 2021 06 1718.06.2021: In Izmir ist gestern (17.6.) ein bewaffneter Angreifer in die HDP-Zentrale eingedrungen und hat eine Parteimitarbeiterin getötet. Die HDP geht von einem organisierten Anschlag aus und macht die Regierung und insbesondere Innenminister Süleyman Soylu dafür verantwortlich. Der kurdische Europaverband KCDK-E ruft zu Protesten auf.

Weiterlesen: Bewaffneter Anschlag auf HDP-Zentrale in Izmir: Eine Tote

FR PCF Fahnen10.06.2021: Eine Delegation der Französischen Kommunistischen Partei reist diese Woche nach Erbil, um dem KNK inmitten der eskalierenden Militäraggression der Türkei in Südkurdistan ihre Solidarität zu bekunden ++ Delegation der autonomen Region Nord- und Ostsyrien in Frankreich

Weiterlesen: PCF-Delegation reist nach Erbil

Zypern AKEL Andros Kyprianou01.06.2021: Parlamentswahlen in Zypern: Die Disy des konservativen Präsidenten Anastasiades bleibt trotz Skandalen die stärkste Partei ++ Ultrarechte gestärkt ++ Verluste für die Linken ++ Kommunisten kommen "nur" auf 22,3 %, für AKEL das schlechteste Ergebnis seit der Unabhängigkeit Zyperns 1960.

Weiterlesen: Zypern: Rechte bleiben stärkste Partei, Kommunisten kommen "nur" auf 22,3 %

Kroatien KoWa2021 Tomislav Tomasevic 218.05.2021: In Kroatien haben am Sonntag (16.5.) landesweite Regional- und Lokalwahlen stattgefunden ++ Das Linksbündnis »Možemo« verfehlt in Zagreb die absolute Mehrheit nur um einen Sitz ++ Bürgermeisterkandidat von »Možemo« ist Favorit für die Stichwahl ++ erstmals ist kroatische Linke in allen größeren Städten vertreten

Weiterlesen: Linke gewinnt Kommunalwahl in Zagreb

Pablo Igelsias 2021 05 0410.05.2021: Parlamentswahl in der Autonomen Gemeinschaft Madrid führte zu dem nicht ganz überraschenden Sieg der Rechten und hat trotzdem die spanische Politik erschüttert: Podemos Generalsekretär Pablo Iglesias trat von allen Ämtern zurück, weil "ich nicht dazu beitrage, zusammenzuführen" ++ Pablo Iglesias schlägt die Kommunistin und Vize-Ministerpräsidentin Yolanda Díaz Pérez als Nachfolgerin vor ++ Enrique Santiago (PCE) sieht trotz Wahlerfolg der Rechten keine Gefahr für den Bestand der spanischen Regierung und verweist auf die Sozialpolitik als Dreh und Angelpunkt der Regierungskoalition

Weiterlesen: Pablo Iglesias tritt ab und übergibt den Stab an eine Kommunistin

FR PCF Nationakonferenz 2021 04 1119.04.2021: Im Frühjahr nächsten Jahres wird in Frankreich das Parlament und der Staatspräsident gewählt. Erstmals nach 14 Jahren will die Französische Kommunistische Partei (PCF) zur Wahl des Staatspräsidenten wieder mit einem eigenen Kandidaten antreten. Für die demnächst bevorstehenden Regional- und Departementswahlen wie auch für die Parlamentswahl im nächsten Jahr strebt die PCF die Sammlung aller linken und grün-ökologischen Kräfte zu gemeinsamen Aktions- und Wahlbündnissen an. Dies hat eine Nationalkonferenz der Partei beschlossen; die Parteibasis wird dazu in einer Abstimmung am 9. Mai Stellung nehmen.

Weiterlesen: Französische KP für Kombination von Eigenkandidatur und Wahlbündnissen

Corona Impfstoff Geld14.04.2021: Impfstoffe müssen für jeden zugänglich sein, überall. Es gibt nur einen Weg, um Worte in die Realität umzusetzen: Unterstützen Sie den Verzicht auf das TRIPS-Abkommen. Ein schwieriger Name, für eine einfache Lösung: Technologie- und Wissensaustausch, um die Produktion von Impfstoffen zu fördern.

Weiterlesen: The Left | GUE/NGL: Vier Gründe, warum der Verzicht auf TRIPS der beste Weg ist, Covid-19 zu...

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