Linke / Wahlen in Europa

Spanien KAT-Referendum16.09.2017: Am heutigen Samstag empfängt die Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau, die 712 BürgermeisterInnen, denen der spanische Staat mit Festnahme droht ++ in einem Brief an den König prangern Colau und die Repräsentanten Kataloniens die "beispiellosen Repressionen" an und verlangen eine politische Lösung ++ Alberto Garzón (Izquierda Unida): das Referendum am 1. Oktober wird die Probleme nicht lösen

Weiterlesen: Spanien: Eskalation im Konflikt um Unabhängigkeitsreferendum

Austria KPOEPlus Messner-Petrik14.07.2017: Am 15. Oktober 2017 findet in Österreich die Wahl zum Nationalrat statt ++ Die Medien inszenieren den Kampf dreier starker Männer ++ Das Entscheidende: Die nächste Regierung wird wohl noch weiter rechts stehen als die jetzige ++ KPÖ und Junge Grüne treten zur Nationalratswahl gemeinsam mit anderen Unabhängigen unter dem Logo »KPÖ PLUS« an

Weiterlesen: KPÖ PLUS: KPÖ und Junge Grüne gemeinsam zur Nationalratswahl

Logo-Hammer-u-Sichel-zerlegt28.06.2017: Der Nationalrat der Französischen Kommunistischen Partei PCF hat am Wochenende (23./24.Juni) über Lehren und Konsequenzen aus den Wahlergebnissen diskutiert. Mit dieser Tagung wurde der Auftakt für eine große Parteidiskussion gegeben, deren Ergebnisse mit der Abhaltung eines außerordentlichen Parteitags im Frühsommer oder Herbst 2018 zusammengefasst werden sollen. ++ Dokumentiert: Resolution des Nationalrates und Auszüge aus dem Referat von Pierre Laurent

Weiterlesen: PCF: "Die Französische Kommunistische Partei ist aufgerufen, sich neu zu erfinden"

Stimmzettelauszaehlung19.06.2017: Macron gewinnt im 2. Durchgang Mehrheit im Parlament, aber nicht bei den WählerInnen: mit den Stimmen von 16,6 Prozent aller Wahlberechtigten bekommt die Regierungspartei LRM 308 Abgeordnete von insgesamt 577 ++ 'Sozialisten' nahezu zerstört ++ PCF legt zu, aber insgesamt unbefriedigend ++ auch La France insoumise kann nicht viel für ihre Sache mobilisieren ++ alternative Linke kündigt kämpferische linke Opposition an ++ PCF ruft zu breitestmöglicher Gegenwehr und politischem Neuaufbau der Linken auf  ++ Dokumentiert: Erklärung der PCF

Weiterlesen: Frankreich: Mehrheit ohne Mehrheit

Wahl-Stimmabgabe13.06.2017: Nur vier Abgeordnete im 1. Wahlgang gewählt ++ Wahlbeteiligung auf Rekordtief ++ "Macronisten" liegen vorne ++ Sozialisten atomisiert ++ Mélenchons Kalkül ist nicht aufgegangen ++ Dank Mehrheitswahlrecht droht im 2. Wahlgang der Durchmarsch der "Macronisten" – aber Überraschungen möglich ++ Frankreich vor großen soziale Auseinandersetzungen ++ Dokumentiert: Erklärung der PCF [1]

Weiterlesen: Parlamentswahl in Frankreich: Besorgniserregende Ergebnisse

GB Jeremy-Corbyn Wahlkampagne10.06.2017: Von Ian Parker, Left Unity[1]
Mit Jeremy Corbyn hat Labour zum ersten Mal seit 1997 einen Zuwachs an Abgeordnetenmandaten und den größten Zuwachs an Stimmen seit 1945 ++ jedoch bleibt Zusammensetzung der Parlamentariergruppe unverändert und damit eine ernste Gefahr für die sogenannte 'Corbyn-Revolution' ++ Labour-Parteiapparat will radikale Politik abwürgen ++ Left Unity arbeitet an Aufbau einer 'Corbyn-Bewegung' für eine radikale, linke Politik.

Weiterlesen: Vereinigtes Königreich: Sieg für Corbyn - Britische Elite und Labour-Apparat wollen Corbyn stoppen

laurent melechon 16102016 clem14.05.2017: Seit dem 10. Mai gibt es in Frankreich einen folgenschweren Bruch zwischen der Bewegung "La France Insoumise" unter Jean-Luc Mélenchon und der Französischen Kommunistischen Partei (PCF). Millionen Linkswähler hatten gehofft, dass es nach dem erfolgreichen Abschneiden des Wahlbündnisses der alternativen Linken unter Mélenchon bei der Präsidentenwahl (19,6 %) nun zu einem ähnlichen aussichtsreichen Bündnis für die 577 Wahlkreise bei der am 11. und 18. Juni anstehenden Parlamentswahl kommen werde. Stattdessen wurden die Verhandlungen darüber nun abgebrochen.

Weiterlesen: Frankreichs Linke uneins über Wahlabkommen

FR Macron-Revolution10.05.2017: Wahlniederlage für Le Pen kein Grund zur Beruhigung ++ Macrons Credo ist Neoliberalismus pur ++ "Heute verhindern wir Le Pen, morgen bekämpfen wir Macron" ++ Gewerkschaften stellen sich auf Aktionen ein ++ PS im Zerfall ++ Macron braucht Mehrheit im Parlament ++ Parlamentswahl: La France Insoumise und PCF: gemeinsam oder gegeneinander?

Weiterlesen: Frankreich nach der Präsidentschafts- und vor der Parlamentswahl

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