Linke / Wahlen in Europa

Tuerkei Kandidaten Wahl201808.06.2018: Wahlen unter Bedingungen des Ausnahmezustandes ++ HPD ist "der Schlüssel" dieser Wahl ++ Oppositionskandidat Selahattin Demirtaş (HDP) muss Wahlkampf aus dem Gefängnis führen ++ Dokumentiert: Wahlmanifest der Demokratischen Partei der Völker (HDP)

Weiterlesen: Türkei: "Die ungerechtesten Wahlen ihrer Geschichte"

SP Garzon Iglesias sumamosEin gemeinsamer Text von Pablo Iglesias (Generalsekretär von Podemos) und Alberto Garzón (Bundeskoordinator der Izquierda Unida)              

03.05.2018: Pablo Iglesias und Alberto Garzón haben in einem gemeinsamen Artikel ihre Positionen zur Lage Spaniens und ihre Vorstellungen für ein "anderes Spanien" dargelegt. Sie kündigen an, in den "nächsten Jahren gemeinsam den politischen Kampf und die Wahlkämpfe zu führen".

Weiterlesen: Einheit, um zu verändern und zu gewinnen

Ungarn Stop Fidez10.04.2018: Am Sonntag wählte Ungarn ein neues Parlament. Die nationalistische und rassistische Fidesz-Partei von Premier Viktor Orbán kam auf 48,5 Prozent der Stimmen. Stärkste Oppositionspartei wurde die faschistische Jobbik (Die Besseren) mit 26 Sitzen, gefolgt von der Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP) mit 20 Mandaten. Die grüne Partei "Politik kann anders sein" (LMP) kam auf 6,9 und die linksliberale Demokratische Koalition (DK) auf 5,6 Prozent. Momentum Mozgalom (Momentum Bewegung), eine im Jahr 2017 aus der Bürgerbewegung gegen die regierungsunterstützte Bewerbung Budapests für die Olympischen Sommerspiele entstandene Partei, kommt auf 2,82 Prozent.

Weiterlesen: Ungarn scharf rechts

DiEm25 next stop201923.03.2018: Der griechische Ex-Finanzminister Yannis Varoufakis, der französische ehemalige sozialistisches Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon und der Bürgermeister von Neapel, Luigi de Magistris, haben am 10. März bei einer Zusammenkunft in Neapel bekanntgegeben, dass sie zur nächsten EU Wahl im Mai 2019 zusammen mit anderen Linkskräften mit einer linken Liste antreten wollen. Nach den Angaben der Initiatoren soll es die erste "bahnbrechende europäische transnationale Liste" werden, die auch einen "transnationalen Spitzenkandidaten" für die EU Präsidentschaft nominiert.

Weiterlesen: Varoufakis, Hamon und Luigi de Magistris starten Liste zur EU-Wahl

Logo PTB114.02.2018: Mit prognostizierten 15 – 19 Prozent für die Partei der Arbeit (PTB) bei Umfragen in Wallonien, dem französischsprachigen Teil Belgiens, scheint die PTB dabei, die dort seit langem regierenden "Sozialisten" (PS) bei den nächsten Wahlen 2018 und 2019 zu überholen. Das hat im belgischen Unternehmerlager und bei den etablierten Parteien ziemliche Unruhe ausgelöst. Wird die PTB in eine Regierung eintreten? Wenn ja, unter welchen Bedingungen? Ist die PTB populistisch? Wie ist der Abstieg der europäischen Sozialdemokratie zu verstehen? Welche Bilanz kann man aus der Erfahrung von Syriza ziehen? Wie ist dem politisch-medialen Einfluss des Establishments zu begegnen?

Der Vizepräsident der PTB, David Pestieau beantwortet in dem nachfolgend auszugsweise wiedergegebenen Interview eine Reihe von Fragen dazu.

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