Linke / Wahlen in Europa

DiEm25 next stop201923.03.2018: Der griechische Ex-Finanzminister Yannis Varoufakis, der französische ehemalige sozialistisches Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon und der Bürgermeister von Neapel, Luigi de Magistris, haben am 10. März bei einer Zusammenkunft in Neapel bekanntgegeben, dass sie zur nächsten EU Wahl im Mai 2019 zusammen mit anderen Linkskräften mit einer linken Liste antreten wollen. Nach den Angaben der Initiatoren soll es die erste "bahnbrechende europäische transnationale Liste" werden, die auch einen "transnationalen Spitzenkandidaten" für die EU Präsidentschaft nominiert.

Weiterlesen: Varoufakis, Hamon und Luigi de Magistris starten Liste zur EU-Wahl

Logo PTB114.02.2018: Mit prognostizierten 15 – 19 Prozent für die Partei der Arbeit (PTB) bei Umfragen in Wallonien, dem französischsprachigen Teil Belgiens, scheint die PTB dabei, die dort seit langem regierenden "Sozialisten" (PS) bei den nächsten Wahlen 2018 und 2019 zu überholen. Das hat im belgischen Unternehmerlager und bei den etablierten Parteien ziemliche Unruhe ausgelöst. Wird die PTB in eine Regierung eintreten? Wenn ja, unter welchen Bedingungen? Ist die PTB populistisch? Wie ist der Abstieg der europäischen Sozialdemokratie zu verstehen? Welche Bilanz kann man aus der Erfahrung von Syriza ziehen? Wie ist dem politisch-medialen Einfluss des Establishments zu begegnen?

Der Vizepräsident der PTB, David Pestieau beantwortet in dem nachfolgend auszugsweise wiedergegebenen Interview eine Reihe von Fragen dazu.

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Pavlos Delkos27.01.2018: Am 15. Januar hat das griechische Parlament ein 1.500 Seiten umfassendes Multi-Gesetzespaket mit rund 400 unterschiedlichen Artikeln beschlossen. Für besondere Aufregung sorgt eine Gesetzesänderung, mit der, wie behauptet wird, das Streikrecht massiv eingeschränkt werde. Wir sprachen mit dem SYRIZA-Aktivisten Pavlos Delkos.

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Italien PaP Kongress 109.01.2018 | ergänzt 16.01.2018: Am 4. März 2018 werden die Italiener*innen ein neues Parlament wählen. Die Aussichten sind düster: Die Linke zersplittert und gleichzeitig ein Rechtsrutsch des gesamten politischen Milieus und aller institutionellen Parteien. Angesichts des wachsenden Einflusses der rassistischen und der Zersplitterung der linken Kräfte ist die Versuchung entsprechend groß, sich für das 'kleinere Übel', die PD von Matteo Renzi, zu entscheiden. Doch im Dezember haben sich zwei linke Sammlungsbewegungen für die Wahl gegründet: 'Liberi e Uguali' und 'Potere al Popolo'

Weiterlesen: Italien: Entsteht eine neue linke Bewegung von unten?

Kat Puigdemont-2017-12-2122.12.2017: Strategie von Rajoy gescheitert ++ nach der Wahl sind die Verhältnisse ähnlich wie vor der Wahl ++ Unabhängigkeitsparteien haben die Mehrheit ++ Neoliberale werden stärkste Partei ++ der rote Gürtel wird orange ++ Linke zwischen den Blöcken eingeklemmt ++ Elisenda Alamany (En Comú-Podem): "Die Rechte, welche Farbe sie auch trägt, hat die Mehrheit."

Weiterlesen: Katalonien: Konservative und Neoliberale legen zu

KPOE 37 pt Logo15.12.2017:  Der 37. Parteitag der Kommunistischen Partei Österreichs fand am 2. und 3. Dezember in Wien statt. Wenige Wochen nach der Wahl des Nationalrats nahmen die Fragen der Regierungspolitik, der weiteren Rechtsentwicklung und die Erfahrungen des gemeinsamen Wahlantritts unter dem Logo KPÖ PLUS einen großen Raum in der Debatte ein. Im beschlossenen Leitantrag "Wie weiter" benennt die KPÖ die vor ihr stehenden Aufgaben.

Weiterlesen: 37. Parteitag der KPÖ: Partei ergreifen!

FR PCF-Zentrale10.12.2017: Der Nationalrat der Französischen Kommunistischen Partei (PCF) hat auf einer Tagung am 1. Dezember den "Fahrplan" zur Einberufung und Vorbereitung eines außerordentlichen Parteitags beschlossen, der auf einer Tagung von 900 Verantwortlichen der Sektionen der PCF (Kreisorganisationen) am 18. November per Abstimmung gebilligt worden war. Der außerordentliche Parteitag wird vom 24. - 26. November 2018, vorgezogen gegenüber dem eigentlichen turnusmäßigen Termin, stattfinden. Er soll mit einer völlig neuen Art der Parteitagsvorbereitung verbunden sein, die deutlich vom bisher üblichen Vorgehen abweicht.

Weiterlesen: Französische Kommunisten erproben neue Art der Parteitagsvorbereitung

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