Linke / Wahlen in Europa

20.05.2025: Die Wahlen in Portugal am vergangenen Sonntag haben weitgehend einen Trend bestätigt, der sich bereits bei den Wahlen im vergangenen Jahr abgezeichnet hatte, und einen tiefen Rechtsruck markiert ++ ultrarechte Chega mit Sozialistischer Partei gleichauf auf Platz zwei ++ schwere Niederlage für Linksblock und PCP ++ Die Immobilienkrise als Schlüssel zum Verständnis der portugiesischen Wahlen

16.10.2024: Wenn die Linke die Ursachen des Krieges vergisst. Zum Ja von Carola Rackete im Europaparlament, dass die Ukraine mit Waffen der NATO-Staaten auch Gebiete in Russland angreifen darf. ++ "Carola Rackete erteilt Patente und Lektionen darüber, was unter links zu verstehen sei", empört sich der EU-Abgeordnete der Fünf-Sterne-Bewegung, Danilo Della Valle ++ "Die ethische Betrachtung ist ein schlechter Ersatz für die politische Analyse", sagt Filippo Barbera, Professor für Wirtschaftssoziologie an der Universität Turin

27.08.2024: Nach dem Treffen mit der Neuen Volksfront fand im Elysée-Palast eine Konsultationsrunde mit der Rechten statt. ++ Macron lehnt Ernennung von Lucie Castets zur Ministerpräsidentin ab und will die Linke spalten ++ Neue Volksfront ruft zu Mobilisierungen auf ++ Unternehmerverband gegen Regierung der Neuen Volksfront

 

23.08.2024: "Ihr habt euch vor zwei Monaten geäußert, jetzt ist es höchste Zeit, zu handeln: Wie in allen parlamentarischen Demokratien muss die Koalition, die an der Spitze steht, eine Regierung bilden, im Parlament Vereinbarungen suchen und an die Arbeit gehen können. Wir haben den ganzen Sommer daran gearbeitet. Wir sind bereit." ++ In einem Brief der Kandidatin der Neuen Volksfront für das Amt des Premierministerin und der Vertreter:innen der Parteien der Neuen Volksfront erklären diese, dass sie regierungsbereit sind, und dass "die Untätigkeit des Präsidenten der Republik schwerwiegend und zerstörerisch ist".++ Dokumentiert: Inhalt des Briefes

 

09.07.2024: Nach der Wahl am Sonntag herrscht Erleichterung im demokratischen Lager. Die Brandmauer der republikanischen Front, wie sie sich selbst nennt, hat gehalten und das Schlimmste verhindert. ++ Ohne absolute Mehrheit, aber als stärkste Kraft beansprucht die Linke den Premierminister für sich, wobei die größte Schwierigkeit darin besteht, eine Mehrheit in der Versammlung zu finden.

 

Weitere Beiträge …

Neues von der Solidaritätskampagne: 
Schulranzen für Kinder in Gaza. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliprojekt 2026 09 06
zum Text hier
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