Aus Bewegungen und Parteien

blockupy 0248-300x22511.03.2015: Mit einem Aufruf "To Greece with love" haben Kulturschaffende und Wissenschaftler aufgerufen, den in Griechenland begonnenen Aufbruch zu unterstützen.
„Wir stehen in einer neuen Zeit, die plötzlich angebrochen ist. Sie hat in Griechenland begonnen. Die Herausforderung, die sie uns stellt, hängt nicht daran, ob irgendeine Regierung nun die Erwartungen ihrer Wähler_innen erfüllen wird. Denn der Umbruch, der ansteht und mit den griechischen Wahlen eingeläutet worden ist, kann von einer Regierung, und zumal von einer Regierung allein, gar nicht vollbracht werden“, heißt es in dem Aufruf.

internationaler frauentag mami 449708.03.2015: Ein ganzes Jahr lang haben sie demonstriert und gestreikt, haben gekämpft und verloren –  die 500 griechischen Putzfrauen von Athen. Zwar hatte die neue Syriza- Regierung als eine ihrer ersten Maßnahmen ihre Wiedereinstellung verfügt. Doch machte ihnen das oberste Gericht, der Areopag, jetzt einen Strich durch die Rechnung. Erst im Oktober soll der Fall dort verhandelt werden. Vorläufig erfolglos endete seinerzeit auch der Streik der (vorwiegend) weiblichen Reinigungskräfte in Los Angeles, dokumentiert in dem bekannten Film von Ken Loach aus dem Jahr 2000. Trotz des Mutes der illegal eingewanderten Maya, trotz der Spaltungsversuche der Bosse und trotz dynamischen Beistands durch den jungen Gewerkschaftsorganizer unterliegt die tapfere Putzkolonne –  geschlagen, aber nicht entmutigt.

04.03.2014: Gestern war wieder Twitter #TTIPTuesday. An den „TTIP-Tuesdays“ werden die Abgeordneten des europäischen Parlaments aufgefordert, sich gegen TTIP und CETA zu positionieren. An diesem Twitter-Dienstag wurde ein gemeinsamer Appell von 375 Organisationen aus ganz Europa veröffentlicht, mit dem das Europäische Parlament aufgefordert wird, die BürgerInnen, die ArbeiterInnen und die Umwelt vor der Bedrohung durch TTIP zu schützen.

Griechenlandsolikiel pewe 658614.02.2015: Über 100 KielerInnen bekundeten auf zwei Veranstaltungen des Griechenland-Solidaritäts-Komitees am 11. und 12. Februar ihre Solidarität mit der neuen griechischen Regierung. Am 11.2. fand in Kiel wie in über 230 Orten Deutschlands die Premiere des Films: "Wer rettet wen? - Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit" statt. Der Film von Leslie Franke und Herrmann Lorenz zeigt eindrucksvoll die Logik, die sozialen Folgen und die Profiteure der sog. "Rettungsprogramme" der EU. Gerettet wurden nicht die Griechen, die Spanier und die Portugiesen – gerettet wurden die privaten Banken, Versicherungen und Hedgefonds. Vor allem zeigt der Film aber auch, dass es sie gibt, die Alternativen. Den Banken gefallen sie natürlich nicht, doch sie sind im Interesse aller anderer!

12.02.2015: Rund um den Globus fanden gestern Solidaritätskundgebungen mit der griechischen Regierung statt. Allein in Athen demonstrierten 20.000 Menschen ihre Unterstützung für die SYRIZA-Regierung. Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) hatte aufgerufen, sich "unter keinen Umständen" an diesen Solidaritätskundgebungen zu beteiligen. Die Verhandlungen der Finanzminister der Euro-Gruppe endete ohne Ergebnis und wurden auf Montag vertagt.

10.02.2015: Zu einer Woche der Europäischen Proteste gegen die Austeritätspolitik - gemeinsam mit den Griechinnen und Griechen – ruft die Europäische Linke auf. In diesen Tagen treffen sich die Finanzminister der Euro-Gruppe und die Regierungschefs der EU. Auf der Tagesordnung: Griechenland. In den nächsten Tagen werden Weichen gestellt. Griechenlands Regierung und Bevölkerung braucht europaweite Solidarität.

08.02.2015: Trotz eisiger Temperaturen kamen an die 5.000 Menschen am Samstag zu Kundgebung, Demonstration und zum Abschlusskonzert mit Konstantin Wecker gegen die sog. Münchner-Sicherheitskonferenz auf den Münchner Marienplatz. Aufgerufen hatten über 80 Organisationen und an die 100 Einzelpersonen, die den Aufruf zur Demo unterschrieben hatten in dem es hieß: “Kein Frieden mit der NATO – Stoppt den Konfrontationskurs und die neue NATO-Aufrüstung!“

siko 2015 plakat07.02.2015: In München trifft sich an diesem Wochenende wieder das Terrornetzwerk NATO unter dem Vorwand, eine Sicherheitskonferenz durchzuführen. Der Bund sponsert auch in diesem Jahr diese Konferenz mit insgesamt rund einer Million Euro. Das Gesamtbudget der Konferenz wird auf 1,721 Millionen Euro veranschlagt. 240 Bundeswehrsoldaten werden zur Unterstützung der Konferenz abgestellt. Im Luxushotel Bayerischer Hof sitzen dann die Verantwortlichen für weltweite Kriege und Rüstung, für Folter, tausendfachen Drohnenmord und für das Flüchtlingsmassengrab im Mittelmeer.

Weitere Beiträge …

Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
zum Text hier
++++++++++++++++++++++++++++++++

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel"Gerechtigkeit für Palästina" hat eine Europäische Bürgerinitiative gestartet. Ziel: Aussetzung des Assoziierungsabkommens der EU mit Israel ++ Deutschland blockiert bisher Maßnahmen der EU
weiterlesen und unterzeichnen hier 

++++++++++++++++++++++++++++++++

EL Star 150