Der Kommentar

13.02.2022: Als "Iron Lady" - Eiserne Lady - ist die damalige britische Präsidentin Thatcher 1986 in einen Panzer gestiegen und hat sich ablichten lassen. Und sie hat seitdem einige, ebenso schlechte und sich militaristisch darstellende Nachahmerinnen gefunden. Doch wir wollen keine 'Iron Ladies', denn emanzipatorische Entwicklung braucht den Frieden, kommentiert Bettina Jürgensen.

Weiterlesen: "Iron Ladies"

Kerem PortraitEin Kommentar von Kerem Schamberger zum Angriff des IS in Nordostsyrien und die Haltung der Bundesregierung.    

01.02.2022: In der Opposition war der Irak-Einsatz der Bundeswehr für Annalena Baerbock (Grüne) völkerrechtswidrig – als Außenministerin sieht sie das nun anders. Der Islamischer Staat sei noch lange nicht besiegt, deswegen müsse der Einsatz der Bundeswehr weitergehen.

Weiterlesen: Den IS bekämpfen! Die Selbstverwaltung unterstützen!

Kerem.DankDie Münchner Staatsanwaltschaft überzog Kerem Schamberger mit einer Welle von Prozessen. Rund ein Dutzend Verfahren leierte die Münchner Staatsanwaltschaft gegen Schamberger an. Die Anklagen reichten vom Zeigen der Fahne der kurdischen Selbstverteidigungskräfte YPG/YPJ über den Vorwurf der Veröffentlichung des Durchsuchungsbeschlusses für seine Wohnung auf Facebook bis zur angeblich strafbaren Veröffentlichung eines Beschlusses des Amtsgerichts Aachens. Er wurde letztendlich zu einer Geldstrafe von 3.150 Euro verurteilt. Kerem bat zur Deckung der Strafe und der Anwaltskosten um Unterstützung. Jetzt legt er eine Abrechnung der eingegangenen Unterstützungsgelder vor.

Weiterlesen: Danke für die Solidarität

Scholz Agenda2010Bettina Jürgensen zur neuen Bundesregierung und ihren Minister*innen.  

09.12.2021: Nun ist es also vollbracht: Drei Parteien finden einen Koalitionsvertrag. Die "Ampel-Koalition" steht. Ein kurzes geheimes Techtelmechtel im Hinterzimmer und man will "Mehr Fortschritt wagen". Gestern wurde Olaf Scholz mit 395 von 707 Stimmen zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Am Nachmittag erhielten er und die Ministerinnen und Minister seiner Regierung ihre Ernennungsurkunden vom Bundespräsidenten. "Die Führung ist jetzt da", sagte Scholz.

Weiterlesen: Die Ampel und der "Dreck am Stecken"

Weitere Beiträge ...

Klimastreik 2022 09 23Wo auch immer ihr morgen seid, auch dort wird es einen Streik geben. Hier geht's zur Übersicht: https://fridaysforfuture.de/klimastreik/

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isw 28forum 2022 09 24

Infos hier

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Der Kommentar

Hab keine Angst, Kriegsgegner und Pazifist zu sein!

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von Leo Mayer       

19.09.2022: Vor wenigen Wochen hieß es noch, ein militärischer Erfolg der Ukraine sei nötig, damit überhaupt wieder Verhandlungen mit Russland denkbar seien, denn das...

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27.07.2022: Die Kommandantin der YPJ-Frauenverteidigungseinheiten, Jiyan Tolhildan, wurde am Samstag (23.7.) von einer türkischen Drohne in Rojava ermordet. Sie war auf dem Rückweg von einer Konferenz zu 10 Jahren Frauen...

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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