07.11.2023: "Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten" ist das Motto der bundesweiten Demonstration am 25. November 2023 in Berlin. Zu der Demonstration am Samstag vor der Verabschiedung des Bundeshaushalts rufen zahlreiche Persönlichkeiten und verschiedene Organisationen auf.
Aus Bewegungen und Parteien
DIE LINKE: "Wenn die Einheit zu Bruch geht, schwächt uns das alle"
26.10.2023: Am Montag haben Sahra Wagenknecht und neun weitere Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE ihren Austritt erklärt und begründet warum sie Kurs auf die Gründung einer neuen Partei nehmen ++ "Warum wir DIE LINKE verlassen": Erklärung der zehn Bundestagsabegeordneten ++ "Wir bleiben und ringen weiter um eine klassenpolitische Ausrichtung. Aufgeben und gehen ist für uns keine Option!": Erklärung von Susanne Ferschl, Ulrike Eifler und Jan Richter ++ Video der Bundespressekonferenz
Kurdische Kulturwochen Kiel. Der solidarische Blick auf eine Region
26.10.2023: "Kurdinnen erleben als Geflüchtet in vielen Ländern anhaltende und systematische Diskriminierung. Kurdische Gebiete wurden in den letzten Monaten vermehrt durch Länder wie beispielsweise der Türkei angegriffen" heißt es im Programm zu den Kurdischen Kulturwochen in Kiel. Ein randvolles Programm mit Ausstellungen, Musik, Theater, Tanz, Kochkursen, Filmen, Lesungen, Vorträgen und Diskussionsangeboten zur Region Kurdistan trug zum "Schwinden der 'Rassistischen Wand'" bei.
Ver.di mit Burgfriedenspolitik auf Regierungskurs?
05.10.2023: "Ein schwieriger Kongress in einer schwierigen Zeit", meint Norbert Heckl*) zum Bundeskongress von ver.di. Im Bereich der Friedenspolitik wird von bisherigen Grundsätzen abgewichen, aber ver.di reagiert nicht mit "Burgfriedenspolitik" auf den Ukraine-Krieg; wie sich ver.di auch nicht der "Konzertierten Aktion" unterordnet, sondern große Streikauseinandersetzungen organisiert.
Freitags auf der Straße: Klimastreik am 15. September. Wie die Ölmultis die Welt in die Hölle des Klimawandels führen.
14.09.2023: Seit dem ersten Klimastreik im März 2019 haben sich die Bedingungen drastisch geändert: Die Klimakatastrophe ist Realität und neue Normalität. Das Pariser Klimaziel ist nicht mehr zu erreichen ++ Die für die nächsten drei Jahrzehnten geplanten Öl- und Gasförderungserweiterungen reichen aus, um die globalen Temperaturen weit über den Grenzwert von 1,5 Grad Celsius zu treiben ++ Dass die Emissionen nicht gesunken sind, sondern immer weiter steigen, liegt nicht daran, dass die Dringlichkeit nicht klar wäre – sondern dass dem systemische Ursachen entgegenstehen, allen voran der ökonomische Wachstumszwang des kapitalistischen Systems.
Internationales Gipfeltreffen in Wien für den Frieden in der Ukraine ruft weltweit zum Handeln auf
28.07.2023: Am 10. und 11. Juni kamen in Wien über 800 Vertreter von Friedensorganisationen aus 32 Ländern zum ersten Mal seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine zusammen ++ Friedensgipfel gegen heftige Widerstände vor Ort ++ Divergenzen in der Friedensbewegung mussten zu einer Synthese geführt werden ++ Abschlusserklärung ist ein Aufruf zur internationalen Mobilisierung, um den Krieg zu beenden, um Leben und den Planeten zu retten
Dokumentiert: Erklärung der friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz am 23./24.6.2023 in Hanau
11.07.2023: Am 23./24. Juni fand im Gewerkschaftshaus in Hanau eine friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz der IG Metall Hanau-Fulda und der Rosa-Luxemburg-Stiftung statt. Dokumentiert: Wie weiter nach der friedenspolitischen Gewerkschaftskonferenz am 23./24.6.2023 in Hanau? - Analyse und weitere Arbeitsgrundlage der Steuerungsgruppe:
Gewerkschaftskonferenz: "Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg!"
Einladung zu einer Gewerkschaftskonferenz für den Frieden am 23.-24.6.2023 in Hanau
Aus der Geschichte wissen wir, Kriege drängen Gewerkschaften in Widerspruchskonstellationen. Die deutschen Gewerkschaften stehen wieder einmal vor der Herausforderung, im Spannungsverhältnis von betrieblicher und institutioneller Interessenvertretung einerseits und sozialer Bewegung andererseits, ihre unverzichtbare Rolle als Friedensorganisation auszufüllen. Im Rahmen einer gemeinsamen Konferenz der IG Metall Hanau-Fulda und der Rosa-Luxemburg-Stiftung wollen wir über aktuelle friedenspolitische Herausforderungen sprechen. Wir wollen dabei auch einen Beitrag zur innergewerkschaftlichen Diskussion leisten und mit ihm Einfluss auf die sich verändernden friedenspolitischen Positionen der Gewerkschaften nehmen.