17.07.2012: Am Montagmittag haben 250 AntifaschtInnen in der Kieler Innenstadt gegen eine Kundgebung der NPD demonstriert. Die Redebeiträge der etwa zehn Anhänger der Nazi-Partei wurden - gesichert von einem großen Polizeiaufgebot – von lautstarken Unmutsäußerungen übertönt. Nach nur wenigen Minuten war die Aktion beendet. "Es wurde so unruhig und so gefährlich, dass wir die Kundgebung auflösen mussten", sagte der Leiter des Kieler Ordnungsamtes.
Zu der Gegendemonstration hatte der Kieler "Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus" aufgerufen, in dem alle antifaschistischen und demokratischen Kräfte der Stadt vertreten sind.
11.07.2012: Zu den Vereinbarungen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem indonesischen Präsident Susilo Bambang Yudhoyono erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer Stellungnahme:
04.07.2012: „Mörfelder Stadtgeschichten“ – unter diesem Motto gab es am Wochenende während eines Altstadtfestes eine Fotoausstellung der DKP. Zu sehen: historische Fotografien und Geschichten aus dem Dorfleben, Bilder vom Kampf um die Startbahn/West, aus der Friedensbewegung. Organisiert und eingeladen dazu hatte die DKP der Doppelstadt Mörfelden und Walldorf. Seit vielen Jahren werden im „blickpunkt“, der DKP-Stadtzeitung, historische Fotos veröffentlicht. 55 großformatige Bilder wurden davon jetzt in der „Hof-Galerie“ (eine historische Toreinfahrt zum „Treber-Haus“) der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Interesse an dieser Veranstaltung war überwältigend. Knapp 400 Besucher kamen in die Ausstellung. Zwei Tage von 15.00 Uhr bis 19.00 Uhr „volles Haus“, unzählige Gespräche mit „blickpunkt“-Verteilung und dem Verkauf der neuen örtlichen DKP-Broschüre.
01.07.2012: Größer konnte der Kontrast nicht sein. Während draußen auf dem Marktplatz das "Fest der Völkerverständigung" zahlreiche Menschen aller Nationalitäten anlockte und die Musik viele zum Tanzen brachte, sollte drinnen im Rathaus die einhundertjährige Patenschaft zwischen der Stadt Karlsruhe und Kriegsschiffen der deutschen Marine mit dem Namen der Stadt gefeiert werden. Dazu waren am 30. Juni Besatzungsmitglieder der gleichnamigen Fregatte der Bundesmarine und Veteranen nebst Damen angereist und wurden von Oberbürgermeister Fenrich begrüßt.
01.07.2012: Erstmals in der 40-Jährigen Geschichte der Bundeswehr-Universität München wurde am Freitag den 29. Juni ein Beförderungsappell für 573 Offiziersanwärter im Hofgarten der Münchner Residenz öffentlich zelebriert. In kurzer Zeit fand sich ein breites Protestbündnis aus mehreren dutzend Organisationen und Einzelpersonen zusammen, die zu einer antimilitaristischen Gegenkundgebung auf dem benachbarten Odeonsplatz aufriefen. Trotz geringer Mobilisierungszeit und brennender Hitze versammelten sich über 400 Münchnerinnen und Münchner unter einem Zitat Kurt Tucholskys „Jubel über militärische Schauspiele ist Reklame für den nächsten Krieg“ um gegen die militaristische Propaganda zu demonstrieren.
30.06.2012: Gegen die Abschiebung des kurdischen Flüchtlings Ilhami Han in die Türkei protestierten am Freitag, den 29.06.12 rund 60 Menschen vor dem bayerischen Innenministerium in München. Das Bundesamt für Flüchtlinge will den 31-Jährigen abschieben. Obwohl ihm in der Türkei politische Verfolgung, Folter und Tod drohen, hat das Bayerische Verwaltungsgericht dieses Risiko für ihn in einem Urteil als „nicht wahrscheinlich“ abgetan. In einer Erklärung fordern die Bleiberechts-AktivistInnen: „Zusätzlich gefährdet ist Ilhami im Fall seiner Abschiebung, weil der bayerische Verfassungsschutz ihn als PKK-Funktionär verdächtigt, ohne dafür Beweise liefern zu können. Seit Jahren muss sich Ilhami jeden Tag in München bei der Polizei melden – eine Schikane, um ihm einen geregelten Alltag unmöglich zu machen.“
26.06.12: Mit ein paar Zugeständnissen haben sich SDP- und Grünen-Führung und die Bundesländer die Zustimmung zu Fiskalpakt und ESM abkaufen lassen. Noch Ende der Woche will die Regierung die Verträge durch den Bundestag peitschen.
24.06.2012: Das 20. Ammersee-Seminar der DKP-Südbayern fand am 23. Juni wieder auf historischem Grund statt. Ein großes Seegrundstück, auf dem nach 1945 befreite KZ-Häftlinge, darunter viele Kommunisten eine provisorische Hütte errichteten die bis heute Bestand hat, ist die malerische Kulisse für das alljährliche Ammersee-Seminar der DKP. Der Blick auf den See vor der malerischen Kulisse der bayerischen Berge lockt immer auch Freunde und Sympathisanten der DKP zu Seminaren, die sich mit aktuellen ideologischen Fragen befassen. Nachdem Fred Schmid wie immer über die Geschichte der Hütte informierte, gedachten die Anwesenden der kürzlich im stolzen Alter von 105 (!) Jahren verstorbenen Antifaschistin und Kommunistin Lina Haag.



