Mit der griechischen Linken für ein demokratisches Europa eintreten!

Denn des scheint auch, dass eine Regierung der traditionellen Garanten einer das Kapital und die Reichen schützenden EU-Politik in Griechenland ebenfalls keine größeren Aussichten auf Verwirklichung haben wird, als bisher. Nicht wenige Beobachter werten daher die Aufnahme Spaniens unter den europäischen Schutzschirm des Finanzkapitals EFSF an diesem Wochenende als Maßnahme, um wenigstens diesbezüglich noch vor den Neuwahlen in Griechenland für "die Märkte und Anleger" und für die Sicherung der spanischen Banken Fakten und 'Sicherheit' zu schaffen. Auf der propagandistischen Ebene wird versucht, dem griechischen und anderen europäischen Völkern einzureden, dass es zu den vergifteten Arzneien der Troika keine Alternativen gäbe - so gestern etwa Bundesminister der Finanzen, Wolfgang Schäuble.

Gegen diese politischen Manöver richtet sich der erwähnte Aufruf, den bisher so bekannte Personen wir Elmar Altvater, Tariq Ali, Ariane Mnouchkine und Rossana Rossanda unterzeichneten, und den wir nachstehend in eigener Übersetzung veröffentlichen:

Es ist klar, dass die Verantwortung für die Kette von Ereignissen, durch die Griechenland in kaum drei Jahren  in den Abgrund gestoßen wurde, nahezu vollständig bei den Parteien liegt, die seit 1974 die Regierungen bildeten. ND (Nea Dimocratia) und PASOK (die Sozialisten) haben nicht nur das System der Korruption und der Privilegien aufrecht erhalten, sie haben daraus Nutzen für sich gezogen und es den Lieferanten und Gläubigern Griechenlands ermöglicht, beträchtlich aus diesem System Profit zu schlagen - während die Institutionen der Europäischen Gemeinschaft beiseite schauten.

Unter solchen Bedingungen ist es erstaunlich, dass die Führer Europas und des IWFs, die sich als Hüter von Tugendhaftigkeit und wirtschaftlicher Strenge gebärden, diese gleichen bankrotten und diskreditierten Parteien wieder in ihre Ämter zurück zu bringen versuchen, indem sie die angeblich von SYRIZA (der radikalen Linkskoalition) dargestellte "Rote Gefahr" beschwören und die Lieferung von Lebensmitteln einzustellen drohen, falls die neue Runde der Parlamentswahlen am 17. Juni die Zurückweisung des 'Memorandums' bestätigt, wie sie bereits in den Wahlen am 6. Mai klar ausgedrückt wurde. Diese Einmischung widerspricht nicht nur eklatant den elementarsten demokratischen Normen, sondern sie hätte auch schreckliche Auswirkungen auf unsere gemeinsame Zukunft.

Dieses allein schon wäre für uns als europäische Bürger Grund genug, sich der Hintertreibung des Willens des griechischen Volkes zu verweigern. Aber es steht etwas viel bedeutenderes auf dem Spiel. In den letzten zwei Jahren hat die EU in enger Zusammenarbeit mit dem IWF daran gearbeitet, das griechische Volk seiner Souveränität zu berauben. Unter dem Vorwand der Stabilisierung der öffentlichen Finanzen und der Modernisierung der Wirtschaft haben sie ein drakonisches Sparregime auferlegt, das wirtschaftliche Aktivitäten abwürgt, die Mehrheit der Bevölkerung in Armut treibt und das Arbeitsrecht zerstört. Dieses neoliberale Programm der "Ausrichtung" bewirkte im Ergebnis die Zerschlagung der wirtschaftlichen Infrastruktur und schuf Massenarbeitslosigkeit.

Dies zu erreichen erforderte nicht weniger, als einen Ausnahmezustand, wie er seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Westeuropa nicht gesehen wurde: der Staatshaushalt wird von der Troika [EU, IWF, EZB] diktiert, das griechische Parlament ist nichts als eine durchwinkender Erfüllungsgehilfe und die Verfassung wurde wiederholt umgangen. Dieser Abbau der Prinzipien der Souveränität des Volkes ging Hand in Hand mit der Erniedrigung eines ganzen Landes. Hier bei uns hat das ein extremes Ausmaß erreicht, aber das ist nicht auf Griechenland allein beschränkt. Die Völker aller anderen Mitgliedsländer der Europäischen Union werden durch das Auferlegen eines Sparsystems, das jeglicher wirtschaftlichen Vernunft zuwider läuft und die Einmischungen des IWF und der EZB zur Unterstützung des Bankensystems mit der Einsetzung von Regierungen ungewählter Technokraten verbindet, gänzlich missachtet.

Bei einer ganzen Reihe von Gelegenheiten haben die Griechen ihre Opposition gegen eine Politik deutlich gemacht, die das Land zerstört, während vorgegeben wird, es zu retten. Unzählige Massendemonstrationen, Generalstreiks an siebzehn Tagen in zwei Jahren, unzählige Akte zivilen Ungehorsams, wie etwa die Bewegung der 'Empörten' auf dem Syntagma-Platz, haben ihrer Verweigerung Ausdruck gegeben, ein Schicksal anzunehmen, zu dem sie ohne irgendeine Befragung verurteilt wurden. Und was war die Antwort auf diesen Aufschrei der Verzweiflung und der Erhebung? Eine Verdoppelung der Dosierung der Todesmedizin und der Unterdrückung durch die Polizei. Erst im Zusammenhang damit, dass die Regierungsparteien die ganze Legitimität verloren hatten, entschied man sich für eine Rückkehr zur Wahlurne als einzigem Weg zur Vermeidung einer sozialen Explosion.

Nun jedoch ist die Lage eindeutig geklärt: die Ergebnisse der Wahlen am 6. Mai ließen keinen Zweifel an der massenhaften Zurückweisung der von der Troika aufgezwungenen Politik. Angesichts der Aussicht auf einen Sieg von SYRIZA in den Wahlen am 17. Juni wurde eine Kampagne der Falschinformation und der Einschüchterung sowohl innerhalb des Landes, als auch im europäischen Rahmen in Gang gesetzt. Ihr Ziel ist es, zu verhindern, dass SYRIZA als ein vertrauenswürdiger politischer Gesprächspartner angesehen wird. Jedes Mittel ist dabei recht, sie [SYRIZA] als untauglich zu bezeichnen, angefangen bei der Verwendung der Qualifizierung "extremistisch", um sie auf gleiche Stufe mit den Neo-Nazis der 'Goldenen Morgenröte' zu stellen.

SYRIZA wurde aller Laster angeklagt: des Betrugs, der Doppelzüngigkeit und unverantwortlicher und kindlicher Forderungen. Wenn wir dieser niederträchtigen Propaganda, die selbst auf einer rassistischen Stigmatisierung des griechischen Volkes basiert, glaubten, so würde SYRIZA eine Bedrohung der Freiheit, der Weltwirtschaft und des europäischen Vorhabens direkt darstellen. In einem solchen Fall wäre es die gemeinsame Verantwortung der griechischen Wähler und unserer Führer, ihr den Weg zu verstellen. Mit der Beschwörung eines drohenden Ausschlusses aus dem EURO und anderer Arten wirtschaftlicher Erpressung ist ein Versuch der Manipulation des Volkes in Gang gesetzt. Dies ist eine Strategie des Schreckens, mit der die herrschenden Kräfte mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Kräften versuchen, die Stimmabgabe des griechischen Volkes in ihrem Interesse - das angeblich auch das unsere sei - zu steuern.

Wir, die Unterzeichner dieses Textes, können nicht schweigen angesichts dieses Versuchs, ein europäisches Volk seiner Souveränität zu berauben, für welches die Wahlen die letzte Zuflucht sind. Die Kampagne der Stigmatisierung SYRIZAs und die Drohung des Ausschlusses Griechenlands aus der EURO-Zone müssen sofort beendet werden. Es ist nun Sache des griechischen Volkes, über sein eigenes Schicksal zu entscheiden - indem es das Gift verweigert, dessen Einnahme seine 'Retter' verordnet haben, und indem es sich frei mit den anderen europäischen Völkern in solchen Formen der Kooperation zusammentut, die zur Bewältigung der Krise unverzichtbar sind.

Wir wiederum bekräftigen, dass es für Europa Zeit ist, das am 6. Mai von Athen ausgegangene Zeichen zu verstehen. Es ist Zeit, eine Politik aufzugeben, die eine ganze Gesellschaft in den Ruin führt und ein Volk als unfähig erklärt, sich selbst zu regieren, nur um die Banken zu retten. Der selbstmörderische Weg eines politischen und wirtschaftlichen Aufbaus, der Regierungen an "Experten" übergibt und die Allmacht der Finanzakteure institutionalisiert, muss dringend beendet werden. Europa muss das Werk seiner Bürger selbst und im Dienste ihrer eigenen Interessen sein.

Dieses neue Europa, welches wir ebenso wie die aufkommenden demokratischen Kräfte in Griechenland wünschen, und für das wir zu kämpfen beabsichtigen, ist das aller seiner Völker. In jedem Land gibt es zwei politische und moralische Europas, die im Gegensatz zueinander stehen: eines möchte das Volk zum Wohle der Banken enteignen, und ein anderes bekräftigt das Recht aller zu einem Leben, welches diesen Namen wert ist, und gibt sich gemeinsam die Mittel zu entsprechendem Handeln.

Wir wollen also, gemeinsam mit den griechischen Wählern und den Aktivisten und Führern von SYRIZA, nicht das Verschwinden von Europa, sondern seine Neugründung. Es ist der Ultra-Liberalismus, welcher das Aufkommen von Nationalismen und der extremen Rechten hervorruft. Die wahren Retter der europäische Idee sind die Unterstützer der Offenheit und der Mitwirkung seiner Bürger, die Verteidiger eines Europas, in dem Volksherrschaft nicht abgeschafft sondern ausgedehnt wird und Beteiligung erfährt.

Ja, Athen ist in der Tat die Zukunft der Demokratie in Europa, und das Schicksal Europas steht auf dem Spiel. Dank einer merkwürdigen Ironie der Geschichte stehen die stigmatisierten und verarmten Griechen in der ersten Reihe unseres Kampfes für eine gemeinsame Zukunft.

Lasst uns ihnen zuhören, unterstützt und verteidigt sie !!!



Erstunterzeichner:

Etienne BALIBAR, Philosoph
Vicky SKOUMBI, Chefredakteur von 'aletheia' (Athen)
Michel VAKALOULIS, Philosoph und Soziologe



Der Aufruf wurde bereits von mehr als 170 Intellektuellen unterzeichnet, darunter:

Giorgio AGAMBEN, Philosoph

Michel AGIER, Anthropologe

Tariq ALI, Historiker

Tewfik ALLAL, Schriftsteller, Präsident des Manifeste des Libertés

Denis ALLARD, Forscher am CNRS

Elmar ALTVATER, Philosoph

Charles ALUNNI, Philosoph

Bernard ANCORI, professeur d’épistémologie, vice-président Sciences en Société

Dominique ANGEL, Künstler

Arturo ARMONE CARUSO, metteur en scène et comédien

Chryssanthi AVLAMI, Historikerin

Jean-Marc BABOU

Alain BADIOU, Philosoph

Maria-Benedita BASTO, maître de conférences, Université Paris IV

Fethi BENSLAMA, Philosoph und Psychoanalytiker

Philippe BERAUD, Wirtschaftswissenschaft, Universitätsprofessor

Fernanda BERNARDO

Samuel BIANCHINI, Künstler und maître de conférences

Annie BIDET-MORDREL, Philosoph

Jacques BIDET, Philosoph

Guillaume BOCCARA, Anthropologe, CNRS-EHESS

Constantinia BOGOS-HELFER, Mediziner

Carlo BORDINI, Dichter

Paul BOUFFARTIGUE, Soziologe

Jean-Raphaël BOURGE, Politiloge

Jean Pierre BOURQUIN, Maler

Wendy BROWN, University of California

Claude CALAME, Directeur d'études à l’Ecole des Hautes Etudes en Sciences Sociales

Patrick CAVAGNET

Didier CHATENAY, Physiker, CBRS

Gérard CLADY

Pierre CLEMENT, Biologe

Rémi COIGNET, Kritiker

Catherine COLLIOT-THELENE, Philosoph

Thomas COUTROT, économiste atterré, Co-Vorsitzender d’ATTAC

Marie CUILLERAI, Philosoph, Université Paris 8

Philippe CYROULNIK, Kunstkritiker

Dominique De BEIR, Künstler

Judith DELLHEIM, Wirtschaftswissenschaft, Berlin

Christine DELPHY, Soziologe CNRS

Christian DEPARDIEU

Anne DIMITRIADIS, metteur en scène

Noël DOLLA, Kunstmalerin

Costas DOUZINAS, Direktor, Birkbeck Institute for the Humanities

Jérôme DUPIN, Künstler und Professor der écoles nationales supérieures d'art

Maria EFSTATHIADI, Schriftsteller

Jean EISENSTAEDT, Physiker

Nabil EL HAGGAR, Physiker

Julia ELYACHAR, Anthropologe, University of California

Roland ERNE, University College Dublin

Trevor EVANS, Berlin School of Economics and Law

Camille FALLEN

Olivier FAVIER

Jeanne FAVRET-SAADA, Ethnologe, Marseille

Anita FERNADEZ, cinéaste, Paris

Franck FISCHBACH, Philosoph

Nancy FRASER, Philosoph und Politologe, New School for Social Research

Florent GABARRON, Psychoanalytiker

William GASPARINI, Soziologe, Universitätsprofessor

Jakob GAUTEL, Bildender Künstler

Elisabeth GAUTHIER, Espaces Marx, Réseau Transform !

Claude GAUTIER, Université Paul Valéry Montpellier 3

François GEZE, Redakteur

Nigel GIBSON, Boston USA

Françoise GIL, Soziologe

Alain GLYKOS, Schriftsteller

Nilüfer GOLE, Soziologe, EHESS

Stathis GOURGOURIS, Philosoph, Schriftsteller

Éric GUICHARD, Philosoph (CIPh), Maître de conférences (ENSSIB/ENS-Ulm)

Patrice HAMEL, Bildender Künstler

Marie-Elisabeth HANDMAN, Anthropologe, Paris

Keith HART, Anthropologe

Carlos HERRERA, Rechtsprofessor

Nancy HOLMSTROM

Engin ISIN, Politische Wissenschaften, Open University London

Jean-Paul JOUARY, Philosoph

Baudouin JURDANT, Emeritierter Professor

Jean-Pierre KAHANE, Mathematiker, Mitglied der Académie des Sciences

Maria KAKOGIANNI, Philosoph

Jason KARAÏNDROS, Künstler und Professor der Ecole des Beaux-Arts de Rouen, ESADHaR

Anne KEMPF, enseignante

Danièle KERGOAT, Soziologe

Delphine KOLESNIK-ANTOINE, maître de conférences, philosophie

Dimitra KONDYLAKI, dramaturge, traductrice

Robert KUDELKA

Cécile KOVACSHAZY, Universität Bremen

Jean-Marc LACHAUD, Professeur d’esthétique à l’Université de Strasbourg

Rose-Marie LAGRAVE, directrice d’études à l'EHESS

Bernard LAHIRE, Soziologe

Gérard LANIEZ, chargé de mission, Ville de La Rochelle

Jérôme LEBRE

Jean-Pierre LEFEBVRE, Professeur émérite (Etudes Germaniques), Ecole Normale Supérieure

Stéphane LEVY, cinéaste

Guy LELONG, Schriftsteller

Jean-Marc LEVY-LEBLOND, Physiker und Literat

Laurent LOTY, Forscher am CNRS

Michael LÖWY, Soziologe

Seloua LUSTE BOULBINA, Philosoph

Pierre MACHEREY, Philosoph

Bernard MAITTE, Physiker, Historiker

Henri MALER, Philosoph

Philippe MANGEOT, Professeur de Première Supérieure

Bernard MARCADE, Kunstkritiker, Paris

Alexandros MARKEAS, Komponist und Professor am Conservatoire de Paris

Philippe MARLIERE, Politologue, University College London

Tomaz MASTNAK, Ljubljana/University of California at Irvine

Jean MATRICON, Physiker

Ugo MATTEI, Professor of Law, Università Torino and California

Alexandros MARKEAS, Komponist und Professor am Conservatoire de Paris

Jérôme MAUCOURANT, Université de Lyon

Robert MILIN artiste, professeur dans une Ecole Nationale Supérieure d’Arts

Paul-Antoine MIQUEL, Philosoph

Miquel MONT, Bildender Künstler

Laila MOUSTAFA

Ariane MNOUCHKINE

Jean-Luc NANCY, Philosoph

Toni NEGRI, Philosoph

Frédéric NEYRAT, Philosoph

Bertrand OGILVIE, Philosoph, Université Paris 8

Josiane OLFF-NATHAN

Martine OLFF-SOMMER

Silvia PAGGI, Université de Nice-Sophia Antipolis

Mariella PANDOLFI, Professeur d’anthropologie, Université de Montréal

Leo PANITCH, York University, Toronto Canada

?eni PANOURGIA, Anthropologe

Catherine PAOLETTI, Philosoph

Roland PFEFFERKORN, Professor der Soziologie, Université de Strasbourg

Ernest PIGNON-ERNEST, peintre et graveur

Mathieu POTTE-BONNEVILLE, Philosoph

Ludovic POUZERATE, acteur, auteur et metteur en scène

Yvon QUINIOU, Philosoph

Jacques RANCIERE, Philosoph

Emmanuel RENAULT, Philosoph

Judith REVEL, Philosoph

Michèle RIOT-SARCEY, Historikerin

Avital RONELL, Philosoph, New York University

Miriam ROSEN, journaliste-traductrice

Rossana ROSSANDA, Schriftstellerin, Gründerin von Il Manifesto (Rome)

Anne SAADA, Historikerin

Maria Eleonora SANNA

Diogo SARDINHA, Philosoph

Robert SAYRE, professeur émérite, Université Marne-la-Vallée

Marta SEGARRA, Université de Barcelone

Cristina SEMBLANO, économiste

Guillaume SIBERTIN-BLANC, Philosoph

Paul SILICI, Maire de Saorge

Richard SMITH

Jean-Paul SOUVRAZ, Kunstmaler

Michalis SPOURDALAKIS, Soziologe

Bernard STIEGLER, Philosoph

Ann Laura STOLER, Anthropologe, New School for Social Research

Efi STROUSA, Historikerin und Kunstkritikerin

Michel SURYA, revue Lignes

Danielle TARTAKOWSKY, Professor der Geschichte, Université Paris 8

Etienne TASSIN, Philosoph

Jean-François TEALDI, journaliste audiovisuel public

Catherine THENEVIN, Ingenieur am Institut Jacques Monod, Université Paris 7

Spyros THEODOROU, directeur, Echange et diffusion des savoirs

Bruno TINEL, économiste

André TOSEL, Philosoph

Josette TRAT, Soziologe

Carmela URANGA, artiste plasticienne et traductrice

Eleni VARIKAS, Soziologe, Etudes féminines

Dimitris VERGETIS, psychanalyste, directeur de la revue grecque athen

Jérôme VIDAL, Direktor des RdL - la Revue des Livres

Heinz WISMANN, Philosoph, EHESS

Frieder Otto WOLF, Philosoph, Freie Universität Berlin, ex-Membre du Parlement Européen

Clemens ZOBEL, politiste, Université Paris 8

Radmila ZYGOURIS

Text und Übersetzung: hth  /  Foto: Papakyriazis