10.05.2012: Der Parteivorstand hatte auf seiner 8. Tagung ein großes Arbeitspensum zu bewältigen. Schwerpunkte waren die internationale Arbeit der DKP sowie die Medien- und Öffentlichkeitsarbeit, aber auch über die weitere inhaltliche Vorbereitung des Parteitages und andere Fragen wurde diskutiert. Auf der Tagung im Juli wird der Hauptantrag des Parteivorstandes an den Parteitag beraten und beschlossen, dazu wurde über konkrete Gliederungsvorschläge diskutiert. Einstimmig wurde eine Erklärung zum 8. Mai, dem Tag der Befreiung, verabschiedet. Der DKP-Parteivorstand unterstützt den Aufruf gegen das Verbot der Blockupy- Aktionen durch die Stadt Frankfurt a. M.
Mit Spannung wurden die Ergebnisse der Wahlen in Griechenland und der Präsidentschaftswahl in Frankreich, aber auch in Schleswig-Holstein erwartet.
Bettina Jürgensen machte in ihrem Einleitungsreferat zur internationalen Arbeit der DKP auf die zahlreichen Aktivitäten am 1. Mai aufmerksam – auf die Kundgebungen und Demonstrationen der Gewerkschaften, die Aktionen gegen neofaschistische Aufmärsche und gegen das Auftreten von Pro NRW. Sie orientierte auf die bevorstehenden internationalen Blockupy-Aktionstage „Widerstand gegen das Spardiktat und für internationale Solidarität vom 16.-19. Mai“.
Hervorzuheben sei die Breite der Bündnisse gegen faschistische Aufmärsche. Viele Tausende gingen auf die Straße. Aber die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den DGB-Veranstaltungen reicht bei weitem nicht aus, auch wenn die Unzufriedenheit wächst: „Wenn wir in unserem Maiaufruf darauf hinweisen, dass ‚der Fiskalpakt eine Kriegserklärung zur Zerstörung öffentlicher Dienstleistungen und grundlegender sozialer Rechte, Arbeiterrechte und politischer Rechte der Bürger Europas’ ist, dann macht dies einen größeren Widerstand dagegen notwendig. Die Streiks der vergangenen Wochen zeigen, dass die Kampfbereitschaft zunimmt, dass es mehr Bereitschaft gibt, sich für die eigenen Interessen einzusetzen. Auch die Unzufriedenheit vieler ver.di-Mitglieder mit dem Abschluss des Tarifvertrages zeigt dies ... Doch dass dies noch nicht annähernd an die Aktionen bis hin zu den Generalstreiks in anderen europäischen Ländern heranreicht, ist auch eine Tatsache.“ Sie argumentierte in ihrem Referat, dass es heute mehr denn je nötig sei, die Kämpfe nicht nur lokal, regional, in einem Land zu führen, sondern sie auch europaweit und international zu vernetzen.
Welchen Beitrag können Kommunistinnen und Kommunisten dazu leisten? Wie „kann die DKP sich in die Entwicklung von Widerstand einbringen, um unser Ziel, die Überwindung des Kapitalismus, zu erreichen?“ Wie entwickelt sich die Zusammenarbeit mit kommunistischen Parteien in anderen Ländern unter sich verändernden gesellschaftlichen Bedingungen und wie die mit anderen fortschrittlichen Kräften? Wie wird die internationale Arbeit der DKP organisiert?
In der Diskussion wurde über Erfahrungen antifaschistischer Aktionen berichtet, über Tarifauseinandersetzungen, wurde die Notwendigkeit der Internationalisierung der Klassenkämpfe betont, wurde von Genossinnen und Genossen über die konkrete internationale und internationalistische Arbeit der DKP berichtet, aber auch gestritten über Fragen wie: Wie muss europaweit die Aktionseinheitsund Bündnispolitik entwickelt werden? Was sind die Kriterien für die Zusammenarbeit mit anderen kommunistischen Parteien? Wie steht es mit unserer Mitarbeit als Beobachter in der Europäischen Linkspartei? Zu Letzterem gibt es bekanntlich unterschiedliche Auffassungen in der DKP.
Am zweiten Tag sprach Wolfgang Teuber „Zu einigen Aspekten der Medien- und Öffentlichkeitsarbeit der DKP“. Er ging auf die wachsende Medienmacht ein, stellte aber auch fest: „Doch trotz Meinungsmanipulation, trotz Verharmlosung, trotz der Versuche soziale Auseinandersetzungen in integrative und systemstabilisierende Formen umzulenken, der Widerstand gegen die herrschende Politik, gegen die Macht der Finanz- und Wirtschaftseliten nimmt zu, angesichts der dramatischen Verarmung breiter Bevölkerungskreise, der anwachsenden Arbeitslosigkeit vor allem unter der Jugend und des andererseits schier unvorstellbaren angehäuften Reichtums einiger weniger Superreicher. In dieser Situation wächst die Verantwortung linker Medien.“ Er untersuchte kritisch die Rolle der UZ, der UZ-Extras, der Kleinzeitungen der DKP, der verschiedenen Internetauftritte der Partei und machte auf die wachsende Bedeutung der „neuen Medien“ aufmerksam. Eine neue, gemeinsame Einstiegsseite für die zentralen Internetauftritte ist erarbeitet worden, die „AG Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikationsarbeit“ bereitet ein umfassendes Konzept vor. Sie wurde – so ein Beschluss der PV-Tagung – beauftragt, bei ihrer Sitzung im Juni einen Zeitplan für die Umsetzung der noch ausstehenden Vorhaben festzulegen und dem Parteivorstand zur Kenntnis zu geben bzw. einen Zwischenbericht auf der 9. PV-Tagung zu geben.
Diskutiert und gestritten wurde im Folgenden über die Rolle und die Inhalte der UZ sowie der zentralen Internetauftritte der DKP, vor allem über die Webseite www.kommunisten.de. An beiden Tagen spielte die Gramsci-Seite in der UZ vom 20. April in der Debatte eine Rolle. Es entspann sich eine kontroverse Diskussion über unser Parteiverständnis. Der Parteivorstand beauftragte die Redaktion der UZ, in geeigneter Form die unterschiedlichen Positionen zu Fragen der Parteikonzeption darzustellen
Nina Hager
