Der Kommentar

Bettina Jürgensen, Vorstandsmitglied der marxistischen linken

13.09.2014: bettina juergensen gst 8567Die Regierung der Großen Koalition hatte sich den Antikriegstag 2014 ausgeguckt, um im  Deutschen Bundestag eine Abstimmung über Waffenlieferungen in den Irak durchzuführen. So erstaunt es nicht, dass Proteste gegen den Inhalt der Abstimmung sich mischten mit dem des historischen Datums - dem Beginn des Zweiten Weltkrieges. Laut wurde der Widerstand gegen die Kriegspolitik der Regierung der BRD und der EU auf vielen Veranstaltungen und Demonstrationen um den 1. September herum. Geäußert wurden die Sorgen um die anhaltende militärische Entwicklung von Friedens- und Antikriegsbündnissen unterschiedlicher Zusammensetzung, von Parteienvertreter*innen und auch von den Gewerkschaften. Die Kritik an der Politik, die Rüstung und Krieg propagiert, ist ebenso vielfältig und teilweise unterschiedlich, wie die Menge der Akteure, die sich für eine Friedenspolitik, für Abrüstung, gegen Militarisierung einsetzen.

Weiterlesen … Da geht noch was für den Frieden!

dfetlef fendt LLL 2010 mami 44702.09.2014: Seit Juni 2013 verhandeln die EU und die USA im Geheimen über die größte Handels- und Investitionszone aller Zeiten. Im Jahr 2015 soll sie als TTIP, als Transatlantic Trade and Investment Partnership, offiziell installiert werden.

Scheinbar stehen nur die wirtschaftlichen Fragen im Vordergrund der öffentlichen Berichterstattung! Langsam kommt auch in den Gewerkschaften das Thema auf den Tisch, DGB und IG Metall haben sich positioniert.

Hier einige Gedanken zu dem was die Interessenvertretung der Gewerkschaften und BR`s betrifft.

Weiterlesen … TTIP kein guter TIP für uns!

pressefest2014 conrad schuhler mami 535623.08.2014: Kommentar von Conrad Schuhler, isw

Ihr völliges Verkennen der wirtschaftlichen Lage in Deutschland und der Eurozone hat die Bundesregierung eklatant unter Beweis gestellt, als sie im Sommer im Bundestag erklärte: „Die wirtschaftliche Lage hat sich zuletzt deutlich verbessert; die Eurozone hat die seit Ende 2011 andauernde Rezession überwunden, die Wirtschaftsleistung wächst wieder.“ Sozusagen im Gegenzug strafte Eurostat, die Statistische Behörde der EU, diese Aussagen der deutschen Regierung Lügen. Nach ihren Angaben hat die Eurozone, die im ersten Quartal ein Mini-Wachstum von 0,2 % erzielt hatte, im zweiten Quartal einen Rückgang auf 0,0 % zu verzeichnen.

Weiterlesen … Deutschland auf dem Weg in die Rezession?

Israel Friedensplan 2010 Latuff TLAXCALA23.07.2014: Während die große Mehrzahl westlicher Politiker, wie beispielsweise der bayerische Ministerpräsident Seehofer, in stereotyper Weise die dümmlich-bornierte Rechtfertigung des aktuellen Feldzuges der israelischen Führung gegen die Palästinenser mit den 'Raketen der Hamas' verbreitet, ohne auch nur ansatzweise die Vorgeschichte und die Voraussetzungen dafür zu erwähnen, hat der israelische Journalist Gideon Levy schon kurz vor der jüngsten Bodenoffensive des israelischen Militärs in der Zeitung Haaretz schonungslos die eigentlichen Wurzeln des Geschehens offengelegt.

Weiterlesen … Israel wünscht keinen (gerechten) Frieden !

bettina juergensen 2014 412911.06.2014: Dass der Bundespräsident Gauck auf den Königsthron gehoben wird – das mag als Spinnerei abgetan werden. Die Erklärung von Gerichtspräsident Voßkuhle, der die Wahl des Bundespräsidenten als einen „demokratisch veredelten Rückgriff auf das Erbe der konstituionellen Monarchie“ darstellt, klingt zumindest wie ein Schritt in die Vergangenheit.  Doch Gauck, wie ein kleiner König, versucht allzu oft mit einer hemdsärmelig daher gesagten Meinung den Anschein zu erwecken, er hätte „dem Volk auf´s Maul geschaut.“ Folgt man den Märchen der Brüder Grimm, haben Könige und Kaiser oft versucht, mit vorgetäuschter Volkstümelei ihre Untertanen zu beruhigen, immer dann, wenn´s brenzlig wurde für den Königsthron.

Weiterlesen … König Gauck!

altKommentar von Sabine Leidig, Vorstandsmitglied von marxistische linke, MdB

19.05.2014: Die bevorstehende Europawahl ist an Langeweile kaum zu überbieten. So vorhersehbar das Ergebnis: der große Block der Kapital-begünstigenden und NATO-verbündeten Parteien wird nicht wesentlich erschüttert werden; ein große Menge Klein-und Kleinstparteien wird nichts verändern; das Erstarken der nationalchauvinistischen, rechtspopulistischen bis ultrarechten  Parteien ist kaum zu verhindern; und ob Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz Kommissionspräsident wird, macht weder einen deutlichen Unterschied, noch diese Institution einen Deut demokratischer.

Weiterlesen … Sabine Leidig: Warum am Sonntag wählen gehen?

alt28.04.2014: Eines gleich vorweg: Es gab sicherlich absolut nachvollziehbare Gründe, dass viele Menschen in der Ukraine mit der korrupten Regierung von Wiktor Janukowitsch unzufrieden waren und gegen sie auf die Straße gingen. Und auch der bislang letzte Akt in diesem Drama, die russische Annexion der Krim-Halbinsel, stellt einen klaren Bruch des Völkerrechts dar, der nicht einfach kritiklos hingenommen werden sollte. Deshalb darf aber noch lange nicht der Fehler begangen werden, Aktion und Reaktion zu verwechseln: Schließlich war es der Westen, der mit seiner aggressiven Expansionspolitik nach Osten in Russland verständliche Einkreisungsängste schürte. Vor allem aber die amerikanisch-europäische Politik in der Ukraine selbst musste in Moskau sämtliche Alarmglocken angehen lassen – schließlich haben westliche Geopolitiker das Land schon lange als Schlüsselstaat auserkoren, dessen Kontrolle als ein wichtiger Baustein zur dauerhaften Schwächung Russlands gilt.

Weiterlesen … Sabine Lösing: Ukraine - Eskalationspotenzial in alle Richtungen

dkp pt20 ellen weber 233416.04.2014: Das Jahr 2014 ist noch jung und dennoch wurde in den wenigen Monaten seit Jahresbeginn mehr über Krieg und Kriegsgefahr gesprochen, geschrieben, gesendet als in vielen Jahren vorher zusammen. Altkanzler Helmut Schmidt wurde von der Wochenzeitung 'Die Zeit' gefragt, ob "angesichts der Ereignisse auf der Krim eine militärische Auseinandersetzung möglich" sei. Er antwortete trocken: "Denkbar ist das, notwendig ist es auf keinen Fall. Und zwangsläufig ist es erst recht nicht." Dennoch – die herrschenden Kreise der NATO, der europäischen Regierungen, die USA, prominente Vertreter der Bundesregierung arbeiten ausdauernd an dem Wort: Denkbar. Krieg ist wieder denkbar.

Weiterlesen … Ist Krieg denkbar?

Weitere Beiträge …

Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
zum Text hier
++++++++++++++++++++++++++++++++

Friedfertig statt kriegstüchtig – Strategien für eine Politik jenseits der KriegslogikLogo Friedensratschlag Kassel

Friedenspolitischer Ratschlag am 30. November und 1. Dezember 2024 in Kassel
Infos hier: https://friedensratschlag.de/


 

UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

EL Star 150

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.