Kommentar von Sabine Leidig, Vorstandsmitglied von marxistische linke, MdB
19.05.2014: Die bevorstehende Europawahl ist an Langeweile kaum zu überbieten. So vorhersehbar das Ergebnis: der große Block der Kapital-begünstigenden und NATO-verbündeten Parteien wird nicht wesentlich erschüttert werden; ein große Menge Klein-und Kleinstparteien wird nichts verändern; das Erstarken der nationalchauvinistischen, rechtspopulistischen bis ultrarechten Parteien ist kaum zu verhindern; und ob Jean-Claude Juncker oder Martin Schulz Kommissionspräsident wird, macht weder einen deutlichen Unterschied, noch diese Institution einen Deut demokratischer.
Selbstverständlich ist es nicht egal, wie gut die linken Parteien abschneiden. Etwas Einfluss auf die Kräfteverhältnisse hat es schon, dass Fraktionen für Abrüstung und Kapitalkontrolle, gegen TTIP und NATO-Strategien, für Vermögensabgaben und gegen Frontex größer werden – wie bei jeder Wahl eben.
Allerdings: wenn Alexis Tsipras, der Spitzenkandidat der Europäischen Linken den Kommissionsvorsitz gewönne, dann wäre das eine wirklich bedeutsame Wahl gewesen.
Das ist nicht zu erwarten. Noch nicht. Dennoch ist die Entwicklung und das Abschneiden von SYRIZA, der Partei der radikalen Linken in Griechenland, wohl die wichtigste Neuigkeit dieser Europawahl. Vor allem, weil damit ein wirklich alternatives Programm gegen die europäische Krise verbunden ist, das buchstäblich die Menschen vor den Profit stellt. Sollte SYRIZA am nächsten Sonntag der griechische Wahlsieger werden, sind Neuwahlen dort wahrscheinlich und es ist denkbar, dass Alexis Tsipras dann Regierungschef in Griechenland würde.
Um dieses "Möglichkeitsfenster" aufstoßen zu können, muss in dieser Europawahl die Europäische Linke gestärkt werden. Eine Linksregierung in Griechenland kann ohne Rückenwind und aktive Unterstützung der europäischen Linken nicht wirkmächtig werden. Da braucht es Solidaritätskomitees für breite gesellschaftliche Unterstützung usw. Aber es braucht auch parlamentarische Ressourcen: Jedes Mitglied der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken im Europäischen Parlaments bedeutet fachliche und organisatorische Verstärkung; jede zusätzliche Wählerstimme bedeutet politische und finanzielle Unterstützung. Die griechischen Genoss*innen hoffen sehr darauf, dass DIE LINKE in Deutschland zulegt bei der Europawahl, weil sie eine wichtige Stütze ist.
Ich bitte alle Mitglieder und Freunde marxistischen linken am Sonntag wählen zu gehen und viele zu überzeugen, das auch zu tun - für die Möglichkeit in Europa ein Gegenmodell zu befördern, lohnt sich dieser kleine Aufwand!
Sabine Leidig, Vorstandsmitglied der marxistischen linken, MdB
