Europa

alt20.09.2011:  Seit Errichtung ihres Nationalstaates hat die deutsche Bourgeoisie die deutsche Nationalität außerhalb ihres Machtbereiches stets im Rahmen einer großdeutschen völkischen Ideologie behandelt. Das Staatsbürgerschaftsrecht der BRD ist bis heute davon geprägt. In der Zeit des Kampfes gegen das sozialistische Lager in Osteuropa wurden die Deutschen dort als quasi Fünfte Kolonne bei der Zersetzung der jeweiligen Staatsautorität benutzt (z.B. in Polen) oder es wurden Abwerbungen und Fluchtbewegungen unterstützt, deren Schwerpunkt bis 1961 die DDR war - worauf vor kurzem in einem Beitrag der jungen Welt unser Genosse Steigerwald sehr klar und deutlich hinwies. Ein anderes Beispiel sind die 'Heim ins Reich' - Aktivitäten, die nicht nur seitens der deutschen Faschisten von 1933-1945 betrieben wurden. Auch die BRD setzte diese Politik - wenn auch ohne vordergründige rassische Propaganda - bis in die Jahre nach 2000 in Osteuropa fort.

Weiterlesen … Auch aus Rumänien - "Heim ins (BRD-)Reich"

Thessalonica_demo_International_Fair_100911_odysseasgr11.09.2011: Draußen ging die Polizei mit Tränengas gegen die DemonstrantInnen vor, drinnen appellierte Ministerpräsident Giorgos Papandreou an die Bevölkerung, weitere Opfer zu bringen. - Schäubles Finanzministerium spielt Pleite Griechenlands durch. - DKP-Vorsitzende Bettina Jürgensen verlangt Bruch mit dieser Logik.

Als Georgios Papandreou am gestrigen Samstagabend in der Messe von Thessaloniki vor das versammelte griechische Establisment von Unternehmern, Militärs, Politikern und orthodoxen Priestern trat, hielten ihm draußen die DemonstrantInnen ihre Losungen entgegen: „Nicht das griechische Volk hat die Schulden gemacht", "Wir haben nichts, wir zahlen nichts, wir verkaufen nichts, wir haben keine Angst", „Wir wollen in Würde hier leben“. Zehntausende waren den Aufrufen der Gewerkschaften, der politischen Linken und der Bewegung der „Empörten“ gefolgt und protestierten gegen die Sparpolitik.

Weiterlesen … Griechenland: Massendemonstration in Thessaloniki

alt09.09.2011:  Unterdrückung erzeugt Widerstand. Nach dem 'Sieg' von EU/NATO und ihren Rebellen in Libyen haben eine ganze Reihe von Ländern begonnen, über die Bedeutung dieser gewalttätigen Durchsetzung des westlichen Hegemonieanspruches und ihre eigenen Schlussfolgerungen daraus nachzudenken. Am heutigen Freitag beraten die lateinamerikanischen Staaten der ALBA-Gruppe, wie sie sich selbst gegen solche Hegemonialpolitik international schützen können. In Weißrussland äußerte sich gleichzeitig Staatspräsident Alexander Lukaschenko vor Journalisten über einige ähnliche Aspekte. Er reagierte damit auch auf die offenen Drohungen der EU-Außenminister bei ihrem informellen Treffen vor einer Woche im polnischen Sopot.

Weiterlesen … Weißrussland will sich EU/NATO nicht unterwerfen

italien_generalstreik_rom_06091106.09.2011: Hunderttausende ItalienerInnen gingen am Dienstag gegen die Sparpläne der Regierung auf die Straße. Der öffentliche Nahverkehr brach zusammen. Flugzeuge blieben am Boden. Allein auf den römischen Flughäfen Fiumicino und Ciampino fielen 129 Flüge aus. Die Billigfluglinie Ryanair hatte schon vorab 200 Flüge aus und nach Italien gestrichen. Eine hohe Streikbeteiligung gab es vor allem im Metallbereich. So lag diese z.B. im Valbruna Stahlwerk bei 85 Prozent, so dass die Produktion gestoppt werden musst. Bei den Unternehmen Sapa Profili und der Fiat-Tochter IVECO beteiligten sich 70 Prozent am Streik. Dies ist die Antwort der MetallarbeiterInnen auf die Strategie von Fiat-Chef Marchionne und des Industrieverbandes Confindustria, erklärte die Metallgewerkschaft Fiom. In Mailand drangen "Empörte" in die Börse ein, entrollten Transparente und blockierten die letzte Stunde des Handels. Aufgerufen zu dem achtstündigen Generalstreik hatte die größte Gewerkschaft des Landes Cgil und die Basisgewerkschaft Cobas.

Weiterlesen … 'Liebe Märkte, wir bezahlen Euch nicht mehr!'

Reiche_sollen_zahlen30028.08.2011: „Frankreich führt Reichensteuer ein“, tönte es letzte Woche von der französischen Regierung, und in den Nachrichtensendungen der ARD und anderen Medien wurde dies unbesehen übernommen. Nanu, war der rechtskonservative Staatschef Sarkozy über seinen Schatten gesprungen? Keine Sorge, auch in Frankreich ist die Welt immer noch in der guten kapitalistischen „Ordnung“. Es handelt sich um ein klassisches Beispiel von Irreführung der Öffentlichkeit.

Weiterlesen … Die Story von der „Reichensteuer“ in Frankreich

merkel_sarkozy_Chesi_Fotos_CC24.08.2011: „Merkel bei Sarkozy: alte Beschlüsse neu angekündigt“. So überschrieb der Internetdienst „Euractiv“ seinen Bericht über das Treffen der deutschen Kanzlerin mit dem französischen Staatschef am 16. August in Paris. Frankreichs führende bürgerliche Tageszeitung “Le Monde” meinte : „Der französisch-deutsche Gipfel überzeugt niemanden, schon gar nicht die Märkte“.

Der weltweite Abwärtstrend der Börsenkurse in der vergangenen Woche hat diese Einschätzung bestätigt. Das übrige tat die Mitteilung, dass Frankreich und Deutschland im II. Quartal 2011 nach dem „stürmischen Aufschwung“ im Frühjahr nur noch ein reales Wirtschaftswachstum von 0,1 Prozent (Deutschland) bzw. 0,0 Prozent (Frankreich) aufzuweisen hatten. Die Ängste vor einer neuen Krise wuchsen gewaltig.

Weiterlesen … Merkel und Sarkozy - Ein „Gipfel“ für Sparzwang und Sozialabbau

16.08.2011: Wenn die Hälfte aller Jugendlichen im Alter von 15 bis 24 Jahren in ihrem Land keinen Arbeitsplatz finden, verdient das sicher zu Recht die Bezeichnung „Katastrophe“. Genau dies ist aber bittere Realität im EU-Staat Spanien – ohne dass sich bisher ein Sturm der Entrüstung darüber in den etablierten Medien oder bei den dominierenden Politikern erhoben hätte. Die jugendlichen „Indignados“ („Empörten“), die seit dem 15. Mai immer wieder mit Platzbesetzungen und Protestcamps in spanischen Städten auf die unhaltbare Situation hinwiesen, wurden Anfang August in Madrid mit Polizeigewalt vertrieben, damit die Bilder vom anstehenden Papstbesuch in der Stadt nicht von diesen „Protestlern“ gestört werden.

Weiterlesen … EU: Die Krise trifft besonders die Jugend

01.08.2011: Kaum waren die Minister vom EU-Rettungsgipfel nach Hause zurückgekehrt, da rüttelte eine erneute neue Welle der Finanzkrise am Euro. Eigentlich hätte das Rettungspaket für Griechenland - exakter formuliert: für die Banken, die an griechischen Anleihen verdienen - die Ansteckungsgefahr in der europäischen Bankenkrise eindämmen sollen. Doch schon eine Woche nach den Beschlüssen von Brüssel geriet Italien unter den Druck der Finanzmärkte. Die Ratingagentur Fitch warnt, Italien brauche ein neues Sparprogramm, wenn die Wirtschaft nicht in Schwung komme. Damit bekommen jene Kritiker recht, die von Anfang an gewarnt hatten, dass die von der Troika IWF, EZB und EU ergriffenen Maßnahmen in die falsche Richtung gehen und die Eurokrise nicht lösen werden.

Weiterlesen … 'Wer den Euro retten will, muss ihn neu konzipieren'

Weitere Beiträge …

Einladungmarxli 10Jahre 1

Wir laden alle Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde der marxistischen linken ein, gemeinsam 10 Jahre marxistische linke zu feiern - und mit Ingar Solty über das Ergebnis der EU-Wahl und die Herausforderungen für marxistische Kräfte zu diskutieren.
Damit wir besser planen können, bitten wir um baldige Anmeldung: marxistischelinke.sh@t-online.de
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Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
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Farkha2023 21 Buehnentranspi

Farkha-Festival 2024 abgesagt.
Wegen Völkermord in Gaza und Staatsterror und Siedlergewalt im Westjordanland.
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UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

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