Deutschland

Hulusi Akar Karrenbauer 2021 02 02 204.02.2021: Während sich Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer über den Inhalt der Gespräche mit ihrem türkischen Amtskollegen Hulusi Akarsehr sehr bedeckt hält, ist dieser offener. Die Türkei und Deutschland werden konkrete Schritte in der bilateralen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik unternehmen, sagte er nach seiner Rückkehr nach Ankara. Unter anderem könne die Zusammenarbeit ″beim Drohnen-Thema weiter entwickeln″ werden.

Weiterlesen: Türkei – Deutschland: ″Zusammenarbeit bei Drohnen weiter entwickeln″

Hulusi Akar Karrenabauer 2021 02 0203.02.2021: Gestern (2.2.) traf Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) ihren türkischen Amtskollegen  in Berlin. Zeitgleich bombardierte die türkische Luftwaffe zivile Wohngebiete in den kurdischen Autonomiegebieten im Irak (Südkurdistan) ++ Das Treffen ist Teil der diplomatischen Vorbereitung eines neuen Angriffskrieges, erklären kurdische Verteter*innen.

Weiterlesen: Deutschlandbesuch als Teil der türkischen Angriffsvorbereitung

US Kriegsflugzeug Qatar28.01.2020: Deutschland soll zur Wahrung deutscher Interessen unter Umständen "einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran … unterstützen", fordert Guido Steinberg in einem Arbeitspapier der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Die BAKS gehört organisatorisch zum Bundesministerium der Verteidigung und ist das wichtigste militärpolitische Strategiezentrum der Bundesregierung.

Weiterlesen: Strategieakademie: Militärschlag gegen Iran unterstützen

Tuerk Maas Besuch 2021 01 1819.01.2021: Bundesaußenminister Heiko Maas zu Besuch in Ankara ++ Maas setzt sich für Verbesserung der Beziehungen ein ++ Menschenrechtslage in der Türkei kein Thema, obwohl Türkei Oppositionelle verfolgt und Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte ignoriert ++ Maas fordert Freilassung des zu 30 Tagen Haft wegen Verstoß gegen Kautionsauflagen verurteilten Alexej Nawalny ++ Julian Assange seit 21 Monaten wegen Verstoß gegen Meldeauflagen in Haft: Maas schweigt.

Weiterlesen: Zweierlei Maß

US Atombombentest13.01.2021: Obwohl der Deutsche Bundestag vor mehr als 10 Jahren den Abzug der US-Atombomben verlangte, sind sie immer noch da - und sie werden sogar modernisiert ++ das US-Labor für Nuklearwaffentechnik meldet erfolgreichen Test der neuen Generation von Atombomben ++ Massenproduktion und Stationierung in Europa soll ab 1. Oktober 2021 beginnen ++ Nancy Pelosi: ″verhindern, dass ein instabiler Präsident militärische Auseinandersetzungen entfacht oder die (Nuklear-)Codes abruft und einen Atomschlag anordnet" ++ IPPNW appelliert an Bundesregierung, dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beizutreten

Weiterlesen: Bald neueste Atombomben in Deutschland

Euro verzerrtBerliner Mietendeckel funktioniert   

10.12.2020: zweite Stufe des Mietendeckels in Kraft getreten ++ Berliner Mieter*innen können pro Monat knapp 21 Millionen Euro sparen ++ neue Berliner SPD-Vorsitzende Franziska Giffey lehnt Verlängerung des Mietendeckels ab ++ Bündnis "Deutsche Wohnen & Co enteignen" spricht mit Rot-Rot-Grün über Volksbegehren ++ DIE LINKE bekräftigt Unterstützung des Volksbegehrens

Weiterlesen: "Meine Wohnung kostet jetzt 434 Euro weniger"

Afrin Demo Bln YPG YPJ01.12.2020: Das Bayerische Oberste Landesgericht hat heute die Revision der Staatsanwaltschaft gegen einen YPJ-Freispruch des Amtsgerichtes München zurückgewiesen. Damit ist das Zeigen von YPJ/YPG-Fahnen auf Versammlungen und im Internet in Bayern erlaubt. Das Urteil dürfte bundesweite Wirkung haben.

Weiterlesen: Ohrfeige für Bundesinnenministerium und Freistaat Bayern. Oberstes Landesgericht beendet...

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Der Kommentar

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Dossier "Linke Strategien"

Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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