24.06.2011: Heute beginnt das UZ-Pressefest, Volksfest der DKP im Dortmunder Revierpark Wischlingen. Viele freiwillige Helfer haben dazu beigetragen, dass dieses größte linke Volksfest wieder stattfinden kann. Heute Abend findet die Eröffnung auf der Hauptbühne statt, aber auch an den Ständen der Bezirke und den anderen Organisationen, die auf dem Fest vertreten sind, werden die vielen Helfer die Gäste bewirten und unterhalten.

Einen Überblick über das Festprogramm gibt es hier.

Das ausfühliche Programm liegt der UZ bei, die auf dem Pressefest verkauft wird.

Der Eintritt ist wie immer frei, zur Finanzierung des Festes wird der Fest-Button für 5,- Euro Solidaritäts-Beitrag verkauft. Über die Bezirke sind im Vorfeld schon Tausende dieser Buttons verkauft worden, nur so konnte die Vor-Finanzierung auch dieses Jahr gesichert werden. Auf dem Fest wird weiter um die Solidaritäts-Spende gebeten werden. Die Besucher sollten nicht kleinlich sein, mit der Spende zur Finanzierung des Festes beizutragen.

12.06.2011: Für die Zeit vom 2.-5. Juni hatte die rechtspopulistische “Bürgerbewegung Pax Europa” (BPE) und der eng mit ihr verflochtene Internet-Blog “ Politically Incorrect“ (Pi) zu einem „Islamkritischen Wochenende“ nach Stuttgart geladen. Dagegen gab es eine breite Protestbewegung. Bereits am Donnerstagmittag beteiligten sich ca. 300 Menschen an der Auftaktdemonstration gegen das Rassistenwochenende. Die Demonstration durch die Stadt endete noch vor Beginn der rechtspopulistischen Kundgebung auf dem Rathausplatz, wo die VVN-BdA eine Kundgebung angemeldet hatte. Viele Demonstranten versuchten aber sofort, zum Schlossplatz zu gelangen, dem Kundgebungsort der BPE. Es gelang, in kleinen Gruppen durch die Polizeireihen durchzusickern. Einige Jugendliche besetzten spontan mit einem Transparent die Bühne, worauf die Polizei mit einem massiven Polizeieinsatz antwortete. Die Bühne wurde mit einer Polizeikette abriegelte, die Jugendlichen teilweise unter Einsatz von Pfefferspray von der Bühne gezerrt.

05.06.2011:  Das 17. Treffens des Foro de Sao Paulo (FSP) war nicht nur eine Veranstaltung wichtiger, inhaltsreicher Vorträge, sondern auch eine Konferenz der Arbeit im Detail. Die Teilnehmer der Veranstaltung teilten sich deshalb am zweiten Tag in 13 Workshops auf, um verschiedene Themenkreise zu diskutieren und konkrete Vorschläge für die weitere Arbeit des Foro festzuhalten. Die Themenpalette reichte dabei von 'Umwelt und Klimawandel' über 'Soziale Bewegungen', 'Frauen', 'Sicherheit und Drogenhandel' bis hin zu 'Nationale Souveränität und Entkolonialisierung'. Ziel jedes Arbeitskreises war es, Lösungsansätze zu entwickeln, die dann Eingang fanden in die zu verabschiedenden Resolutionen und die damit die Grundlage für die weitere politische Arbeit der teilnehmenden Organisationen bilden.

31.05.2011: Unser Autor Fred Schmid schreibt über Hintergründe und Motive der Jugendbewegung. Seit dem 15. Mai ziehen jugendliche Demonstranten durch Spaniens Großstädte und besetzen zentrale Plätze. 'Indignados' nennen sie sich, die Empörten. Sie protestieren gegen Jugendarbeitslosigkeit und gegen Perspektivlosigkeit, gegen soziale Einschnitte und gegen jene, die ihnen all das eingebrockt haben: Banker, Rating-Agenturen, Politiker. Am 27. Mai versuchte die Polizei die Plaza de Catalunya in Barcelona unter Einsatz brutaler Gewalt (siehe Video und Fotos) zu räumen. Sie ging mit Schlagstöcken und mit Gummigeschossen gegen die Demonstranten vor, die seit 14 Tagen auf dem Platz campiert hatten.

28.05.2011: 25.000 demonstrierten in München, 8.000 in Landshut und 8.000 in Fürth gegen die Atompolitik von Regierung und Energiekonzerne und für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie. Insgesamt demonstrierten heute in 20 Städten über 160 000 Menschen. In vielen Reden sowie zahlreichen Transparenten wurde das tiefe Misstrauen der Menschen gegenüber den politisch Verantwortlichen sichtbar. Ein Atomausstieg bis 2020 oder noch später, wie von der Ethikkommission und in Absprachen zwischen Parteien im Bundestag vorgesehen, ist für die Anti-Atombewegung nicht akzeptabel.

Die Losungen waren unmissverständlich und unüberhörbar: "Wir lassen uns nicht verarschen - keine Laufzeitverlängerung für Atomprofite" oder "Energiewende ist Handarbeit- alles muss man selber machen" oder "Atommafia abschalten - Power to the People" wie auf einem Transparent der DKP in München zu lesen war.

27.05.2011:  Vom 13. – 15. Mai  diskutierten 52 Parteien aus verschiedenen Kontinenten auf Einladung der Partei der Arbeit Belgiens in Brüssel zum Thema: 'Die Stärkung der kommunistischen Parteien in Zeiten der sich vertiefenden kapitalistischen Krise'  Weitere Parteien hatten zu diesem Thema Beiträge gesandt. Das Spektrum dieser Konferenz geht von M/L Parteien bis zu KPen, die inhaltliche Positionen ähnlich denen der DKP vertreten.

24.05.2011: "Die Einheit macht uns stark – La unidad nos hace grandes!" - Unter diesem Motto fand vom 18.-20. Mai das 17. Treffen des Foro Sao Paulo (FSP) in Managua, Nicaragua unter der Schirmherrschaft der Regierungspartei FSLN statt. Insgesamt nahmen 640 Delegierte von 48 Mitgliedsparteien aus 21 Ländern und 33 Gäste von 29 Parteien aus 15 Ländern Afrikas, Asiens und Europas teil. Auch unsere Partei war als Gast bei dieser Konferenz vertreten.

Ort und Gastgeber waren bewusst gewählt. Zum einen wurde an den 50. Jahrestag der Gründung der FSLN sowie den 116. Geburtstag von Augusto C. Sandino erinnert, zum anderen finden dieses Jahr Präsidentschaftswahlen in Nicaragua statt. Mit der Durchführung des Treffens will man den Kandidaten der FSLN, den amtierenden Präsidenten Daniel Ortega, in seinem Wahlkampf bewusst unterstützen.

23.05.2011: Vom 20.-22.Mai 2011 fand in TH-Berlin der attac-Kongress "Jenseits des Wachstums - ökologische Gerechtigkeit, soziale Rechte - gutes Leben" statt. Statt der erwarteten 1200 kamen weit über 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, darunter auffallend viele junge Menschen. In nahezu 100 Veranstaltungen, Podien, Foren und Workshops wurde über die Zusammenhänge zwischen Kapitalismus, Wachstum und die verhängnisvollen Folgen für Mensch und Umwelt diskutiert und oft auch gestritten.
Muss der Kapitalismus wachsen? Ist innerhalb dieses Systems denkbar, Wirtschaftswachstum von Ressourcenverbrauch und Umweltverschmutzung abzukoppeln? Brauchen wir ein anderes Wachstum oder eine Schrumpfungsökonomie? Ist der Kapitalismus ökologisierbar oder seine Überwindung die Voraussetzung für eine ökologische und soziale Entwicklung? Spannende Fragen und die Antworten so unterschiedlich und uneinheitlich, wie auch das Publikum des Kongresses.