Aus Bewegungen und Parteien

09.05.2011: Dass der 8.Mai ein Tag der Befreiung Europas von der Gewaltherrschaft des Faschismus ist, darauf weist das Münchner "Bündnis Tag der Befreiung" hin und rief aus diesem Anlass zu einer Demonstration und Kundgebung auf. Im Aufruf zur Demonstration heißt es: „Zur Erinnerung an diesen Tag und an das Vermächtnis, das er uns hinterlassen hat demonstrieren wir für ein wirksames Verbot jeder faschistischen Betätigung und Propaganda“. „Nie wieder Faschismus - nie wieder Krieg. Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda, denn Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen". Die Demonstration versteht sich auch als eine Aktion der Solidarität mit den Jugendlichen, die wegen ihrer Teilnahme an den Blockadeaktionen gegen den Naziaufmarsch am 8.Mai 2010 in Fürstenried angeklagt wurden. Wir dokumentieren die Rede von Walter Listl, die er auf dem Marienplatz gehalten hat.

Fotos: LiSch

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Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
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