Aus Bewegungen und Parteien

24.05.2011: "Die Einheit macht uns stark – La unidad nos hace grandes!" - Unter diesem Motto fand vom 18.-20. Mai das 17. Treffen des Foro Sao Paulo (FSP) in Managua, Nicaragua unter der Schirmherrschaft der Regierungspartei FSLN statt. Insgesamt nahmen 640 Delegierte von 48 Mitgliedsparteien aus 21 Ländern und 33 Gäste von 29 Parteien aus 15 Ländern Afrikas, Asiens und Europas teil. Auch unsere Partei war als Gast bei dieser Konferenz vertreten.

Ort und Gastgeber waren bewusst gewählt. Zum einen wurde an den 50. Jahrestag der Gründung der FSLN sowie den 116. Geburtstag von Augusto C. Sandino erinnert, zum anderen finden dieses Jahr Präsidentschaftswahlen in Nicaragua statt. Mit der Durchführung des Treffens will man den Kandidaten der FSLN, den amtierenden Präsidenten Daniel Ortega, in seinem Wahlkampf bewusst unterstützen.

Das wurde schon bei der Eröffnungsveranstaltung sichtbar, in der neben Daniel Ortega u.a. der Außenminister Venezuelas, Nicolas Maduro und Ricardo Alarcón, Präsident der kubanischen Nationalversammlung auftraten. Der Höhepunkt war dabei sicherlich der Auftritt des Ex-Präsidenten Brasiliens, Luiz Inácio Lula da Silva am zweiten Tag des Treffens.

Die Unterstützung für die linken Kandidaten der 2011 in Lateinamerika anstehenden Wahlen war generell eines der zentraleren Themen. So war z.B. die guatemaltekische Friedensnobelpreisträgerin Rigoberta Menchú anwesend und das Foro wurde genutzt, um öffentlich die Gründung der Frente Amplio Guatemalas zu verkünden mit Rigoberta Menchú als deren Präsidentschaftskandidatin.

Im Mittelpunkt der dreitägigen Veranstaltung standen die Vertiefung der Integration und der Zusammenarbeit der Länder Lateinamerikas und der Karibik sowie die Rolle des Foro Sao Paulo in diesem Prozess. Diese Themen waren Gegenstand der meisten Redebeiträge und nehmen einen breiten Raum in den verabschiedeten Dokumenten ein.

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Im Einzelnen diskutierten die Teilnehmer die bisherigen Erfolge derjenigen Regierungen und nationalen Parlamente, die stark durch die im Foro vertretenen Parteien beeinflusst sind und die Verteidigung des Erreichten angesichts der Gegenoffensive der lateinamerikanischen Rechten. Damit das Foro besser auf die anstehenden Aufgaben vorbereitet ist und künftig aktiver und sichtbarer in die aktuellen Auseinandersetzungen eingreifen kann, wurden verschiedene Veränderungen in seiner Arbeitsweise beschlossen, z.B. die Einrichtung zahlreicher ständig arbeitender Kommissionen.

Thematisiert wurden des weiteren die internationale Krise in all ihren Aspekten (wirtschaftlich, sozial, Energiekrise, Lebensmittelkrise, Klimakrise), der Prozess der weiteren Entkolonialisierung Lateinamerikas (Puerto Rico, Martinique etc.) sowie der Kampf für die Rechte speziell der Migranten und ihrer Familien. Letzteres wurde in einer gemeinsamen Deklaration des Foro Sao Paulo und der Europäischen Linkspartei konkretisiert.

Darüber hinaus wurde natürlich zu aktuellen Ereignissen in der übrigen Welt Stellung genommen. In einer Resolution wurde die Aggression der NATO in Libyen verurteilt. Das Foro fordert die sofortige Beendigung der Bombardierung des nordafrikanischen Landes und unterstützt die zahlreichen Friedensinitiativen (ALBA, Afrikanische Union u.a.), die einen Prozess des nationalen Dialogs des libyschen Volkes einleiten sollen. Ein anderes Dokument begrüßt die Mobilisierungen in Madrid und anderen spanischen Städten als Ausdruck eines demokratischen Protestes gegen die Abwälzung der Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die arbeitende Bevölkerung.

Parallel zum Treffen des Foro de Sao Paulo fand das 3.Treffen der Jugendorganisationen der Parteien des Foro Sao Paulo statt. Ab der nächsten regulären Zusammenkunft soll noch ein spezielles Treffen der Frauen organisiert werden. Das 18. Treffen des FSP ist für das kommende Jahr in die Hauptstadt Venezuelas, Caracas, einberufen worden.

Text und Fotos: RASCH  /  Dokumentation des FSP: http://forodesaopaulo.org

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Ratschlag marxistische Politik:

Gewerkschaften zwischen Integration und Klassenkampf

Samstag, 20. April 2024, 11:00 Uhr bis 16:30 Uhr
in Frankfurt am Main

Es referieren:
Nicole Mayer-Ahuja, Professorin für Soziologie, Uni Göttingen
Frank Deppe, emer. Professor für Politikwissenschaft, Marburg

Zu diesem Ratschlag laden ein:
Bettina Jürgensen, Frank Deppe, Heinz Bierbaum, Heinz Stehr, Ingar Solty

Anmeldung aufgrund begrenzter Raumkapazität bis spätestens 13.04.24 erforderlich unter:
marxlink-muc@t-online.de

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