14.07.2011: Ein Bündnis verschiedener Friedensinitiativen und Organisationen in Kassel und Region will am Samstag, den 16. Juli, gegen den geplanten Panzerdeal mit Saudi-Arabien auf die Straße gehen. Dazu erklärte für das Kasseler Friedensforum dessen Sprecher in einer Pressemitteilung:

Als vor wenigen Tagen bekannt wurde, dass der "Bundessicherheitsrat" (ein geheim tagender Ausschuss der Bundesregierung) die Lieferung von 200 Leopard-2-Panzern nach Saudi-Arabien genehmigte, ging ein Sturm der Entrüstung durch Politik und Medien. Wie kann man gerade jetzt tödliche Waffen an einen Staat verkaufen, der vor kurzem im Nachbarland Bahrain friedliche Proteste blutig niederschlagen half? An eines der brutalsten autoritären Regime der Welt? An einen Staat, in dem Minderheiten rücksichtslos verfolgt und unterdrückt werden, Frauen keinerlei Rechte genießen, Folter in den Gefängnissen der Geheimpolizei an der Tagesordnung ist und Menschenrechte nichts gelten? An einen Staat, das inmitten der Nahost-Region liegt, die mit Waffen voll gepumpt und voller Spannungen ist?

01.07.2011: Dieter Keller, Gabi Lenkenhoff und Katharina Schwabedissen von der Partei "Die Linke" bedankten sich in der UZ mit diesem Artikel:

Wieso „Die Linke“ bei der DKP? Haben die denn keine eigenen Probleme? Unser Problem war an diesem Wochenende - wo kriegen wir genügend Platz und Bänke für all die Menschen her, die unsere Diskussionen in unserem Zelt besuchen wollten!

Es war (mal wieder) ein tolles Fest und wir waren mittendrin.

Wir danken der DKP, dass wir dabei und mittendrin sein durften und haben uns fest vorgenommen, 2013 wieder dabei zu sein.

26.06.2011: Das 17. Pressefest der UZ – Volksfest der DKP vom 24. bis 26. Juni 2011 in Dortmund hat – trotz ganztätigen Regenwetters am Samstag – mehrere zehntausend Besucher in den Revierpark Wischlingen angezogen.

Die rund 50 Diskussionsveranstaltungen fanden in solidarischer und streitbarer Atmosphäre statt.

Das Kulturprogramm, an dem zahlreiche Künstlerinnen und Künstler mitwirkten, hat großen Zuspruch gefunden.

24.06.2011: Heute beginnt das UZ-Pressefest, Volksfest der DKP im Dortmunder Revierpark Wischlingen. Viele freiwillige Helfer haben dazu beigetragen, dass dieses größte linke Volksfest wieder stattfinden kann. Heute Abend findet die Eröffnung auf der Hauptbühne statt, aber auch an den Ständen der Bezirke und den anderen Organisationen, die auf dem Fest vertreten sind, werden die vielen Helfer die Gäste bewirten und unterhalten.

Einen Überblick über das Festprogramm gibt es hier.

Das ausfühliche Programm liegt der UZ bei, die auf dem Pressefest verkauft wird.

Der Eintritt ist wie immer frei, zur Finanzierung des Festes wird der Fest-Button für 5,- Euro Solidaritäts-Beitrag verkauft. Über die Bezirke sind im Vorfeld schon Tausende dieser Buttons verkauft worden, nur so konnte die Vor-Finanzierung auch dieses Jahr gesichert werden. Auf dem Fest wird weiter um die Solidaritäts-Spende gebeten werden. Die Besucher sollten nicht kleinlich sein, mit der Spende zur Finanzierung des Festes beizutragen.

12.06.2011: Für die Zeit vom 2.-5. Juni hatte die rechtspopulistische “Bürgerbewegung Pax Europa” (BPE) und der eng mit ihr verflochtene Internet-Blog “ Politically Incorrect“ (Pi) zu einem „Islamkritischen Wochenende“ nach Stuttgart geladen. Dagegen gab es eine breite Protestbewegung. Bereits am Donnerstagmittag beteiligten sich ca. 300 Menschen an der Auftaktdemonstration gegen das Rassistenwochenende. Die Demonstration durch die Stadt endete noch vor Beginn der rechtspopulistischen Kundgebung auf dem Rathausplatz, wo die VVN-BdA eine Kundgebung angemeldet hatte. Viele Demonstranten versuchten aber sofort, zum Schlossplatz zu gelangen, dem Kundgebungsort der BPE. Es gelang, in kleinen Gruppen durch die Polizeireihen durchzusickern. Einige Jugendliche besetzten spontan mit einem Transparent die Bühne, worauf die Polizei mit einem massiven Polizeieinsatz antwortete. Die Bühne wurde mit einer Polizeikette abriegelte, die Jugendlichen teilweise unter Einsatz von Pfefferspray von der Bühne gezerrt.

05.06.2011:  Das 17. Treffens des Foro de Sao Paulo (FSP) war nicht nur eine Veranstaltung wichtiger, inhaltsreicher Vorträge, sondern auch eine Konferenz der Arbeit im Detail. Die Teilnehmer der Veranstaltung teilten sich deshalb am zweiten Tag in 13 Workshops auf, um verschiedene Themenkreise zu diskutieren und konkrete Vorschläge für die weitere Arbeit des Foro festzuhalten. Die Themenpalette reichte dabei von 'Umwelt und Klimawandel' über 'Soziale Bewegungen', 'Frauen', 'Sicherheit und Drogenhandel' bis hin zu 'Nationale Souveränität und Entkolonialisierung'. Ziel jedes Arbeitskreises war es, Lösungsansätze zu entwickeln, die dann Eingang fanden in die zu verabschiedenden Resolutionen und die damit die Grundlage für die weitere politische Arbeit der teilnehmenden Organisationen bilden.

31.05.2011: Unser Autor Fred Schmid schreibt über Hintergründe und Motive der Jugendbewegung. Seit dem 15. Mai ziehen jugendliche Demonstranten durch Spaniens Großstädte und besetzen zentrale Plätze. 'Indignados' nennen sie sich, die Empörten. Sie protestieren gegen Jugendarbeitslosigkeit und gegen Perspektivlosigkeit, gegen soziale Einschnitte und gegen jene, die ihnen all das eingebrockt haben: Banker, Rating-Agenturen, Politiker. Am 27. Mai versuchte die Polizei die Plaza de Catalunya in Barcelona unter Einsatz brutaler Gewalt (siehe Video und Fotos) zu räumen. Sie ging mit Schlagstöcken und mit Gummigeschossen gegen die Demonstranten vor, die seit 14 Tagen auf dem Platz campiert hatten.

28.05.2011: 25.000 demonstrierten in München, 8.000 in Landshut und 8.000 in Fürth gegen die Atompolitik von Regierung und Energiekonzerne und für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie. Insgesamt demonstrierten heute in 20 Städten über 160 000 Menschen. In vielen Reden sowie zahlreichen Transparenten wurde das tiefe Misstrauen der Menschen gegenüber den politisch Verantwortlichen sichtbar. Ein Atomausstieg bis 2020 oder noch später, wie von der Ethikkommission und in Absprachen zwischen Parteien im Bundestag vorgesehen, ist für die Anti-Atombewegung nicht akzeptabel.

Die Losungen waren unmissverständlich und unüberhörbar: "Wir lassen uns nicht verarschen - keine Laufzeitverlängerung für Atomprofite" oder "Energiewende ist Handarbeit- alles muss man selber machen" oder "Atommafia abschalten - Power to the People" wie auf einem Transparent der DKP in München zu lesen war.