Aus Bewegungen und Parteien

08.02.2012: Wieder einmal geht das Gespenst des Kommunismus um. Diesmal aber ist das "Gesicht des Kommunismus" (FAZ) das "schöne Gesicht der chilenischen Proteste" (Rheinische Post), wird "wie ein Popstar gefeiert" (FAZ) und ist "beliebter als der Präsident" (SPIEGEL). "Alle Welt ist verrückt nach ihr", wundert sich die WAZ.  Für die Süddeutsche Zeitung ist die "knallharte Kommunistin" (SPIEGEL) das "Gesicht der Revolution". Der britische "Guardian" wählte sie kürzlich zur "Person des Jahres 2011". Es geht um Camila Vallejo, Vizepräsidentin des chilenischen Studentenverbandes FECH und Mitglied der Kommunistischen Jugend Chiles.

krieg_schafft_keinen_Frieden_ippnw07.02.2012: Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist zutiefst besorgt über die immer größere Zahl von Opfern der Gewalt in Syrien. "Wir teilen die Forderung der jemenitischen Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman nach internationalen Maßnahmen, um die Menschen in Syrien zu schützen", erklärt der stellvertretende IPPNW-Vorsitzende Christoph Krämer. Allerdings sieht die IPPNW für das gestrige Scheitern der Resolution im Weltsicherheitsrat keineswegs Russland und China allein verantwortlich, sondern die westliche Staatengemeinschaft, die seit Wochen einen konsequent friedensorientierten Resolutionswortlaut ablehnt.

Die deutsche Sektion der IPPNW fordert die Bundesregierung und die NATO in einem am Montag veröffentlichten Appell deshalb auf, Plänen für eine westliche Militärintervention in Syrien eine klare Absage zu erteilen.

siko_muenchen_2012_wr_7571_30004.02.2012: Angesichts der klirrenden Kälte, minus fünfzehn Grad, empfahl eine Münchner Tageszeitung, lieber daheim zu bleiben und bei der Eiseskälte nicht mit der Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz "durch die City zu latschen". Etwa 3.500 Menschen sind diesem Rat nicht gefolgt und beteiligten sich an der Demonstration gegen die sog. NATO-Sicherheitskonferenz, die an diesem Wochenende in München stattfand und inzwischen zu einem festen Termin der Antikriegsbewegung geworden ist. Über 90 Organisationen hatten den Aufruf zur Demo unterschrieben, verdi München und attac riefen mit einem eigenen Aufruf zur Demo auf und beteiligten sich mit eigenen Blöcken an der Demo.

30.01.2012: Waffenexporte verbieten – Rüstung verschrotten! Unter dieser Losung wird sich die DKP an der großen Demonstration gegen die sog. NATO-Sicherheitskonferenz beteiligen, die am Samstag, 4. Februar um 13:00h auf dem Münchner Stachus beginnt. Über 90 Organisationen haben den Aufruf zur Demo unterstützt und bei der Abschlusskundgebung auf dem Marienplatz wird neben Konstantin Wecker auch Malalai Joya, eine Frauen- und Bürgerrechtlerin aus Afghanistan auftreten. Bereits am zurückliegenden Samstag zogen Jugendliche mit einer satirischen Jubeldemo (Foto) durch München und zum Hotel Bayerischer Hof, dem Tagungsort der Sicherheitskonferenz.

alt28.01.2012:  Drei führende Aktivisten der andauernden Protestbewegung aus Chile begannen am gestrigen Freitag eine Rundreise durch Europa. Zum Auftakt äußerten sich Camila Vallejo (Vizepräsidentin des chilenischen Studentenverbandes FECH und Mitglied der Kommunistischen Jugend), Karol Cariola (Generalsekretärin der Kommunistischen Jugend Chiles - JJCC) und Jorge Murúa (Mitglied im Vorstand der Metallarbeitergewerkschaft CONSTRAMET) in einem Exklusivinterview mit amerika21.de und dem Video-Portal weltnetz.tv zu der Motivation ihrer Rundreise.

Plakat_Siko_2012sk25.01.2012: Mehr als 90 Initiativen, Gruppen und Organisationen aus München und anderen Städten der Bundesrepublik haben inzwischen den Aufruf zu den Protesten gegen die bevorstehende NATO-Kriegstagung unterzeichnet und beteiligen sich an der Mobilisierung für die Großdemonstration am 4. Februar.

Zu den Unterzeichnern des Aufrufs gehören vor allem Gruppen aus der Friedens- und Antikriegsbewegung, zahlreiche Initiativen aus der sozialen und ökologischen Bewegung, antirassistische und Dritte-Welt-Gruppen, sowie antikapitalistische Organisationen und Parteien.

Samstag, den 4. Februar, 13 Uhr
Auftakt am Stachus
Demonstration gegen die NATO Kriegstagung
Abschlußkundgebung am Marienplatz

Die DKP München ruft zur Teilnahme auf. Die DKP stellt das Thema Rüstungsexporte ins Zentrum ihres Beitrages (siehe anliegendes Flugblatt).

aktionsprogramm_friedensratschlag_201201.01.2012: Zur Jahreswende veröffentlichte der Bundesausschuss Friedensratschlag sein friedenspolitisches Aktionsprogramm für das NEUE JAHR. Im Mittelpunkt stehen der Krieg in Afghanistan, die Warnung vor neuen Kriegen und die Kritik an NATO und Bundeswehr. Ein Sprecher des Bundesausschusses erklärte hierzu am Freitag:

Das abgelaufene Jahr hat der Welt einen weiteren Krieg beschert: den Bomben- und Raketenkrieg der NATO gegen Libyen. Der militärisch erzwungene Sturz und die Ermordung Gaddafis wurden überwiegend als wegweisendes Modell „humanitärer Interventionen“ gefeiert. Die Friedensbewegung, obwohl strikt gegen den Krieg, blieb in dieser Zeit relativ wirkungslos. Schwer tat sie sich auch in ihren Bemühungen, den Afghanistankrieg – wenigstens von deutscher Seite her – zu beenden. Es ist ihr nicht gelungen, die große Mehrheit der Bevölkerung, die den Krieg ablehnt, auch nur ansatzweise in nennenswerter Zahl auf die Straße zu bringen.

25.12.2011: Die NPD Jugend will im Hans Leinberger Gymnasium (HLG) im niederbayerischen Landshut einen Kongress abhalten. Dagegen entwickelt sich ein breiter Protest. Am 12. Dezember fand eine beeindruckende Mahnwache vor dem Rathaus statt. Am 16. Dezember hat es den ersten Höhepunkt gegeben: 3.500 SchülerInnen, LehrerInnen, Eltern, .. demonstrierten gegen die Nazis. Konstantin Weckers Lied "Sage Nein" wurde zur Handlungsorientierung vieler LandshuterInnen. Sie mischen sich ein und zeigen: In der Region Landshut ist KEIN PLATZ FÜR NAZIS.

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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

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