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Austria Wien Wahl2020 LINKS Erg18.10.2020: Am 11. Oktober wurden in Wien der Gemeinderat und die 23 Bezirksvertretungen gewählt. LINKS hat den Einzug in den Gemeinderat (Landtag) von Wien verfehlt, trotzdem ist die Freude groß.

 

 

 

Zwar wurde das Ziel, die 5%-Hürde zu überspringen und in den Wiener Gemeinderat einzuziehen verfehlt, doch bei LINKS ist die Freude über das Wahlergebnis trotzdem groß. Mit einem Sprung von sechs auf dreiundzwanzig Mandate in den Bezirksvertretungen ist der Wiener Linken und der KPÖ ein großer Schritt vorwärts ist gelungen.

Von 6 auf 23

In 15 Bezirken erobert LINKS Mandate – in sieben davon mehr als eines. Das beste Ergebnis gab es im 15. Bezirk (Rudolfsheim-Fünfhaus, 51.318 Wahlberechtigte). Mit 5,71% wird LINKS hier gleich drei Mandate im lokalen Parlament besetzen können. Bezirksspitzenkandidat war der Sprecher der KPÖ Wien, Didi Zach. Auch die KPÖ-Aktivist*innen Josef Iraschko (2. Bezirk), Susanne Empacher (3. Bezirk), Wolf Götz Jurjans (5. Bezirk) und Fritz Fink (16.Bezirk), bereits 2015 unter der damaligen Listenbezeichnung "WIEN andas" als Bezirksräte gewählt, haben in ihren Bezirken je ein zusätzliches Mandat errungen und werden ebenso wie LINKS im 7. und 20. Bezirk mit jeweils 2 Mandaten zukünftig in ihren Bezirksparlamenten in Fraktionsstärke vertreten sein.

Insgesamt wird LINKS 23 Bezirksräte stellen. Es handelt sich für die Wiener Linke um das beste Ergebnis nach Mandaten seit 1954.

 

Im Gemeinderat ging es um die Verteilung von 100 Mandaten, in den Bezirksvertretungen, je nach Einwohneranzahl der Bezirke, um die Verteilung von 40 bis 60 Mandaten. Bei der Wahl des Gemeinderates, der in Wien gleichzeitig der Landtag ist, waren nur die 1.133.011 österreichischen Staatsbürger*innen wahlberechtigt, außerdem gilt ein 5%-Klausel. Bei den Bezirksvertretungswahlen waren auch die 229.784 nichtösterreichischen EU-Bürger*innen wahlberechtigt.

 
  Austria Wien Wahl2020 Gemeinderat  
     
  Austria Wien Wahl2020 Bezirke  
  Wahlergebnisse: https://www.wien.gv.at/politik/wahlen/grbv/2020/  

 

Ende Juni hatte die Landeskonferenz der KPÖ-Wien beschlossen, dass die KPÖ bei diesen Gemeinde- und Bezirksratswahlen zusammen mit der neu gegründeten Gruppe LINKS antritt. Der KPÖ ging und geht es darum, "dass es ein einheitliches, gemeinsames An- und Auftreten linker Kräfte in Wien gibt", so der Landessprecher Didi Zach.

Für den Gemeinderat trat die Liste unter der Kurzbezeichnung LINKS an; für die Bezirksratswahlen trat die Liste mit leicht divergierenden Namen an. In den Bezirken, in denen die fünf Bezirksräte der KPÖ, die 2015 auf der Liste WIEN ANDAS gewählt wurden, lautete die Liste LINKS - KPÖ.
Austria Wien Wahl2020 LeopoldstadtIm 2. Bezirk (Leopoldstadt, 71.000 Wahlberechtigte) lautete der volle Listenname sogar "LINKS – KPÖ – WIEN-andas. (Foto links)

Im Durchschnitt erzielte LINKS bei den Bezirksratswahlen 2,54% (+1,16 im Vergleich zur Wahl 2015). Bei den EU-Bürger*innen, die nur für die Bezirksvertretungen wahlberechtigt sind, kam LINKS sogar auf 7%.

Nagorny Karabach 2020 11 11

Online Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung Hessen:

Armenien und Aserbaidschan nach dem Krieg um Berg-Karabach

25.1.2021 um 19 Uhr mit
Kerem Schamberger und
Hovhannes Gevorkian

Es wird um eine Anmeldung per email gebeten: hessen@rosalux.de

Mehr Infos: https://hessen.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/CQ4UE/armenien-und-aserbaidschan-nach-dem-krieg-um-berg-karabach

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Im Dossier "Linke Strategien" sind Artikel zusammengestellt, die auf kommunisten.de in verschiedenen Rubriken erschienen sind und sich mit Fragen linker Strategie, Neuformierung der Linken, etc. befassen.

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