30.04.2019: Sozialisten sind Gewinner der Wahl in Spanien ++ Rechtsruck wurde verhindert ++ Unidos Podemos bricht ein ++ Fünf Kommunist*innen im Parlament ++ Unidos Podemos schlägt Linksregierung vor ++ Banco Santander drängt auf Regierung mit Neoliberalen ++ Dokumentiert: Erklärung der PCE
Linke / Wahlen in Europa
Italien: Gemeinsame linke Liste zur Europawahl
25.04.2019: Nun hat es doch noch geklappt. Nach Monaten schwieriger Verhandlungen hat sich zumindest ein Teil der italienischen Linken entschieden, zur Europawahl gemeinsam anzutreten. "Wir sind die einzige linke Liste bei den nächsten Europawahlen", sagte Nicola Fratoianni, Nationalsekretär der Partei "Sinistra Italiana" (italienische Linke) bei der Vorstellung der gemeinsamen linken Liste "La Sinistra" (Die Linke).
Yannis Varoufakis: "Schon morgen früh" könnte die EU sozial gerechter sein
05.04.2019: Yannis Varoufakis kandidiert in Deutschland ++ "Wir führen unsere Kampagne mit sehr konkreten Vorschlägen; mit Schritten, die wir schon morgen umsetzen könnten, anstatt uns nur auf langfristige Reformen zu konzentrieren, die erst nach Jahren in Kraft treten. Unser Ansatz war: Was können wir morgen auf der Grundlage der bestehenden Regeln und Institutionen ändern", sagt Yannis Varoufakis, Spitzenkandidat von »Demokratie in Europa«.
Niederlande: Sozialisten verlieren, GrünLinks gewinnt hinzu
25.03.2019: Provinzwahlen in den Niederlanden ++ extreme Rechte an erster Stelle ++ Politik gegen Arbeitsmigration wurde nicht belohnt: Sozialistische Partei verliert ++ GrünLinks wird mit humaner Migrations- und klarer Klimapolitik zur drittstärksten Kraft
KPÖ Salzburg: Geschafft! - Kurs auf Europawahl
11.03.2019: Bei der Gemeinderatswahl 2014 fehlten 50 Stimmen. Doch diesmal hat es die Salzburger KPÖ PLUS geschafft. Mit 1.690 bzw. 3,8% (ohne Briefwahlstimmen) der abgegebenen Stimmen eroberte das Wahlbündnis am Sonntag (10.3.) in der viertgrößten Stadt Österreichs ein Mandat im Gemeinderat. Erstmals seit Jahrzehnten kann eine linke Opposition ihre Arbeit im Gemeinderat aufnehmen.
Europaparteitag der Linken
25.02.2019: Am zurückliegenden Wochenende traf sich DIE LINKE in Bonn zu ihrem EU-Wahlparteitag. Neben der Kandidatenliste stand das Wahlprogramm für die am 26. Mai stattfindende Wahl zum Europäischen Parlament im Mittelpunkt. Die Sorge vor dem Parteitag war, dass die mühsam überbrückten Gräben wieder aufgerissen werden könnten. Und so versuchte der Parteivorstand bereits im Vorfeld zu vermitteln und arbeitet unzählige Änderungsanträge vollständig oder teilweise in seinen Entwurf für das Wahlprogramm ein. Alles dem Ziel folgend, im Wahljahr 2019 keinen neuen Streit zu riskieren.
Französische Kommunist*innen starteten EU-Wahlkampf
14.02.2019: Mit einer großen Kundgebung im Dock des Suds im alten Hafengelände von Marseille starteten die französischen Kommunist*innen am Abend des 5. Februar ihren EU-Wahlkampf. Ihr Spitzenkandidat Ian Brossat, 38 Jahre alt, Lehrer für Französisch und derzeit kommunistischer Vizebürgermeister der Hauptstadt Paris, zuständig für Wohnungswesen und Notunterkünfte, präsentierte die vom PCF-Nationalrat aufgestellte Liste der Kandidat*innen.
Europawahl 2019. Und die Linken?
08.02.2019: Im Mai 2019 wird das nächste Europaparlament gewählt. Über die Grünen, Sozialdemokraten und Konservativen hat man dazu in den letzten Wochen einiges lesen und hören können. Aber wie steht es mit den Linken in Europa?