08.02.2018: Die SPD stürzt immer weiter ab. Die Kräfte links von CDU/CSU haben nicht nur im Bundestag die Mehrheit verloren, sondern sind auch gesellschaftlich in die Minderheit geraten. Wie können die Linken mehrheitsfähig werden? Darüber ist eine heftige Debatte entbrannt. Ein Stichwort dabei: "neue" oder "verbindende Klassenpolitik". Ralf Krämer [*] geht bei diesem Thema von den "ideologischen Lagern" aus und plädiert dafür "möglichst breit möglichst viele Lohnabhängige" anzusprechen, in dem "gemeinsame Interessen" betont und "verbindende Forderungen" entwickelt werden. Für Krämer sind soziale Sicherheit und Gerechtigkeit "nur durch eine entsprechende Politik des (National-) Staates als sozialer und demokratischer Rechtsstaat für die hier dauerhaft lebenden Menschen zu machen". Ohne "sozialer und humaner Regulierung von Migration wird das aber nicht gehen", meint Krämer.

17.01.2018: Sahra Wagenknecht gibt Rätsel auf. Ein Interview mit dem SPIEGEL löste eine Welle von Spekulationen aus. Wagenknecht sieht die Notwendigkeit für eine "starke linke Volkspartei", um "Politik wirklich zu verändern". Ihr Vorbild ist die Bewegung "La France insoumise" von Jean-Luc Mélenchon. Sie schließt nicht aus, dass DIE LINKE zu dieser linken Volkspartei werden könnte, schränkt aber ein: "Das wäre auch ein Weg, aber er würde länger dauern." Und setzt hinzu: "Wenn man gemeinsam etwas Neues angeht, ist die Hürde vielleicht geringer, als wenn man sie einfach nur auffordert, in die Linke zu kommen." Funktionieren könne dies aber nur, "wenn prominente Persönlichkeiten mitmachen".

07.11.2017: Im Jahr 1990, die Gegenrevolution war in vollem Gange, beschäftigte sich Thomas Metscher mit ersten Schlussfolgerungen aus "dem Scheitern des etatistisch-administrativen Sozialismusmodells … für die Entwicklung einer komplexen, historischen wie aktuellen Anforderungen Rechnung tragenden Revolutionstheorie". Wir veröffentlichen diesen Text anlässlich des 100. Jahrestages der Oktoberrevolution.

02.11.2017: Europa rutscht nach rechts ab. In Österreich werden zwei Parteien die Regierung bilden, die auf rassistische Spaltung setzen. "Der Rechtsrutsch ist umfassend", stellt mosaik fest. Und weiter: "Wir haben alle gemeinsam eine bittere Niederlage erlitten. Sie ist nicht das Ergebnis verunglückter Wahlkämpfe, sondern Ausdruck eines langfristigen Prozesses der autoritären Wende, der sich nicht nur in Österreich vollzieht. Wir müssen uns auf eine ebenso langfristige Arbeit dagegen einstellen." Die Schlussfolgerung: "Es braucht etwas Neues: Wir wollen Politik neu zusammensetzen". Eine Situation, die nicht nur für Österreich zutrifft.

19.10.2017: "Aktuell wird in der gesellschaftlichen Linken und in der Partei DIE LINKE diskutiert, für wen eigentlich linke Politik gemacht wird und auf welche Wählerinnen und Wähler man sich konzentrieren sollte. Kämpfen wir um Wählerinnen und Wähler, die wir an die AfD verloren haben? Wie halten wir die vielen neuen UnterstützerInnen? Was ist der Kern, was die «Seele» linker Politik?" Diesen Fragen geht Jan Korte [1] in seinem Beitrag nach:

09.10.2017: Nach dem starken Abschneiden der AfD diskutiert die Linke, ob und wie verloren gegangene Protestwähler zurückgeholt werden können ++ Oskar Lafontaine greift die Flüchtlingspolitik seiner Parteispitze an, die Partei habe die Nöte der Arbeitslosen und Arbeiter aus dem Blick verloren ++ Sabine Leidig: "ein absurder Angriff auf unsere Parteivorsitzenden" ++ Jan Ole Arps von OXI meint: Lafontaine "hat nicht nur rassistische Instinkte bedient, sondern auch zahlreiche Unwahrheiten verbreitet“

Von Michael Brie und Mario Candeias          
06.10.2017: Die Linkspartei muss ihre Strategie ändern. Ihr Ergebnis bei den Bundestagswahlen ist nicht schlecht, aber eben auch nicht wirklich gut. Vor allem bringt es die Partei auch nicht einen Millimeter weiter voran in ihrem Ziel, einen linken Richtungswechsel der Politik in Deutschland durchzusetzen. Diesen durch ein Bündnis mit SPD und Grünen einzuleiten, ist erst einmal krachend gescheitert. Aus der jetzigen Parteienkonstellation ist ein linker Aufbruch nicht möglich. Als Parteiprojekt fand Rot-Rot-Grün nie eine Basis. Auf Bundesebene hat diese Konstellation auf absehbare Zeit keine Perspektive.

Eine kurdische Perspektive auf den «Marsch der Gerechtigkeit».

02.08.2017:  Am 9. Juli 2017 endete der vom Vorsitzenden der kemalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP), Kemal Kilicdaroglu, begonnene «Marsch der Gerechtigkeit» in Istanbul. Zwei Wochen später startete die Demokratische Partei der Völker (HDP) in Diyarbakir die «Mahnwachen des Gewissens und der Gerechtigkeit». Zwei Parteien, zwei ähnliche Aktionen, ein Ziel?
Von Kerem Schamberger