Von Marc Botenga, Spitzenkandidat der PTB/PVDA (Partei der Arbeit Belgiens) für die Wahl zum Europäischen Parlament
13.05.2019: Das Scheitern der griechischen Regierung im Jahr 2015, über ein Ende der Sparpolitik zu verhandeln, sowie der Brexit haben die strategischen Debatten innerhalb der europäischen Linken angeheizt. Bei diesen Debatten geht es vor allem darum: Muss die Union demokratisiert werden? Oder ist es notwendig, einen "Lexit" ("Left Eur-exit") zu unterstützen - eine linke Regierung, die aus Eurozone oder Union austritt.
01.04.2019: Chinas Staatspräsidenten Xi Jingping hatte bei seinem Europatrip einen ganzen Koffer voller Aufträge für europäische Konzerne im Reisegepäck. Trotzdem löste sein Besuch unterschiedliche Reaktionen aus. Während Italiens Vizepräsident Luigi Di Maio von der 5-Sterne-Bewegung vor Begeisterung ganz aus dem Häuschen war, stieß Xis Besuch im deutschen Politikestablishment auf eher skeptische Resonanz. Dass Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron zu seinem Treffen mit Xi die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hinzugeladen hat, zeigt einmal mehr, wer in der EU das Sagen hat. Georg Polikeit zum Europa-Besuch des chinesischen Staatspräsidenten.
26.02.2019: Die Zeit der »wohlwollenden Hegemonie« der US ist vorbei, meint Alberto Rabilotta. Die Linke Lateinamerikas muss sich auf »strategische Interventionen« der USA und auf einen Neoliberalismus einstellen, der nur überleben kann, wenn er durch einen Ausnahmezustand geschützt ist. Die USA müssten lernen, "politische Niederlagen zu akzeptieren", ansonsten würden sie bei ihrem Niedergang den Planeten in den Untergang reißen. In Venezuela sollte jetzt die Frage des gesellschaftlichen Eigentums auf die Tagesordnung gesetzt werden.
20.02.2019: Ein neues Europa wird nicht durch einen Bruch mit dem gegenwärtigen auferstehen. Sondern es kann sich nur und muss sich aus den Widersprüchen des Jetzt entwickeln, indem es diese aufhebt. Anmerkungen zur linken Europa-Debatte von Tom Strohschneider.
Von Dario Azzellini
23.01.2019: Brexit-Chaos bei den Konservativen ++ auch die Opposition weiß nicht, wie es nun weitergeht ++ Labour Party genauso gepalten wie die Torries ++ weil Linke keine Alternative bietet, gibt die Rechte vor, was entschieden werden kann ++ das wird so bleiben, solange die Linke nicht radikal versucht, die Gesellschaft des Vereinten Königreichs zu verändern, meint Richard Seymour.
09.01.2019: Die Landung der chinesischen Mondsonde und das Projekt der "Neuen Seidenstraße" gehen Hand in Hand mit anderen großen ökonomischen und wissenschaftlich-technischen Fortschritten in China. Aber auch bei der Armutsbekämpfung hat China bedeutende Fortschritte aufzuweisen. Es ist höchste Zeit, sich vom alten China-Bild endgültig zu verabschieden und das eigene Weltbild entsprechend den neuen Realitäten auszurichten, meint Georg Polikeit.
28.12.2018: Am 19. Dezember hat US-Präsident Donald Trump den sofortigen Abzug der US-Truppen aus Syrien bekanntgegeben. "Endlich mal eine gute Nachricht", tweete ein Bundestagsabgeordneter der Linksfraktion. "Dieser Antiimperialismus, der den Rückzug von Donald Trump aus Syrien feiert, sollte eigentlich als Antiimperialismus der Einfältigen bezeichnet werden", meint Mohammed Elnaiem.



