02.11.2017: Europa rutscht nach rechts ab. In Österreich werden zwei Parteien die Regierung bilden, die auf rassistische Spaltung setzen. "Der Rechtsrutsch ist umfassend", stellt mosaik fest. Und weiter: "Wir haben alle gemeinsam eine bittere Niederlage erlitten. Sie ist nicht das Ergebnis verunglückter Wahlkämpfe, sondern Ausdruck eines langfristigen Prozesses der autoritären Wende, der sich nicht nur in Österreich vollzieht. Wir müssen uns auf eine ebenso langfristige Arbeit dagegen einstellen." Die Schlussfolgerung: "Es braucht etwas Neues: Wir wollen Politik neu zusammensetzen". Eine Situation, die nicht nur für Österreich zutrifft.
Meinungen
Wie es gehen könnte
19.10.2017: "Aktuell wird in der gesellschaftlichen Linken und in der Partei DIE LINKE diskutiert, für wen eigentlich linke Politik gemacht wird und auf welche Wählerinnen und Wähler man sich konzentrieren sollte. Kämpfen wir um Wählerinnen und Wähler, die wir an die AfD verloren haben? Wie halten wir die vielen neuen UnterstützerInnen? Was ist der Kern, was die «Seele» linker Politik?" Diesen Fragen geht Jan Korte [1] in seinem Beitrag nach:
Lafontaine im Abseits
09.10.2017: Nach dem starken Abschneiden der AfD diskutiert die Linke, ob und wie verloren gegangene Protestwähler zurückgeholt werden können ++ Oskar Lafontaine greift die Flüchtlingspolitik seiner Parteispitze an, die Partei habe die Nöte der Arbeitslosen und Arbeiter aus dem Blick verloren ++ Sabine Leidig: "ein absurder Angriff auf unsere Parteivorsitzenden" ++ Jan Ole Arps von OXI meint: Lafontaine "hat nicht nur rassistische Instinkte bedient, sondern auch zahlreiche Unwahrheiten verbreitet“
Auswege aus der Zehn-Prozent-Nische. Was die Linkspartei jetzt tun sollte
Von Michael Brie und Mario Candeias
06.10.2017: Die Linkspartei muss ihre Strategie ändern. Ihr Ergebnis bei den Bundestagswahlen ist nicht schlecht, aber eben auch nicht wirklich gut. Vor allem bringt es die Partei auch nicht einen Millimeter weiter voran in ihrem Ziel, einen linken Richtungswechsel der Politik in Deutschland durchzusetzen. Diesen durch ein Bündnis mit SPD und Grünen einzuleiten, ist erst einmal krachend gescheitert. Aus der jetzigen Parteienkonstellation ist ein linker Aufbruch nicht möglich. Als Parteiprojekt fand Rot-Rot-Grün nie eine Basis. Auf Bundesebene hat diese Konstellation auf absehbare Zeit keine Perspektive.
Gemeinsamer Gegner, gemeinsame Opposition?
Eine kurdische Perspektive auf den «Marsch der Gerechtigkeit».
02.08.2017: Am 9. Juli 2017 endete der vom Vorsitzenden der kemalistischen Republikanischen Volkspartei (CHP), Kemal Kilicdaroglu, begonnene «Marsch der Gerechtigkeit» in Istanbul. Zwei Wochen später startete die Demokratische Partei der Völker (HDP) in Diyarbakir die «Mahnwachen des Gewissens und der Gerechtigkeit». Zwei Parteien, zwei ähnliche Aktionen, ein Ziel?
Von Kerem Schamberger
Die Zumutungen der Klasse. Vielfältige Identitäten und sozialistische Klassenpolitik
06.07.2017: Alex Demirovic begründet, warum Klassenauseinandersetzungen und die vielfältigen Emanzipationskämpfe verbunden werden müssen.
Katja Kipping: Den Aufbruch in Angriff nehmen
21.06.2017: In ihrer Rede zur Festveranstaltung 10 Jahre DIE LINKE stellt Katja Kipping fest, dass das Entstehen einer neuen linken Partei "undenkbar" ohne soziale Bewegungen gewesen wäre. "Es war diese Stimmung des Umbruchs, die uns den nötigen Rückenwind für einen neuen linken Aufbruch gab", so Kipping. Im zweiten Teil fordert die Parteivorsitzende von DIE LINKE auf, den "Gedanken des Öffnens die Treue halten" und sich immer zu fragen: "Was denken und reden die, die links sind ohne Linke zu sein? Wie können sie ihren Punkt bei uns finden, ohne dafür das Linkssein erlernen zu müssen? Wie öffnen wir uns erneut und werden auch selbst zu Lernenden?". Kipping stellt fest, dass es "eine Lücke gibt zwischen dem, was die gesellschaftliche Linke hierzulande ausmacht und dem, was DIE LINKE als Partei abbildet" und schlägt Anknüpfungspunkte vor.
David Graeber: Von Occupy Wall Street zur Revolution in Rojava
15.06.2017: Bereits zum dritten Mal fand Mitte April an der Hamburger Uni der internationale Kongress 'Die kapitalistische Moderne herausfordern' statt. Einer der Teilnehmer war David Graeber (Professor für Anthropologie an der London School of Economics), der über seine Erfahrungen mit der Bewegung für globale Gerechtigkeit, Occupy Wall Street und vor allem über seine Reise in die kurdisch geprägte Provinz Rojava im Norden Syriens sprach.