Italien als Laboratorium für neoliberales Regieren ohne Regierung            

13.04.2018: Vom 24. September 2017 bis zum 14. März 2018 dauerte es, bis Deutschland wieder eine Regierung hatte. Ein Rekord für Deutschland, doch inzwischen fast europäische Normalität. In Spanien dauerte es nach der Wahl 2016 zehn Monate bis eine Regierung gebildet werden konnte, in den Niederlanden sieben Monate. Den Rekord hält Belgien mit 541 Tagen ohne Regierung. Derzeit ist Italien wieder einmal auf Regierungssuche.

Marx’ Theorie und die Philosophie der Praxis
Von Alex Demirović

01.03.2018: György Dalos, ungarischer Schriftsteller und Historiker, beschreibt in einem kleinen, nachdenklich-rückblickenden Text sein Verhältnis zu Marx (Neue Zürcher Zeitung, 25.10.2017). Dieser habe an jene ältesten Gedanken der Menschheit angeknüpft, in deren Zentrum eine Gesellschaft in Wohlstand und ohne Unsicherheit, ohne Angst vor Gewalt und Strafe steht. Karl Kautsky habe Marx‘ Lehre zum »Ismus« kanonisiert. Dazu habe der Anspruch gehört, das Naturgesetz der gesellschaftlichen Evolution vom Urkommunismus über den Kapitalismus bis zum Kommunismus zu kennen.

Die Welt gemäß… der Linken? Zur Kritik des bipolaren Denkens 
von Stephan Lessenich

20.02.2018: In den 1980er Jahren, als die Vereinigten Staaten von Amerika schon einmal von einem wenig präsidial anmutenden politischen Quereinsteiger regiert wurden, hing in vielen Wohnküchen linker WG’s ein Plakat, das "The world according to Ronald Reagan" zeigte. Es war die Zeit der bipolaren Welt, und Reagan war angetreten, das Schwarz-Weiß-Denken wieder hegemonial werden zu lassen und die Welt schön säuberlich nach Gut und Böse aufzuteilen.

 08.02.2018: Die SPD stürzt immer weiter ab. Die Kräfte links von CDU/CSU haben nicht nur im Bundestag die Mehrheit verloren, sondern sind auch gesellschaftlich in die Minderheit geraten. Wie können die Linken mehrheitsfähig werden? Darüber ist eine heftige Debatte entbrannt. Ein Stichwort dabei: "neue" oder "verbindende Klassenpolitik". Ralf Krämer [*] geht bei diesem Thema von den "ideologischen Lagern" aus und plädiert dafür "möglichst breit möglichst viele Lohnabhängige" anzusprechen, in dem "gemeinsame Interessen" betont und "verbindende Forderungen" entwickelt werden. Für Krämer sind soziale Sicherheit und Gerechtigkeit "nur durch eine entsprechende Politik des (National-) Staates als sozialer und demokratischer Rechtsstaat für die hier dauerhaft lebenden Menschen zu machen". Ohne "sozialer und humaner Regulierung von Migration wird das aber nicht gehen", meint Krämer.

17.01.2018: Sahra Wagenknecht gibt Rätsel auf. Ein Interview mit dem SPIEGEL löste eine Welle von Spekulationen aus. Wagenknecht sieht die Notwendigkeit für eine "starke linke Volkspartei", um "Politik wirklich zu verändern". Ihr Vorbild ist die Bewegung "La France insoumise" von Jean-Luc Mélenchon. Sie schließt nicht aus, dass DIE LINKE zu dieser linken Volkspartei werden könnte, schränkt aber ein: "Das wäre auch ein Weg, aber er würde länger dauern." Und setzt hinzu: "Wenn man gemeinsam etwas Neues angeht, ist die Hürde vielleicht geringer, als wenn man sie einfach nur auffordert, in die Linke zu kommen." Funktionieren könne dies aber nur, "wenn prominente Persönlichkeiten mitmachen".

07.11.2017: Im Jahr 1990, die Gegenrevolution war in vollem Gange, beschäftigte sich Thomas Metscher mit ersten Schlussfolgerungen aus "dem Scheitern des etatistisch-administrativen Sozialismusmodells … für die Entwicklung einer komplexen, historischen wie aktuellen Anforderungen Rechnung tragenden Revolutionstheorie". Wir veröffentlichen diesen Text anlässlich des 100. Jahrestages der Oktoberrevolution.

02.11.2017: Europa rutscht nach rechts ab. In Österreich werden zwei Parteien die Regierung bilden, die auf rassistische Spaltung setzen. "Der Rechtsrutsch ist umfassend", stellt mosaik fest. Und weiter: "Wir haben alle gemeinsam eine bittere Niederlage erlitten. Sie ist nicht das Ergebnis verunglückter Wahlkämpfe, sondern Ausdruck eines langfristigen Prozesses der autoritären Wende, der sich nicht nur in Österreich vollzieht. Wir müssen uns auf eine ebenso langfristige Arbeit dagegen einstellen." Die Schlussfolgerung: "Es braucht etwas Neues: Wir wollen Politik neu zusammensetzen". Eine Situation, die nicht nur für Österreich zutrifft.

19.10.2017: "Aktuell wird in der gesellschaftlichen Linken und in der Partei DIE LINKE diskutiert, für wen eigentlich linke Politik gemacht wird und auf welche Wählerinnen und Wähler man sich konzentrieren sollte. Kämpfen wir um Wählerinnen und Wähler, die wir an die AfD verloren haben? Wie halten wir die vielen neuen UnterstützerInnen? Was ist der Kern, was die «Seele» linker Politik?" Diesen Fragen geht Jan Korte [1] in seinem Beitrag nach: