Meinungen

UZ Pressefest 2016 walter listl U epple29.07.2016: Wir erleben derzeit eine Welle von Gewalttaten: Nizza LKW-Attacke, Axt-Attacke in Würzburg, Amoklauf München, Messerangriff in Reutlingen, Bombe bei Musikfestival in Ansbach, ein Mann erschießt einen Arzt in einer Berliner Klinik, Geiselnahme und Ermordung eines Priesters in Nordfrankreich. Terror und kein Ende? Andere Terrorakte haben es nicht auf die Titelseiten der Zeitungen oder in die Nachrichten gebracht: 2015 sind 4000 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken.

UZ Pressefest 2016 bettina juergensen U epple23.07.2016: Im „Dorf des Widerstands“ auf dem UZ-Pressefest leitete Bettina Jürgensen, Mitglied der DKP und Vorstandsmitglied der „marxistischen linken“ eine gut besuchte Diskussionsrunde mit dem Thema „Probleme der Zusammenarbeit der politischen Linken gegen Krise und das Erstarken nationalistischer und rassistischer Kräfte“. Wir dokumentieren ihren einführenden Redebeitrag.

Brasil MulheresComDilma20.06.2015: Am 12. Mai wurde Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff durch einen 'weichen' Staatsstreich aus dem Amt geputscht. Eine Gruppe korrupter, alter, weißer, reicher Männer um Vizepräsident Michel Temer übernahm die Regierung. Aber innerhalb von einem Monat musste nun bereits der dritte Minister zurücktreten. Die Proteste gegen den Staatsstreich halten unvermindert an. Besonders aktiv: Frauen. Wir dokumentieren:

Logo-Kongress-whats-left02.06.2016:  Heute beginnt in Berlin der dreitägige Ratschlag über Erfahrungen linker Politik in Europa.  Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat dazu über 100 Aktive aus verschiedenen linken Parteien, außerparlamentarischen Organisationen, Gewerkschaften und sozialen Bewegungen aus mehr als 20 Ländern eingeladen. "Wir brauchen eine erneute Diskussion über Inhalte und Formen gemeinsamer Organisierung und Praxis. Wie können wir gemeinsam handeln und wirksam Solidarität entwickeln, auch wenn die Ausgangssituationen, bisherige Praxen und unmittelbaren Ziele unterschiedlich sein mögen, Ungleichzeitigkeiten ganz unterschiedliche Handlungsbedingungen schaffen?", heißt es in der Einladung. Die Vorbereitungsgruppe der Konferenz hat im Vorfeld ein Thesenpapier veröffentlicht: "22 Thesen - ein Diskussionsangebot zur europäischen Strategiekonferenz «Europe – what’s left?".

MARX-IS-MUSS 201620.05.2016: Von Donnerstag bis Sonntag (5.-8. Mai) nahmen mehr als 800 TeilnehmerInnen an über 130 Veranstaltungen des MARX IS MUSS Kongresses des Netzwerkes 'Marx21' teil. Bashkar Sunkara, einer der internationalen Gäste, fast seine Eindrücke kurz nach einer Veranstaltung auf Twitter so zusammen: "Habe gerade auf dem MARX IS MUSS-Kongress über die Kampagne von Bernie Sanders gesprochen. Mein Reformismus wurde erschreckend positiv aufgenommen.“

Mario-Candeias 2Mario Candeias über mögliche Strategien gegen den autoritär regierenden Machtblock und einen sich radikalisierenden Rechtspopulismus

26.04.2016: Europa ist trotz gegenteiliger Entwicklungen Hoffnung auf Schutz vor Krieg und Verfolgung. Jeden Tag halten jene, die unsere militarisierten Grenzen überschreiten, die Frage einer anderen Zukunft Europas offen. Europa sind auch all jene Millionen von Menschen, die die Geflüchteten willkommen heißen. Sie erheben damit einen Anspruch auf eine solidarische und demokratische Lebensweise - ein politisches Statement gegen eine individualisierte Konkurrenzgesellschaft und Postdemokratie. Europa sind all jene, die sich gegen eine alternativlose und autoritär zugerichtetes Austeritätsregime wenden, für Wohnraum, Gesundheit und Bildung für alle streiten, sich engagieren, für ein gutes Leben für alle. Dieses Europa ist in der Polarisierung zwischen dem autoritär regierenden Machtblock und einem sich radikalisierenden Rechtspopulismus aus dem Blick geraten. Diesen »dritten Pol« gilt es wieder sichtbarer zu machen. Das gilt natürlich auch und gerade für die Bundesrepublik.

Summit Brussels March 2016 EPP20.03.2016: Auf den Flüchtlingsgipfeln EU-Türkei ging es zu wie auf einem türkischen Bazar. Doch gefeilscht und geschachert wurde nicht um Teppiche oder Hühner, sondern um Menschen, und zwar im Tausenderpack. „Biete gut gelagerte Syrien-Flüchtlinge fern aus der Türkei, gegen frisch in Griechenland angestrandete Asylsuchende. Aber nur bei zusätzlichen Milliarden in cash, plus Visa-Freiheit für türkische Migranten, plus zügigere EU-Beitrittsverhandlungen und und …“ Darf´s noch etwas mehr sein? Widerlich! Völkerrechtswiderlich und -widrig.

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Geschafft: Mehr als eine Million Unterschriften
Weiter unterzeichnen, damit auch Deutschland die Schwelle überspringt: Stand 11.6. nur noch 369 Unterschriften bis zum nationalen Quorum

EBI Assoziierungsabkommen EU Israel klein

Europäische Bürgerinitiative "Gerechtigkeit für Palästina" erreicht mehr als 1 Million Unterschriften  ++ Schwelle in elf Ländern übersprungen, Deutschland schwach ++ Italien setzt Verlängerung des Verteidigungsabkommens mit Israel aus ++ EU will Sanktionen gegen Israel erörtern – neue Position der ungarischen Regierung steht noch aus
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Neues von der Solidaritätskampagne: Abdeckplanen zum Schutz vor Regen. Gaza wird nicht vergessen!

Gaza Soliaktion Regenplanen 2025 12 2
zum Text hier
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