Europa

Corona Impfstoff SputnikV05.02.2021: Der russische Impfstoff Sputnik V wird mittlerweils in mehr als 15 Ländern im Kampf gegen Corona eingesetzt. In der Europäischen Union herrscht Mangel an Impfstoff. Russland hat der EU 100 Millionen Dosen in Aussicht gestellt. Doch die Zulassung von Sputnik V hängt in der EU-Warteschleife. Ein Vorteil für die "westlichen" Impfstoffproduzenten.

Weiterlesen: EU: Lieber kein Impfstoff, als ein russischer

Julian Assange Linksfraktion12.01.2021: Am 4. Januar 2021 urteilte ein Londoner Gericht, dass der Wikileaks-Gründer Julian Assange nicht in die USA ausgeliefert werden soll. Dennoch bleibt Assange im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, bekannt als britisches Guantanamo, weiter inhaftiert. Ein Anschlag auf das Leben und die Gesundheit von Julian Assange.

Weiterlesen: Julian Assange bleibt im britischen Guantanamo in Haft

Julian Assange the world is watching Banner05.01.2021: überraschende Entscheidung des britischen Gerichts: Julian Assange wird nicht an die USA ausgeliefert ++ Richterin Vanessa Baraitser folgt inhaltlich der Argumentation der US-Ankläger*innen ++ Urteil mit "Hintertür für die Verfolgung von Journalist*innen" ++ USA legen Berufung ein ++ der Kampf um Julian Assanges Freiheit geht weiter

Weiterlesen: London: Assange wird nicht ausgeliefert, aber ein Urteil gegen die Pressefreiheit

FR Freiheitsmarsch 322.12.2020: Fünf Wochenenden hintereinander gingen in Frankreich seit dem 17. November mehrere hunderttausend Menschen auf die Straße, um gegen Polizeigewalt und gegen das von der Regierung gewollte neue "Gesetz für umfassende Sicherheit" ("Loi relative à la Sécurité globale") zu demonstrieren. Die Demonstrationen nennen sich "Freiheitsmärsche" ("Marches pour les libertés").

Weiterlesen: Frankreich: Widerstand gegen das Abdriften in einen autoritären Polizeistaat

EU Festung DGB15.12.2020: Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich am Donnerstag und Freitag vergangener Woche zum letzten Gipfel im Jahr 2020 getroffen. ++  Der Streit um den Haushalt und um Sanktionen gegen die Türkei stand im Mittelpunkt. ++ Deutschland half den Autokraten in Polen und Ungarn und verhinderte Sanktionen gegen die Türkei.

Weiterlesen: EU-Gipfel: Eine Bankrotterklärung der EU

EU USA A new Agenda07.12.2020: "Als offene demokratische Gesellschaften und Marktwirtschaften sind sich EU und die USA über die strategische Herausforderung einig, die Chinas wachsendes internationales Durchsetzungsvermögen darstellt, auch wenn wir uns nicht immer einig sind, wie dem am besten zu begegnen ist." - das ist der Kernsatz in einem Planentwurf der EU für "Eine neue EU-US-Agenda für globalen Wandel".

Weiterlesen: Atlantikbrücke vor Seidenstraße: EU drängt auf transatlantische Allianz gegen China

Julian Assange Free Assange02.11.2020: Hinter Panzerglas von seinen Verteidigern isoliert und vorgeführt wie ein Schwerverbrecher oder Terrorist, musste sich Julian Assange bei der Anhörung im Zentralen Strafgerichtshof Old Bailey in London gegen die drohende Auslieferung in die USA wehren.

Weiterlesen: Historischer Schauprozess gegen die Pressefreiheit

Moria2 0 unter Wasser 2020 10 1316.10.2020: "No more Moria" hat die EU-Kommission versprochen, aber spätestens nach den ersten Herbststürmen ist klar, dass es ein neues Moria gibt ++ "Schaut dieses Video, leitet es weiter", twittert Erik Marquardt ++ Seebrücke: diese Zustände sind politisch gewollt

Weiterlesen: "No more Moria". Ein leeres Versprechen

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Der Kommentar

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