Aus Bewegungen und Parteien

OM2012_duesseldorf_KStein_5526_30008.04.2012: Auch in diesem Jahr war der Auftakt des Ostermarsches Rheinland in Duisburg. Es ging weiter in Düsseldorf, wo wie jedes Jahr etwa 500 Demonstranten vom DGB-Haus zum Friedensfest auf dem Marktplatz zogen. Hier spielte die Band „Murphy`s friends.“ Und es sprach die Journalistin Karin Leukefeld, die lange als Beobachterin in Syrien lebte. Sie sprach sich gegen Wirtschaftssanktionen aus. „Mit Wirtschaftssanktionen führt Deutschland Wirtschaftskriege in der ganzen Welt“.

OMTaube04.04.2012: „Unser Marsch ist eine gute Sache, weil er für eine gute Sache geht“ – dessen gewiss werden fast 100 Demonstrationen wieder unterwegs sein auf den Straßen unseres Landes. Vor 52 Jahren begann aus dem Kampf gegen die Atomwaffen in Deutschland die Tradition der Ostermärsche. Die „gute Sache“ drückt sich heute in der Losung aus: „Für eine Welt ohne Krieg - gegen Armut und soziale Ausgrenzung“. Die Friedensbewegung und soziale Bewegungen haben zusammengefunden. Viele ihrer Forderungen ergeben sich aus Problemen vor Ort, die die Militarisierung des Landes mit sich bringt.

Im Vordergrund der diesjährigen Ostermärsche werden Themen stehen wie der NATO-Krieg in Afghanistan, dessen verheerende Bilanz nach über 10 Jahren dafür steht, dass dieser Krieg weder militärisch noch politisch für die Interventionsmächte zu „gewinnen“ ist. Deshalb bleibt es höchst aktuell: Bundeswehr sofort raus aus Afghanistan.

Luebeck_wir_koennen_sie_stoippen_310312_BJ_2476_30001.04.2012: Seit 2006 versuchen faschistische Organisationen in der Hansestadt Lübeck am letzten Märzsonnabend mit einem Aufmarsch „zum Gedenken an die Bombardierung Lübecks im März 1942“ ihre braune Propaganda zu verbreiten. Dagegen hat sich 2005 das Bündnis „Wir können sie stoppen“ gegründet.  Mit unterschiedlichen Aktionsformen wird seitdem gegen diese Kundgebungen und Aufmärsche protestiert. So beginnen ChristInnen den Tag mit einem Gottesdienst, um sich anschließend in den Demonstrationszug einzureihen.

wedel_OM_201201.04.2012:  Auch wenn es in Europa zum Glück seit langer Zeit kein Krieg mehr gab - friedlich ist unsere Welt keinesfalls. In Syrien geht das Assad-Regime mit aller Gewalt gegen die Aufständischen in der eigenen Bevölkerung vor, Israel droht dem Iran offen mit einem Militärschlag und in Afghanistan ist Frieden etwas, was es nur in der Theorie gibt. Aus diesem Grund wird das Friedensnetzwerk im Kreis Pinneberg nicht müde, wie in jedem Jahr zum Ostermarsch nach Wedel einzuladen. Am Ostersonnabend, 7. April, marschieren die Aktivisten durch die Straßen der Rolandstadt, um für Abrüstung und gegen militärische Einsätze zu demonstrieren.

weiler_schaut_hin29.03.2012: Nach dem fürchterlichen, feigen und hinterhältigen Brandanschlag am 10 April 2011, bei dem nur in allerletzter Sekunde mehrere türkisch- und italienischstämmige Mitbürger dem Feuertod entkamen (s.a.: Neofaschistischer Brandanschlag auf ausländische Mitbürger) sind zwei junge Neofaschisten am 26. März 2012 zu zwei Jahren und fünf Monaten Haft verurteilt worden. Sie haben sich in acht Fällen der gemeinschaftlichen Körperverletzung schuldig gemacht, machte der Vorsitzende Richter Joachim Holzhausen beim Stuttgarter Landgericht deutlich.

koeln_fluglaerm_240312_KStein_5453_30024.03.2012: Beim Landeanflug auf den Flughafens Köln/Bonn bietet sich dem Fluggast eine beschauliche Landschaft mit unterschiedlich grünen Wiesen, Feldern und Wäldern, dazwischen Dörfer und Städte. Nette Idyllen. Von unten indes wird die Situation ganz anders wahrgenommen. Denn die Flieger machen Krach. Das stört nicht nur, es ist auch schädlich für Herz und Kreislauf. In der Region sind Bluthochdruck und Infarkte häufiger als anderswo, namentlich durch die Störung des Nachtschlafs. Denn am Flughafen Köln/Bonn gilt kein Nachtflugverbot. Im Gegenteil, nachdem in Frankfurt ein solches durchgesetzt wurde, werden Frachtflugzeuge nach Köln umgeleitet. Der Samstag, 24. März, ist Protesttag in der ganzen Republik. Die Fluglärminitiativen bringen allein in Köln etwa 1000 Protestierende auf die Beine. Unter den plakatierten Protestbotschaften finden sich einige mit grünem Logo, aber auch paar von der CDU. SPD-Anhänger geben sich nicht zu erkennen.

berlin_cuba5_170312_Victor_Grosman_HF17.03.2012: In unmittelbarer Nähe zur USA-Botschaft in der Bundesrepublik und unter den Augen unzähliger Berlin-Touristen forderten politische Aktivisten aus der Partei „Die Linke“ und der DKP, aus der Freund-schaftsgesellschaft BRD – Kuba e.V. und aus dem Jugendverband SDAJ die sofortige und bedingungslose Freilassung der Cuban 5 und Freiheit für alle politischen Gefangenen. Informationsstände, Auftritte von Künstlern, anschauliche Angebote zum Verständnis der breiten solidarischen Bewegung und zu einladende Formen zum direkten Mitmachen wechselten mit fundierten Redebeiträgen. Der amerikanisch-deutsche Publizist Victor Grosman beschäftigte sich mit der Kontinuität der US-Politik und fand dafür insbesondere die einhundert Jahre auseinander liegenden Fixpunkte 1898 und 1998.

cuba514.03.2012: Seit nunmehr 13 Jahren sind in den USA fünf kubanische Männer eingesperrt, deren einziges Vergehen darin besteht, ihr Land vor terroristischen Angriffen beschützt zu haben.

Nach dem Sieg der Kubanischen Revolution 1959 war ein Großteil der Anhänger der Diktatur Batistas in die USA nach Miami emigriert. Unter ihnen Militärs, Großgrundbesitzer, ehemalige Folterknechte, Unternehmer wie Bacardí und andere einflussreiche Familien, die zuvor den Reichtum Kubas unter sich aufgeteilt hatten, während der überwiegende Teil der Bevölkerung in elendigen Verhältnissen lebte. Von Beginn an war es das erste Ziel dieser Exilkubaner, die kubanische Revolution und deren soziale Errungenschaften zu bekämpfen, um ihre politische und wirtschaftliche Herrschaft in Kuba zurückzugewinnen.

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