Dokumentiert: Rede von Gregor Gysi, Präsident der Partei der Europäischen Linken, auf dem Bundesparteitag der Partei DIE LINKE in Leipzig
Linke / Wahlen in Europa
Türkei: "Die ungerechtesten Wahlen ihrer Geschichte"
08.06.2018: Wahlen unter Bedingungen des Ausnahmezustandes ++ HPD ist "der Schlüssel" dieser Wahl ++ Oppositionskandidat Selahattin Demirtaş (HDP) muss Wahlkampf aus dem Gefängnis führen ++ Dokumentiert: Wahlmanifest der Demokratischen Partei der Völker (HDP)
Slowenien: Rechte gewinnt Wahl, Linke legt zu
05.06.2018: Angstkampagne vor "Migrationsinvasion" macht Orbán-Freund zum Wahlsieger ++ aber Rechte ohne Parlamentsmehrheit ++ slowenische Linke LEVICA legt zu
Einheit, um zu verändern und zu gewinnen
Ein gemeinsamer Text von Pablo Iglesias (Generalsekretär von Podemos) und Alberto Garzón (Bundeskoordinator der Izquierda Unida)
03.05.2018: Pablo Iglesias und Alberto Garzón haben in einem gemeinsamen Artikel ihre Positionen zur Lage Spaniens und ihre Vorstellungen für ein "anderes Spanien" dargelegt. Sie kündigen an, in den "nächsten Jahren gemeinsam den politischen Kampf und die Wahlkämpfe zu führen".
Ungarn scharf rechts
10.04.2018: Am Sonntag wählte Ungarn ein neues Parlament. Die nationalistische und rassistische Fidesz-Partei von Premier Viktor Orbán kam auf 48,5 Prozent der Stimmen. Stärkste Oppositionspartei wurde die faschistische Jobbik (Die Besseren) mit 26 Sitzen, gefolgt von der Ungarischen Sozialistischen Partei (MSZP) mit 20 Mandaten. Die grüne Partei "Politik kann anders sein" (LMP) kam auf 6,9 und die linksliberale Demokratische Koalition (DK) auf 5,6 Prozent. Momentum Mozgalom (Momentum Bewegung), eine im Jahr 2017 aus der Bürgerbewegung gegen die regierungsunterstützte Bewerbung Budapests für die Olympischen Sommerspiele entstandene Partei, kommt auf 2,82 Prozent.
Varoufakis, Hamon und Luigi de Magistris starten Liste zur EU-Wahl
23.03.2018: Der griechische Ex-Finanzminister Yannis Varoufakis, der französische ehemalige sozialistisches Präsidentschaftskandidat Benoît Hamon und der Bürgermeister von Neapel, Luigi de Magistris, haben am 10. März bei einer Zusammenkunft in Neapel bekanntgegeben, dass sie zur nächsten EU Wahl im Mai 2019 zusammen mit anderen Linkskräften mit einer linken Liste antreten wollen. Nach den Angaben der Initiatoren soll es die erste "bahnbrechende europäische transnationale Liste" werden, die auch einen "transnationalen Spitzenkandidaten" für die EU Präsidentschaft nominiert.
Italien: Der Zusammenbruch der politischen Struktur
15.03.2018: Am 4. März wurde in Italien gewählt: Die Linke ist zerschmettert, rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien haben gewonnen. Roberto Morea (transform italia) schreibt:
David Pestieau: "Das ist ein Wettlauf gegen die Zeit."
14.02.2018: Mit prognostizierten 15 – 19 Prozent für die Partei der Arbeit (PTB) bei Umfragen in Wallonien, dem französischsprachigen Teil Belgiens, scheint die PTB dabei, die dort seit langem regierenden "Sozialisten" (PS) bei den nächsten Wahlen 2018 und 2019 zu überholen. Das hat im belgischen Unternehmerlager und bei den etablierten Parteien ziemliche Unruhe ausgelöst. Wird die PTB in eine Regierung eintreten? Wenn ja, unter welchen Bedingungen? Ist die PTB populistisch? Wie ist der Abstieg der europäischen Sozialdemokratie zu verstehen? Welche Bilanz kann man aus der Erfahrung von Syriza ziehen? Wie ist dem politisch-medialen Einfluss des Establishments zu begegnen?
Der Vizepräsident der PTB, David Pestieau beantwortet in dem nachfolgend auszugsweise wiedergegebenen Interview eine Reihe von Fragen dazu.
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