Linke / Wahlen in Europa

Manon Aubry Martin Schirdewan25.07.2019: Die Linksfraktion im Europäischen Parlament hat sich konstituiert. Mit 41 Abgeordneten bildet die »Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)« die kleinste Fraktion ++ Martin Schirdewan (DIE LINKE) und Manon Aubry (La France Insoumise) leiten die Fraktion

 

Mit 41 Abgeordneten bildet die »Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)« die kleinste Fraktion im neugewählten Europäischen Parlament. Ihre Abgeordneten vertreten 19 Parteien, die teils sehr unterschiedliche Positionen zur EU und zur europäischen Integration vertreten

Im Vergleich zu 2014 verlor die radikale Linke etwa 20% ihrer Mandate und ist mit 5,46% auf eine Zustimmung ähnlich der Wahl 1989 zurückgefallen. Im Wahlkampf war die europäische radikale Linke getrennt angetreten. Maintenant le Peuple (MLP) von Jean-Luc Mélenchon, DiEM25 mit Yanis Varoufakis und die Europäische Linkspartei (EL) konkurrierten um die linke Wähler*innenschaft. (siehe: "Europawahl 2019. Und die Linken?") Alle drei – unterschiedlich in Bezug auf ihre Herkunft, politische und organisatorische Sichtweise, Strategie und Ausrichtung ihrer Kampagnen - erlitten eine Niederlage.

EP Sitzverteilung2019

Innerhalb der Linksfraktion sind die spanischen Unidos Podemos, die griechische SYRIZA und La France Insoumise (LFI) aus Frankreich mit jeweils sechs Abgeordneten die stärksten Parteien. Die deutsche DIE LINKE ist mit fünf Abgeordneten vertreten – zwei weniger als in der vorhergehenden Legislaturperiode. Darüber hinaus ist der deutsche Abgeordnete Martin Buschmann von der Tierschutzpartei der Linksfraktion beigetreten.

Mit je zwei Sitzen sind der portugiesische Linksblock Bloco de Esquerda und die Allianz von Kommunistischer Partei PCP und Grünen vertreten. Auch die irische Sinn Féin, die Independents 4 Change aus Irland und AKEL aus Zypern sind jeweils mi zwei Abgeordneten dabei.

Ein Sitz wird von der schwedischen Linkspartei Vänsterpartiet, der dänischen Enhedslisten - RGA, der finnischen Linkspartei und der belgischen Arbeiterpartei PTB-PVDA eingenommen. Der unabhängige irische Abgeordnete Luke ‘Ming’ Flanagan hat sich ebenfalls der GUE/NGL angeschlossen.

Die tschechische Komunistická strana Čech a Moravy (KSČM), die von 11 auf 6,9 Prozent abstürzte, ist ebenfalls nur noch mit einer Abgeordneten vertreten.

Nicht mehr im EP vertreten ist die Socialistische Partij (SP) aus den Niederlanden sowie die italienische Linke einschließlich der Kommunist*innen, die 2014 mit der Liste L’Altra Europa con Tsipras noch drei Mandate erreicht hatten. Auch die Französische Kommunistische Partei PCF hat zum ersten Mal seit Bestehen des Europäischen Parlaments den Sprung nicht mehr geschafft. Die slowenische Levica war nicht erfolgreich, obwohl sie 6,3% der Zustimmung der Wähler erhielt.

Bis zum Schluss war offen, ob Mélenchons La France Insoumise (LFI) mit ihren sechs Vertretern der Fraktion beitreten wird. Sie ist der griechischen SYRIZA von Alexis Tsipras spinnefeind. Nachdem Mélenchon mit dem Antrag auf Ausschluss von SYRIZA aus der Partei der Europäischen Linken (EL) scheiterte, zog er sich im Sommer 2018 aus Protest aus der EL zurück.

Linke im EU-Parlament mit Doppelspitze

Manon Aubry Martin SchirdewanDie Linksfraktion im Europaparlament wird von einer Doppelspitze geführt. Martin Schirdewan (DIE LINKE) und die Französin Manon Aubry von La France Insoumise werden die Fraktion in der ersten Hälfte der fünfjährigen Legislaturperiode leiten. João Ferreira (PCP, Portugal), Marisa Matias (Bloco de Esquerda, Portugal), Sira Rego (Izquierda Unida, Spanien) und Nikolaj Villumsen (Enhedslisten, Dänemark) wurden zu Vizevorsitzenden der Fraktion gewählt. Gemeinsam werden sie die Fraktion in der Auseinandersetzung mit der vorherrschenden EU-Politik und der Europäischen Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen führen.

Dimitris Papadimoulis (SYRIZA) wurde zu einem der Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments gewählt.

"Die GUE/NGL wird die Stimme der europäischen Völker gegen neoliberale Politiken sein: Wir werden für Klima, Steuern und soziale Gerechtigkeit im Europäischen Parlament kämpfen und soziale Bewegungen in ganz Europa unterstützen", sagte Manon Aubry nach ihrer Wahl.

Schirdewan fügte hinzu: "Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit einem starken Team für eine sozialere, gerechtere, friedlichere und ökologisch nachhaltige EU. Die Gruppe ist gut aufgestellt, um die einzige Gruppe zu sein, die sich in den nächsten Jahren in einer konstruktiven und entschlossenen linken Opposition engagiert."


 zur EU-Wahl siehe auch

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