Meinungen

Palestina BDS 211.12.2020: Anderthalb Jahre nach dem Bundestagsbeschluss "BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen" formiert sich nun scharfe Kritik an dessen "Anwendung". Vertreter*innen großer Kunst- und Wissenschaftseinrichtungen kritisieren die BDS-Resolution des Bundestages und stoßen sich vor allem an den "missbräuchlichen Verwendungen des Antisemitismusvorwurfs".

Weiterlesen: Kultur und Wissenschaft kritisieren Bundestagsbeschluss zu BDS

Friedrich Engels01.12.2020: In der radikalen und wissenschaftlichen Linken kursiert seit einiger Zeit das Zauberwort der »Neuen Klassenpolitik«. Die Wiederentdeckung der sozialen Frage soll nun wahre Wunder bewirken. Die »klassische Klassenpolitik« müsse mit Kämpfen gegen Rassismus, Sexismus und Nationalismus verbunden werden, um ein scharfes Schwert im Kampf gegen Neoliberalismus und Rechtspopulismus zu schmieden. Dies ist zweifellos richtig, nur fällt es bisweilen schwer, daran das genuin »Neue« auszumachen - was aber auch gar nicht weiter schlimm ist. Die Schriften von Friedrich Engels bieten wertvolle Hinweise für aktuelle Debatten um eine »Neue Klassenpolitik«, meint Christopher Wimmer.

Weiterlesen: Friedrich Engels und die »Neue Klassenpolitik«

USA ProudBoys Trump PlakatDie Zeit von jetzt an bis zum Tag der Amtseinführung Bidens könnte gefährlich sein, meint der leitende Redakteur von "People‘s World", C. J. Atkins  

13.11.2020: Die Niederlage von Trump bedeutet nicht das Ende der rechtsextremen Make America Great Again-Basis ++ Trump hat eine Massenbewegung hinter sich, die eine Massenbasis für Faschismus bilden kann ++ Trump wurde durch eine "all-people’s front" besiegt ++ die Demokratische Partei ist eine Kampfarena: Biden wird nicht einfach die gleiche neoliberale Politik wieder aufgreifen können, das durch Bernie Sanders ausgelöste "sozialistische Moment" wird weiter wachsen

Weiterlesen: Ende von Trump, aber noch nicht des Trumpismus

Armenien Friedenvon Kerem Schamberger   

09.11.2020: Die Stadt ist leer. Eine gespenstische Ruhe liegt über Eriwan, der Hauptstadt von Armenien, als ich nach einer langen Anreise am 31. Oktober endlich durch die Straßen laufen kann. Am Flughafen in München 90 Minuten Aufenthalt auf der Polizeiwache, weil mein Name auf irgendwelchen Listen steht, von denen man in Deutschland eigentlich nicht erwarten würde, dass es sie gibt. Am Flughafen in Eriwan sind es 210 Minuten, weil der Reisepass viele Stempel aus der Türkei hat und mein Name zu türkisch klingt. In Zeiten des Krieges ist man besonders vorsichtig, wen man einreisen lässt.

Weiterlesen: Armenien im Krieg – Eindrücke einer Delegationsreise

arab Bewegungen28.10.2020: Am 10. Oktober 2010 trafen sich linke Parteien aus verschiedenen arabischen Ländern zum ersten Treffen des »Forums der arabischen Linken«. Nach zehn Jahren des Kampfes zieht Marie Nassif-Debs, Generalkoordinatorin des Forums, eine Bilanz und fragt: "Wird das Forum der arabischen Linken die Herausforderung annehmen, eine revolutionäre Befreiungsbewegung aufzubauen?"   

Weiterlesen: Zehn Jahre »Forum der arabischen Linken«: Veränderungen sind möglich!

Papst Franziskus RedeDie Welt ist in einem schlechten Zustand – Appell der Sozial-Enzyklika "Fratelli Tutti"   

15.10.2020: »Fratelli Tutti« heißt die Enzyklika von Papst Franziskus, die am 3. Oktober am Grab von Franziskus von Assisi unterschrieben und veröffentlicht wurde. Dieses Lehrschreiben hat, wie die vorherigen Enzykliken von Papst Franziskus, heftige gegensätzliche Reaktionen hervorgerufen. "Vulgärmarxismus" schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Clemens Fuest (ifo) ist "enttäuscht" von der Marktkritik und hält seine Aussagen "für gefährlich", für den Theologen Michael Ramminger wird Kapitalismuskritik in den Rang einer Glaubenswahrheit erhoben, Willy Sabautzki (isw) findet in Papst Franziskus einen Befürworter des sozial-ökologisch ausgerichteten Umbaus der Wirtschaft.

Weiterlesen: Papst: Nur eine gerechte Gesellschaft ist eine gesunde Gesellschaft

Cuba resisteVon Wilder Perez Varona, Subdirektor des Instituto de Filosofía, La Habana

09.10.2020: "Es gibt ein ungelöstes Problem zwischen den Modalitäten der Vergesellschaftung von Eigentum und der Art der Verwaltung, das eindeutig mit der Gesamteffizienz des Systems zusammenhängt", hieß es in einem Text aus dem Jahr 1992. Wilder Perez Varona greift in seinem Text dieses bis heute ungelöste Problem  auf.

Weiterlesen: Kuba: Zwischen der Verwaltung der Krise und der Erneuerung des Sozialismus

30 Jahre Anschluss30.09.2020: Das Ende des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden liegt jetzt 30 Jahre zurück. Am 3. Oktober 1990 erfolgte der Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland. Damit kam die kurze Aufbruchsphase im Herbst 1989 mit vielfältigen Initiativen für einen basisdemokratischen Sozialismus zum Abschluss. Sie war von Anfang an von entscheidenden Ungleichzeitigkeiten geprägt: Die Phase einer "basisdemokratischen Selbstermächtigung" verlor mit der Maueröffnung am 9. November 1989 jede Grundlage – jetzt war der Hegemon des Umbruchs nicht mehr die DDR-Bürger*in, sondern die westdeutsche politische Klasse und das Kapital. Während SED-Reformer, Modrow-Regierung und die Bürgerbewegungen noch an einer neuen, souveränen, vielleicht demokratisch-sozialistischen DDR feilten, waren die Verhältnisse längst konservativ-nationalistisch gekippt worden. Mandy Tröger 30 Jahre danach:

Weiterlesen: 30 Jahre Einheit: D-Mark einig Vaterland

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