29.06.2011: Der Anruf erreichte mich am frühen Morgen. Ob ich schon das ND gelesen hätte, den Bericht über das UZ-Pressefest. Dort stehe drin, dass eine rechte Band aufgetreten sei, die zum bewaffneten Kampf aufgerufen habe. Und außerdem habe er gehört, dass diese Band auf einem Video den Kapitalisten als einen orthodoxer Juden mit Schläfenlocken symbolisiert habe. Und wenn dann, wie in dem Artikel steht, "Klick, klack! Bumm! Kapitalisten? Kopfschuss!" gesungen wird, wenn diese Band dann DEN Kapitalisten als "jüdisch" und DEN Juden als Kapitalisten darstellt, das auch noch gepaart mit einer Mordmentalität ("Kapitalisten? Kopfschuss!" - die jüdischen Locken als Bild), dann ist das der historisch abscheulichste Kern der deutsch-faschistischen Judenfeindschaft, des faschistischen Antisemitismus. Das ist nicht nur unvereinbar mit dem kommunistischen Humanismus seit dem "Kommunistischen Manifest", also auch unvereinbar mit den Grundpositionen der DKP, das ist auch unvereinbar mit jeder nur möglichen Breite antifaschistischer Bündnisse. Diese antijüdische Mordmentalität, dieser ganz und gar hohle Schein-Antikapitalismus ist grundsätzlich abzulehnen. Und dann kam noch ein zweiter Einwurf: Aus dem Artikel werde auch deutlich, dass wohl Dieter Dehm dahinter stecke. Der habe damit objektiv die Rolle eines Provokateurs gespielt.

22.06.2011: Die Redaktion der Zeitschrift T&P, zu deren Herausgeberkreis auch der stellvertretende Parteivorsitzende Patrik Köbele gehört, schwingt die große Keule des Revisionismusvorwurfes gegen die Mehrheit des Sekretariats der DKP. In ihrer neuen Nummer (Ausgabe 25) ist im Artikel "Ein Grußwort und drei Anträge, die die Spaltung der Partei vertiefen" zu lesen: „Vertreter der Thesen versuchen ihre Politik unbeirrt und kompromisslos der gesamten Partei aufzuzwingen. Politische Initiativen werden auf Konfrontation angelegt. Es soll „durchmaschiert“ werden.
Diese spalterische Politik zeigt sich auch in den Anträgen zur 3. Tagung des Parteivorstands zum 70. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion, zu den Briefen der griechischen KKE und zur Unterstützung der EL-Kampagne für die Schaffung ‚eines europäischen Fonds für soziale Entwicklung’.“

Zu den Thesen von Sam Webb, Vorsitzender der Kommunistischen Partei der USA

Die theoretische Zeitschrift der Kommunistischen Partei der USA, Political Affairs veröffentlichte im Februar einen Artikel von Sam Webb, dem Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der USA: "Eine Partei des Sozialismus im 21. Jahrhundert: Wie sie aussieht, was sie sagt und was sie tut" (siehe Anlage). Sam Webb wirft Fragen auf, wie z. B. "Was muss die Kommunistische Partei und die Linke insgesamt tun, um zu effektiveren Kämpfern für soziale Gerechtigkeit und für Sozialismus zu werden?" und versucht Antworten zu geben auf die veränderten Kampfbedingungen der Kommunisten im 21. Jahrhundert. Für ihn ist klar, dass "eine Partei des Sozialismus von den Konzepten der Klasse und des Klassenkampfes durchdrungen ist", und gleichzeitig warnt er vor "Klassenreduktionismus, ökonomischen Determinismus und simplifizierte Erklärungen des historischen Prozesses".

10.03.2011: Im Jahr 1994 veröffentlichten die Weißenseer Blätter (4/94) ein Referat von Kurt Gossweiler, das dieser auf einer Internationalen Konferenz in Brüssel gehalten hatte. Sein Thema: "Der Anti-Stalinismus - das Haupthindemis für die Einheit aller antiimperialistischen Kräfte und der kommunistischen Bewegung".

In einer Sonderbeilage der UZ - Zeitung der DKP vom Januar 1995 haben Willi Gerns und Robert Steigerwald unter dem Titel Weder "Anti-Stalinismus" noch "Stalinismus" Anmerkungen zu diesem Text von Kurt Gossweiler gemacht.

Der DKP-Parteivorstand hat diesen Artikel nun auf seine Web-Seite gestellt.

Weder "Anti-Stalinismus" noch "Stalinismus"

14.02.2011: Nina Hager, Hans-Peter Brenner  und Robert Steigerwald haben gemeinsam in einem Beitrag für die junge Welt auf den Artikel von Hans-Heinz Holz in der JW vom 2.2.2011 geantwortet. Wir bringen den Beitrag in der Fassung, die in der heutigen JW veröffentlicht wurde.

Hans Heinz Holz will mit seinem jW-Beitrag (Thema vom 2.2.2011) der "Begriffsverwirrung" in Sachen Moralität und Historizität, die im Zusammenhang mit der aktuellen "Kommunismus-Debatte" unter der politischen und ideologischen marxistischen Linken zu erkennen sei, ein Ende bereiten. Er formuliert dabei sehr grundsätzliche Positionen zum revolutionär-marxistischen "Moral"-Begriff und zur Geschichte unserer Bewegung, die uns zu einer deutlichen Antwort veranlassen, weil sie die revolutionäre, marxistische Linke in eine Sackgasse führen, aus der nur schwer herauszukommen sein wird.

13.02.2011: Man mag die Positionen, die Hans-Heinz Holz in seinem Artikel in der jw vom 2. Februar 2011 entwickelt, für falsch halten, man mag daran Kritik äußern, man mag sich darüber streiten, dies ist mit Sicherheit auch genau das, was Hans-Heinz Holz möchte.

Das alles kann man mit Polemik tun. Aber nicht mit einem Bannstrahl, der bereits in der Überschrift "Hans Heinz Holz´ anti-marxistische Apologie" zum Ausdruck kommt. Mit solche einem Bannstrahl zerschneidet man das Tischtuch, denn der eine wird zum Anti-Marxist und der andere macht sich selbst zum Gralshüter. Erträglich wäre dies, wenn Heribert Thomalla, diesen Bannstrahl in seinem Artikel auf www.kommunisten.de tatsächlich belegen könnte, genau dies tut er aber nicht.

09.02.2011:  Die Anfang des Jahres von bürgerlichen Politikern und einigen Mainstreammedien veranstaltete antikommunistische Hetze - ausgelöst durch den Beitrag von Gesine Lötzsch (Vorsitzende der Partei Die Linke) zur diesjährigen Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin "Wege zum Kommunismus" - hat auch unter den Linken in Deutschland eine anhaltende Diskussion entfacht. Dabei ging es selten wirklich um die "Wege zum Kommunismus", häufig aber um die Vergangenheit der kommunistischen Bewegung, besonders in der Sowjetunion unter der Führung von Josef Stalin und in Europa. Eine unrühmliche Zuspitzung und Desorientierung erzeugte vor wenigen Tagen der Philosoph Hans Heinz Holz mit einem Artikel in der Tageszeitung 'junge Welt'.

13.01.2010:  In Kürze werden in der Bundesrepublik Betriebsratswahlen stattfinden. Wahlen, die es in sich haben, weil sie immerhin ein – wenn auch immer noch geringes Maß an betrieblicher Demokratie ermöglichen und mit denen Arbeiter und Angestellte einen kleinen, dem Kapital immer noch zu weit gehenden, Einfluss auf die Durchsetzung ihrer Rechte am unmittelbaren Ort der Ausbeutung nehmen können ... wenn sie einheitlich handeln im Betriebsrat mit ihrer Organisation, den Gewerkschaften.

Doch das funktioniert nicht immer und überall. Bei Daimler in Berlin-Marienfelde beabsichtigen IG-Metall Mitglieder auf einer eigenen Alternativen Liste zur BR-Wahl zu kandidieren. Sie bezeichnen sich selbst als Kritiker der Betriebsratsmehrheit und links. Im Betrieb, in der IG Metall, aber auch in der DKP gibt es dazu unterschiedliche Positionen.

Rainer Perschewski, Landesvorsitzender der DKP Berlin, hat dazu im "Anstoß", der Zeitung der DKP Berlin, einen Artikel veröffentlicht, der auf der Web-Seite der Alternativen Liste veröffentlicht wurde und den Eindruck erweckt, dass die DKP die Alternative Liste unterstützt.

Auf der Landesmitgliederversammlung gab es eine Diskussion, wie sich die DKP in dieser Frage positionieren soll. Detlef Fendt, Vetrauenskörper-Leiter bei Daimler in Berlin hat nun in der UZ in einem Interview dazu Stellung bezogen. Wir dokumentieren beide Positionen in Auszügen.