29.11.2023: Der Waffenstillstand in Gaza ist schmerzhafter als die vorangegangenen 50 Tage. Die "humanitäre Pause" ermöglichte es uns, die massive Zerstörung zu sehen und den enormen Schmerz des Verlustes zu spüren.
Von Afaf Al-Najjar, palästinensische Journalistin in Gaza
Meinungen
Joe Biden: Gäbe es Israel nicht, müssten die USA eines erfinden
23.11.2023: Die israelische Armee führt in Gaza einen Vernichtungskrieg. Die flächendeckenden Angriffe auf die Zivilbevölkerung, die Zerstörung der zivilen Infrastruktur, das Aushungern und die erzwungene Vertreibung der Bevölkerung, die Belagerung und die Blockade stellen nach Ansicht von Rechtsexpert:innen Kriegsverbrechen dar, die untersucht werden sollten. Die israelische Regierung kann diesen völkermörderischen Krieg führen, weil sie auf die Unterstützung durch die USA und den Großteil der westlichen Gemeinschaft bauen kann. Wie der Sprecher des Weißen Hauses für Innere Sicherheit am 27. Oktober sagte: "Wir ziehen keine roten Linien für Israel".
Conrad Schuhler über die Rolle Israels in der Strategie des US-Imperialismus:
Klassenkompromiss mit Kampfansage
27.10.2023: Sahra Wagenknechts neue Partei kommt. Mit Sozialismus hat sie eher nichts am Hut, das dürfte sie aber in unmittelbarer Zeit für das Establishment umso gefährlicher machen.
Von Loren Balhorn, Chefredakteur von Jacobin
Das Blut von Gaza klebt an den Händen des Westens ebenso wie an denen Israels
11.10.2023: Der britische Journalist Jonathan Cook über den brutalen Angriff der Hamas auf israelische Siedlungen und das Gemetzel an Palästinensern im Gazastreifen, dessen Bevölkerung sich einem stillen, langsamen Weg zur Auslöschung gegenüber sieht. Die USA und ihre europäischen Verbündeten finanzieren und ermöglichen dies.
Bundesausschuss Friedensratschlag: Bundesregierung muss sich für Stopp der Kampfhandlungen und der Aufhebung der Blockade des Gazastreifens einsetzen.
10.10.2023: Die Nachrichten, die seit Samstagmorgen aus Israel-Palästina kommen, sind schockierend und entsetzlich. Die steigende Zahl der Opfer des Hamas-Angriffs auf die Städte im Süden Israels und der israelischen Luftangriffe auf den Gazastreifen ist ein grausames Zeugnis für den Ernst der Lage, die von der israelischen Regierung inzwischen offiziell als Krieg eingestuft wird. "Wir kämpfen gegen menschliche Tiere, und wir handeln entsprechend", sagte Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant. In einer ersten Stellungnahme erklärt der Bundesausschuss Friedensratschlag anlässlich der Gewaltexplosion im israelisch-palästinensischen Konflikt:
Droht ein neuer Krieg auf dem Balkan?
03.10.2023: Die Spannungen zwischen Kosovo und Serbien haben sich in den zurückliegenden Wochen massiv verschärft. ++ Einen "Strategiewechsel" der EU gegenüber Serbien fordert Kirsten Schönefeld, Leiterin des Regionalbüros der Friedrich-Ebert-Stiftung für Serbien und Montenegro ++ Für den serbisch-US-amerikanischen Ökonom Branko Milanovic handelt es sich um einen gefährlichen lokalen Konflikt, der zu einem globalen Zusammenstoß führen kann.
50 Jahre Neoliberalismus: Autoritärer Zeitgeist
22.09.2023: Die liberale Gesellschaft grenzt sich vom Autoritarismus ab und sieht ihn nur in der Ferne verortet. Dabei ist sie selbst die Basis für den Untergang. Von Mario Neumann *)
Heinz Bierbaum: Plädoyer für eine konstruktive Erneuerung der Partei
25.08.2023: DIE LINKE ist dabei, sich selbst zu zerstören. "Von der Notwendigkeit einer sozial-ökologischen Transformation sprechen eigentlich alle. Dabei gibt es aber sehr verschiedene Ausprägungen mit unterschiedlicher Gewichtung im Hinblick auf die ökologische und soziale Dimension", meint Heinz Bierbaum, Vorstandsvorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung, und plädiert dafür, soziale und ökologische Dimension nicht gegeneinander auszuspielen. "Entscheidend ist die Klassenfrage."