02.08.2023: Wie ist der Ukraine-Krieg einzuschätzen und was folgt daraus für linke Politik und Forderungen? Ein Beitrag von Heinz Bierbaum und Michael Brie

Als Beitrag vor der Konferenz "Strategien konstruktiver Erneuerung" der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 21./22. Juli analysieren die Wissenschaftler das Wechselverhältnis von Ukraine-Krieg, imperialer Widersprüche und mangelnder außenpolitischen Autonomie der EU. Und werfen die Frage auf, welche Schlussfolgerungen die deutsche und europäische Linke daraus ziehen müssen.

10.07.2023: Uranmunition aus Großbritannien und Streubomben aus den USA: Krieg ohne Rücksicht auf die Zivilbevölkerung und die langfristigen Folgen für das Land ++ ukrainische Gegenoffensive: sinnloses Gemetzel um ein paar Quadratkilometer Land ++ die politischen Führer der USA und der NATO opfern die Blüte der ukrainischen Jugend in einem Stellvertreterkrieg, schreiben Medea Benjamin und Nicolas J. S. Davies von der US-amerikanischen Antikriegs- und Menschenrechtsorganisation CODEPINK.

21.06.2023: Offener Brief von über 180 Menschenrechtsorganisationen und Initiativen zusammen mit Tima Kurdi, Tante von Alan Kurdi, nach dem Tod von bis zu 600 Menschen vor Pylos, Griechenland: "Heute, am Weltgeflüchtetentag, fordern wir gemeinsam eine vollständige und unabhängige Untersuchung der Ereignisse, klare Konsequenzen für die Verantwortlichen, ein Ende der systematischen Pushback-Praktiken an den europäischen Grenzen und Gerechtigkeit für die Opfer."

13.06.2023: Während die Justizreform weithin als zentraler Angriff auf die Demokratie angesehen wird, ist es von größter Bedeutung zu zeigen, wie sie direkt mit den zunehmenden Angriffen auf Palästinenser verbunden ist. Von Haggai Matar:

14.05.2023: In Berlin hat die Polizei die Demonstrationen zum Vertreibungs-Gedenktag Nakba verboten ++ mehrere Hundertschaften im Einsatz, um das Verbot durchzusetzen ++ Das Verbot von Demonstrationen zur Erinnerung an die Nakba in Berlin soll vor allem das deutsche Israel-Bild schützen, doch beschädigt es die Demokratie und könnte als Einfallstor für die Etablierung repressiver Praktiken und Maßnahmenpakete dienen, meint Riad Othman, Nahostreferent für medico international.

02.05.2023: Am 2. Mai 2023 jährt sich das Massaker im Gewerkschaftshaus von Odessa zum neunten Mal. 42 Menschen wurden bei der Belagerung des Gewerkschaftshauses durch den "Rechten Sektor" ermordet. ++ Die Tragödie von Odessa wurde zu einem Schlüsselfaktor bei der Spaltung der ukrainischen Gesellschaft.

21.04.2023: Der Aufstand im Iran nimmt neue Formen an ++ Mullah-Regime will Kleiderordnung stärker kontrollieren ++ Der Ungehorsam der unverschleierten iranischen Frauen erinnert das Regime jeden Tag daran, dass die neue Generation nicht mehr bereit ist, zu den Bedingungen vor dem Aufstand zurückzukehren.

13.04.2023: Wer den gewalttätigen Kontext ausblendet, in dem sich die Ermordung der Familie Dee ereignete, verurteilt unzählige weitere Palästinenser:innen und Israelis zum gleichen Schicksal.
von Ben Reiff