13.10.2010: Die Spitzengremien von TRANSNET und GDBA haben die Weichen für die Gründung einer neuen Gewerkschaft gestellt und Streiks im Regionalverkehr angekündigt. TRANSNET-Beirat und Bundeshauptvorstand der GDBA billigten in einer gemeinsamen Sitzung den Entwurf einer neuen Satzung und den Verschmelzungsvertrag. Die neue Gewerkschaft aus TRANSNET und GDBA soll Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft – kurz EVG- heißen. Die Spitzengremien beider Gewerkschaften votierten einstimmig für diesen Namen. Hierzu erklärten der TRANSNET-Vorsitzende Alexander Kirchner und GDBA-Chef Klaus-Dieter Hommel:

05.10.2010: Am 29. September 2010 demonstrieren in Brüssel 100 000 Gewerkschafter gegen das Europa der Sparpläne und der Prekarität. Sie folgen dem Aufruf des Europäischen Gewerkschaftsbundes (EGB). Von Köln sind an diesem Tag zwei Busse dabei. IG Metall und IG BCE. Von Düsseldorf drei Busse. Insgesamt zählt die Tagesschau in Brüssel 3000 deutsche Gewerkschafter. Davon 1200 von der IG BCE.

01.10.2010:  Leiharbeit und Zeitarbeit, das sind die beiden wichtigsten Instrumenten, die - dank zunächst rot-grüner und jetzt schwarz-gelber Gesetzgebung - in den letzten Jahren die Belegschaften gespalten, unter Druck gesetzt und in den Unternehmen das gestaltet haben, was zynisch die 'atmende Firma' genannt wird und doch nichts anderes als eine neue Ausprägung des Mechanismus der kapitalistischen Reservearmee ist. Bezeichnend auch, dass gerade die Agentur für Arbeit massiv auf diese Beschäftigungskonzepte setzt. Jetzt aber wächst der Widerstand, wie die aktuellen Proteste in mehreren Städten zeigen.

22.09.2010: Zum Treffen der EU-Finanzminister am 29. September in Brüssel ruft der Europäische Gewerkschaftsbund zu einem Internationalen Aktionstag gegen die sogenannte Sparpolitik der EU-Länder auf. „Die Finanzkrise hat Europa in die schlimmste Lage seit den 1930er Jahren gestürzt. 23 Millionen Arbeitsuchende in Europa, Millionen von europäischen Bürgern sind betroffen, leiden unter unsicheren Arbeitsverhältnissen und fast überall nehmen die sozialen Spannungen zu,“ schreibt der EGB in seinem Aufruf und fordert einzutreten „Gegen das Europa der Sparpläne und der Prekarität! Für ein Europa der Beschäftigung, der sozialen Gerechtigkeit und der Solidarität!“ Zum selben Zeitpunkt rufen die Gewerkschaften in Portugal und Spanien zum Generalstreik auf, die großen französischen Gewerkschaften kündigen einen unbefristeten Ausstand ab dem 23. September an. Außerdem finden in Italien, Lettland und Polen weitere Großdemonstrationen statt.

09.09.2010: Über Zweieinhalbtausend DemonstrantInnen haben gestern auf dem Burgplatz in Braunschweig gegen das Kürzungspaket der Bundesregierung protestiert. Die Kundgebung war der Abschluss einer Betriebsversammlung im Braunschweiger Volkswagenwerk. Um 5 nach 12 hatten die VW-Werker den Betrieb in einem Demonstrationszug verlassen und waren in die Braunschweiger Innenstadt gezogen. An der Spitze Uwe Fritsch, Betriebsratsvorsitzender VW Braunschweig, Frank Bsirske, ver.di-Vorsitzender und VW-KollegInnen mit dem Transparent "Gerecht geht anders! - Kurswechsel - Für ein gutes Leben". Der Protest richtete sich gegen die Rente mit 67, gegen Leiharbeit und die Kopfpauschale, für die unbefristete Übernahme aller Auszubildenden, gleiche tarifliche Rechte für alle Beschäftigten bei VW, für bessere Bildung. Zeitgleich fand in Wolfsburg eine Betriebsversammlung mit 14.000 Teilnehmern statt, auf der der IG Metall Vorsitzende Berthold Huber einen Kurswechsel in der Bundespolitik forderte.

09.09.2010: Für Wirtschaftsminister Brüderle ist es der "Aufschwung XL" Das Export-Musterländle Baden-Württemberg jubelt in einer Werbekampagne: "BIP, BIP hurra!". Und der Spiegel träumt von einem "Sommermärchen". Die Euphorie gilt den BIP-Zahlen der deutschen Wirtschaft, die Ende August vom Statistischen Bundesamt (destatis) veröffentlicht wurden. Mit 4,1% ist der Zuwachs gegenüber dem entsprechenden Vorjahresquartal in der Tat beachtlich. Bedenkt man jedoch den Wachstumseinbruch von minus 4,9% bezogen auf das gesamte Jahr 2009, dann ist es vorerst nur eine Schwalbe, die bekanntlich noch keinen Sommer macht. Das volkswirtschaftliche Potenzial der BRD befindet sich etwa auf dem Niveau von 2007, drei produktive Jahre hat die Krise gekostet.

12.08.2010: Die Tageszeitung "junge Welt" startete im Vorfeld des 19. Parteitages der DKP eine vierteilige Serie "DKP Debatte", in der acht prominente DKP-Mitglieder gebeten wurden, zu vier Generalthemen ihre jeweils eigene Position darzulegen. Die Beiträge werden auch in der UZ veröffentlicht, diese Woche sind es die Beiträge zum Thema "Die DKP und Einheitsgewerkschaften". Alle Beiträge können online auf der Seite der JW nachgelesen werdenn. Da der Beitrag von Rainer Perschewski online zur Zeit nicht frei zugänglich ist, veröffentlichen wir hier beide Artikel ind der Form, wie sie in der UZ vom 13.082010 veröffentlicht werden.

Keine taktische Frage - Von Uwe Fritsch

12.08.2010: Die Tageszeitung "junge Welt" startete im Vorfeld des 19. Parteitages der DKP eine vierteilige Serie "DKP Debatte", in der acht prominente DKP-Mitglieder gebeten wurden, zu vier Generalthemen ihre jeweils eigene Position darzulegen. Die Beiträge werden auch in der UZ veröffentlicht, diese Woche sind es die Beiträge zum Thema "Die DKP und Einheitsgewerkschaften". Alle Beiträge können online auf der Seite der JW nachgelesen werdenn. Da der Beitrag von Rainer Perschewski online zur Zeit nicht frei zugänglich ist, veröffentlichen wir hier beide Artikel ind der Form, wie sie in der UZ vom 13.082010 veröffentlicht werden.

Wie weit geht ein Kommunist in der konkreten Arbeit? - Von Rainer Perschewski