17.04.2010:  Seit den ersten Tagen der Machtergreifung im Iran nach dem Sturz des Schah-Regimes, sind die theokratischen Herrscher stets mit aller Brutalität gegen oppositionelle Kräfte vorgegangen. Gnadenlos wurden Menschen aus allen Richtungen des Widerstands durch Erhängungen, Erschießungen, Steinigungen hingerichtet. Oftmals aus nichtigen, vorgeschobenen Gründen, bei Kommunisten genügte schon der atheistische Anspruch für eine 'legale' Ermordung. Zu Beginn der letzten Woche zeigte die iranische Justiz mit der Hinrichtung von 5 Menschen die Bereitschaft zu ungezügelter und größtmöglicher Gewalt gegen politisch Oppositionelle und erneut ihr undemokratisches, volksfeindliches Wesen.

14.04.2010:  Im Jahre 1867 bereits wies Karl Marx in einer Anmerkung in 'Das Kapital' zitierend darauf hin: "Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. ... für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf Gefahr des Galgens." Die Vorgänge um die nun seit drei Wochen im Golf von Mexiko sprudelnde Ölquelle des transnationalen Konzerns BP (und seiner Partner) beweisen erneut die Aktualität dieser Aussage. Allerdings wäre ihr auch die Ergänzung angemessen, dass bei entsprechendem Profit kein Naturgut und keine Naturgrundlage der menschlichen Gattung vor der Zerstörungsbereitschaft des Kapitals geschützt ist.

09.05.2010: Gemeinsame Erklärung von 50 Kommunistischen und Arbeiterparteien:

Am 9. Mai feiern wir den 65. Jahrestag des Sieges über den Nazi-Faschismus – den brutalsten Ausdruck der Monopolherrschaft eines kapitalistischen Systems in tiefer Krise –, der die Menschheit in eine der grössten Katastrophen ihrer Geschichte führte, mit aller Barbarei von Konzentrationslagern, Todesmärschen und Zerstörung, die der Zweite Weltkrieg für die Völker bedeutete.

22.04.2010  Es ist schon eine beeindruckende und herausragende Konferenz, die heute in der zentral-bolivianischen Stadt Cochabamba zu Ende geht. Etwa 15-20.000 Menschen sind dem Aufruf von Boliviens Staatspräsident Evo Morales Ayma zu einer alternativen 'Weltkonferenz über Klimawandel und das Recht der Mutter Erde' gefolgt und diskutierten damit verbundene Fragestellungen und erarbeiteten Forderungen für den nächsten Weltklimagipfel der UNO im Herbst 2010 in Cancun (Mexiko) in 17 thematischen Schwerpunkten.

17.04.2010:  Unermüdlich arbeitet Israels Regierung daran, den Apartheid-Status der palästinensichen Bevölkerung in den nach 1967 besetzten Gebieten auszubauen und zu vertiefen. Neben der illegalen Besiedlung und de-facto Annektion von palästinensischem Territorium, neben willkürlichen Häuserzerstörungen und Zersplitterung des Landes durch diverse schikanöse Sperren und Zugangsverbote gehört auch die 'rechtsstaatliche' Entrechtung der Palästinenser beim Ausbau des zionistischen Apartheid-Regimes. Und die Aktivitäten zur Zerstörung der palästinensischen Nation geht Hand in Hand mit Aggression nach außen.

15.04.2010  Anfang April fand in Havanna (Kuba) der landesweite Kongress der Kommunistischen Jugendliga (KJL) statt. Auf dieser Tagung standen nach umfangreichen vorbereitenden Debatten im ganzen Lande und auf allen Ebenen der gesellschaftlicher Strukturen besonders zwei Themen im Vordergrund: die nach Veränderungen drängenden ernsten wirtschaftlichen Herausforderungen des Landes und die Anforderungen an die junge Generation in der Fortsetzung und Verteidigung der revolutionären Bewegung und des Sozialismus. Auf dem Kongress hielt Staatspräsident Raul Castro am 4. April zum Abschluss eine Rede zu diesen Themen und aktuellen Geschehnissen. Wir dokumentieren hier seine Ausführungen.

14.04.2010:  Viele Menschen im Irak hatten gehofft, dass die Wahlen vom 7. März eine nationale Einigung fördern könnten, um einen souveränen und demokratischen Irak, frei von jeder Besatzung aufzubauen. Aber es sieht so aus, als ob auf diesem Kampf noch ein weiter Weg zu gehen ist. Denn tatsächlich wiederbelebte der Wahlkampf die religiös-sektiererische Polarisierung, die erneut schrecklich aufflammte.

06.03.2010:  Wie jedes Jahr im Frühling, so finden auch in diesem Jahr in Peking die Vollversammlungen der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes (PKKCV) und des Nationalen Volkskongresses (NVK) statt. Beide Veranstaltungen beinhalten Rückblicke, Orientierung auf zukünftige Anforderungen und Ziele und breite demokratische Debatten und Entscheidungen. Die Tagungen finden dementsprechend große Aufmerksamkeit in ganz China, die zunehmend durch die modernen Medien (TV, Internet) gefördert und unterstützt werden. So stellt sich z.B. der Ministerpräsident Wen Jiabao im Internet den Fragen und Meinungen der Bevölkerung, über spezielle Foren im Internet werden breite Möglichkeiten eröffnet, dringliche Anforderungen zu bekunden.