Kieler Friedensforum - Debatte über Konversion wieder aufnehmen
03.08.2012: Anlässlich des Antikriegstages fand in Kiel eine vom Kieler Friedensforum veranstaltete Diskussion zum Thema "Rüstungsexport stoppen - auch in Kiel " statt. Im Mittelpunkt der lebhaften Debatte standen dabei Fragen, die im Zusammenhang mit dem Bau und der Lieferung von U-Booten an Israel durch die Kieler HDW-Werft stehen. Auf dem Podium stellten sich der Betriebsratsvorsitzende der HDW, Ernst-August Kiel, der Völkerrechtler Norman Paech und der Leiter des Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS), Otfried Nassauer, den Fragen der zahlreich erschienen Kieler FriedensfreudInnen und GewerkschafterInnen. Im Fokus der Diskussion stand vor allem der HDW-Betriebsratsvorsitzende und aktive IG-Metaller und die grundsätzliche Frage "Wie halte ich's mit der Rüstungsproduktion und welche Alternativen gibt es?"
27.08.2012: Zu den bevorstehenden Aktivitäten der Friedens- und Gewerkschaftsbewegung zum Antikriegstag (1. September) erklärten die Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer Stellungnahme:
22.08.2012: Eurofighter mit deutscher Technik für Indien und Südkorea, Leopard-Panzer für Saudi-Arabien und Katar, Patrouillenschiffe für Angola, atomwaffenfähige U-Boote für Israel – soweit eine (unvollständige Liste) von Staaten, die Abnehmer deutscher Rüstungsgüter sind bzw. in Kürze werden sollen. Bundeskanzlerin Merkel will demnächst eine Liste mit Nicht-NATO-Staaten aufstellen, mit denen Rüstungsgeschäfte erlaubt wären, da diese zur Stabilität ihrer Region beitragen. Dazu sollen unter anderem die sechs Staaten des Golfkooperationsrates, darunter Saudi-Arabien und Katar zählen. Damit will sich Deutschland auch in Sachen Rüstungsexport endlich aller Fesseln entledigen.
12.08.2012: Der hinterhältige rassistische Brandanschlag von Neonazis auf Migranten im April 2011 bei dem nur in allerletzter Sekunde mehrere türkisch- und italienischstämmige Mitbürger dem Feuertod entkamen (die UZ berichtete darüber), geht in die zweite Runde. Im März dieses Jahres verurteilte das Stuttgarter Landgericht zwei der Naziangreifer zu geringen Haftstrafen von 2 Jahren und 5 Monaten. Der damals Vorsitzende Richter Holzhausen beim Stuttgarter Landgericht sagte bei der Urteilsverkündung: Das Gericht sei an seine Grenzen gestoßen, weil Angeklagte wie Zeugen die am Brandanschlag und der Hetzjagd beteiligt waren „gemauert, verschleiert und gelogen (haben), dass sich die Balken bogen.“ Hinzu seien „Pannen bei den polizeilichen Ermittlungen“ gekommen. Ob dies „Pannen“, Fehler, Versäumnisse, Versagen von Einzelpersonen und staatlichen Behörden sind oder ob System dahinter stecke, wie bei den NSU Morden, war nicht Gegenstand der Verhandlung.
09.08.2012: Am Mittwoch, 8. Sept. hatten die Passanten in der Münchner Fußgängerzone ein außergewöhnliches Erlebnis. Ein Riesentransparent von etwa 10x2 Meter war dort auf dem Pflaster ausgebreitet mit der unübersehbaren Schrift: 6. August 1945 Hiroshima. Zu einer Kundgebung anlässlich dieses Jahrestages hatten aufgerufen: Das Münchner Friedensbündnis, das Bündnis gegen Krieg und Rassismus und die Initiative Kein Krieg gegen Iran.
06.08.2012: Vor dem Werksgelände der Münchner Panzerschmiede Kraus Maffei Wegmann versammelten sich am 1. 8. 2012 Aktive der Münchner Friedensbewegung und die TeilnehmerInnen der alljährlichen Friedens-Fahrrad-Tour zu einer zweitägigen Mahnwache. Die Mahnwache richtete sich gegen den Export von 200 bis 600 Leopard Kampfpanzern nach Saudi Arabien und in andere Länder. In ihrem Flugblatt wies die veranstaltende DFG/VK darauf hin, dass diese Aufrüstung immer zu weiterer Militarisierung und zum Krieg in der Region führt. Saudi-Arabien ist ein Staat, in dem kleine Gruppen von Feudalherren das Sagen haben und die Opposition unterdrückt wird.
06.08.2012: Zu den bevorstehenden Aktivitäten der Friedensbewegung zum 6. und 9. August erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag:
04.08.2012: Aleviten aus ganz Bayern protestierten am vergangenen Donnerstag gegen die Verfolgung ihrer Religion in der Türkei. Mehr als 250 Menschen waren vor dem türkischen Generalkonsulat in München zusammen gekommen um gegen die neuerliche Hetze gegen die alevitische Minderheit zu demonstrieren. Die muslimische Welt befindet sich gerade in der Fastenzeit Ramadan, so auch in der Türkei. Doch nicht alle Menschen muslimischen Glaubens fasten zu dieser Zeit. So zum Beispiel die Aleviten, eine konfessionelle Abspaltung aus dem schiitischen Islam vor gut 700 Jahren, die unter anderem im türkischen Anatolien und den kurdischen Gebieten der Türkei lebt.




