05.10.2015: Die Wahl am gestrigen Sonntag wäre die Gelegenheit für die PortugiesenInnen gewesen, der Rechtsregierung die Quittung zu geben. Haben sie aber nicht wirklich gemacht. Die Rechte hat die Wahl gewonnen, aber die absolute Mehrheit verloren. Die linksorientierte Mehrheit im Parlament aus sozialdemokratischer SP, Linksblock und dem Wahlbündnis der KommunistInnen könnte die Regierung bilden. Die politische Lage ist unübersichtlich.
Linke / Wahlen in Europa
Katalonien: Mehrheit für Unabhängigkeit, aber keine Regierung
29.09.2015: Bei der Wahl in Katalonien hat das Lager der Unabhängigkeitsbefürworter die absolute Mehrheit im Regionalparlament gewonnen. Das Unabhängigkeitsbündnis 'Junts pel Sí' benötigt die Stimmen der linksnationalistischen CUP für die Wahl des Regierungschefs; diese weigert sich jedoch, den bisherigen Regierungschef Artur Mas zu wählen. Jetzt schlägt PODEMOS vor, eine Linksregierung zu bilden.
Oberösterreich: Rechtspartei FPÖ verdoppelt Ergebnis
28.09.2015: Bei der Landtagswahl in Oberösterreich hat die rechtsextreme FPÖ ihre Stimmen auf 30,4% verdoppelt und liegt damit an zweiter Stelle hinter der konservativen ÖVP, die mehr als 10 Prozentpunkte verloren hat. Die SPÖ geht mit minus 6,6%-Punkten aus der Wahl. Die KPÖ kann leicht auf 0,8% zulegen und bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen ihr Mandat in der Landeshauptstadt Linz verteidigen. Damit setzt diese Landtagswahl in Österreich einen Trend fort, der in vielen Teilen Europas zu beobachten ist. Entgegen der verbreiteten Meinung, analysiert 'mosaik': "Es sind nicht die 'Flüchtlingsströme', die das Wahlergebnis in Oberösterreich erklären."
PCF: Stimmen zum griechischen Wahlergebnis
23.09.2015: „Die wichtigste Lehre aus dieser Abstimmung ist, dass Syriza, die weiterhin die einzige linke Regierung in Europa ist, ein zentraler Gesprächspartner für alle diejenigen bleibt, die das Kräfteverhältnis verändern wollen“, erklärte der Nationalsekretär der Französischen Kommunistischen Partei und Vorsitzende der Europäischen Linkspartei, Pierre Laurent, zum Wahlergebnis in Griechenland. Laurent bewertete die Wiederwahl von Syriza und Alexis Tsipras als „eine Botschaft des Vertrauens in den begonnenen Kampf gegen die Sparpolitik“. Nach der Wahl vom 25. Januar und der Volksabstimmung im Juli hätten die Griechen damit „erneut ganz Europa gezeigt, dass sie den Kampf weiterführen“.
Griechenland vor der Wahl
09.09.2015: 19 Parteien und fünf Wahlbündnisse haben sich beim Höchstgericht Areopag für eine Teilnahme am Urnengang beworben. * SYRIZA hat eine Analyse der Rahmenbedingungen der Wahl und der Herausforderungen für eine neue Linksregierung veröffentlicht * Am Sonntagabend stellte Tsipras in Thessaloniki sein neues Wahlprogramm vor. * In den Meinungsumfragen hat SYRIZA schwer verloren und die konservative Nea Dimokratia (ND) liegt nahezu gleich auf. * Die Pressekonferenz der Volkseinheit begann mit einer Botschaft des legendären Widerstandskämpfers Manolis Glezos. * Yanis Varoufakis lehnt eine Kandidatur als "fruchtlos" ab. Er konzentriert sich auf den Aufbau eines europäischen Netzwerks für den Kampf gegen die Austerität, denn "wenn es keine europäische Bewegung für die Demokratisierung der Euro-Zone gibt, dann wird kein Volk Europas bessere Tage sehen".
Kommt ein Linker an die Spitze der Labour-Party?
18.08.2015: Das Labour-Establishment in hellem Entsetzen über die Gefahr einer Linksentwicklung. Die britische Labour Party hat ein Problem und das heißt Jeremy Corbyn. Die „Frankfurter Rundschau“ vermeldete am 14. August: „Der radikale Linke Jeremy Corbyn hat gute Chancen, der nächste Chef der britischen Labour-Partei zu werden. Er will aus der Nato austreten und mag auch die Monarchie nicht besonders. Ex-Premier Tony Blair fürchtet um sein Erbe.“
Podemos auf fragwürdigem Weg?
24.07.2015: Der nachfolgende Artikel befasst sich kritisch mit jüngsten Entwicklungen und Auseinandersetzungen innerhalb der spanischen Linken und speziell mit der Linksformation „Podemos“, die bei den Kommunalwahlen im Juni bedeutende Erfolge erzielte und als Hoffnungsträger für eine politische Wende in Spanien und mögliche Wahlgewinnerin bei den kommenden Parlamentswahlen im November d. J. gehandelt wurde. Inzwischen liegt Podemos allerdings in Umfragen nur noch auf dem dritten Platz hinter der konservativen „Volkspartei“ (PP) und den Sozialdemokraten (PSOE).
Linke Frauen regieren in Madrid und Barcelona
16.06.2015: Für spanische Verhältnisse ist das durchaus eine Sensation: mit Manuela Carmena (Foto) und Ada Colau werden seit dem vergangenen Samstag (13. Juni) die zwei größten Städte, die Hauptstadt Madrid mit 3,2 Millionen Einwohnern und die zweitgrößte Stadt Barcelona mit 1,6 Millionen, erstmals in der Geschichte von zwei Frauen als Bürgermeisterinnen regiert. Und dann auch noch von Frauen, die mit linken Bündnissen aus der Bewegung der „Indignados“ („Die Empörten“) und der daraus entstandenen Partei „Podemos“ sowie vielfältigen weiteren globalisierungs- und kapitalismuskritischen Linksvereinigungen einschließlich der „Vereinigten Linken“ (Izquierda Unida – IU) und der Kommunisten (PCE) bei den Kommunalwahlen am 24. Mai stärkste bzw. zweitstärkste Kraft wurden.