Linke / Wahlen in Europa

SP Podemos desbloquear19.04.2016: Eindringlich hatte sich Sozialistenchef Pedro Sánchez um die Unterstützung von PODEMOS für seine Regierungsübereinkunft mit den neoliberalen Ciudadanos bemüht. Vergeblich. Bei der PODEMOS-Mitgliederbefragung lehnten 88,23% eine PSOE–Ciudadanos-Regierung ab. Sie favorisieren eine echte "Regierung des Wechsels". Sánchez läuft die Zeit davon. Kann er bis zum 2. Mai keine Regierung bilden, stehen Neuwahlen an.

Weiterlesen … PODEMOS-Mitglieder sagen Nein

NL SP Roemer08.04.2016: "Das Ergebnis des Referendums ist ein Sieg für die Ukraine, die Niederlande und für Europa", sagte der Fraktionsvorsitzende der Sozialistischen Partei der Niederlande Emile Roemer. Rund zwei Drittel der Niederländer haben beim Referendum über das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine mit Nein gestimmt.

Weiterlesen … "Das Ergebnis des Referendums ist ein Sieg für die Ukraine, die Niederlande und für Europa"

update 06.03.2016: Erwartungsgemäß ist Pedro Sánchez am Freitag auch in der zweiten Abstimmung für das Amt des Ministerpräsidenten gescheitert. Der parlamentarische Sprecher der Izquierda Unida-Unidad Popular, Alberto Garzón, forderte Sánchez auf, ab Montag wieder an den 'Tisch der Vier' zurückzukehren, um über eine linksorientierte Regierung zu verhandeln. König Felipe VI erklärte, er werde erst dann einen Kandidaten benennen, wenn dieser eine sichere Mehrheit im Parlament habe.

Weiterlesen … Spanien: Regierung für den IBEX-35. Gescheitert!

27.02.2016: de Sousa PCPNun ist sie drei Monate im Amt, die am 26. November von der Sozialistischen Partei Portugals (PS) gebildete Minderheitsregierung unter Antonio Costa, die nur dank der Unterstützung der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP) und des Bloco Esquerda (BE - Linksblock) im Parlament eine Mehrheit hat. Das Zentralkomitee der PCP hat auf seine jüngsten Tagung am 21. Februar im Zusammenhang mit der anstehenden Debatte um den Haushalt 2016 eine erste Bilanz gezogen, die relativ positiv ausgefallen ist.

Weiterlesen … Portugals Kommunisten ziehen erste positive Bilanz

Marcelo Rebele de Sousa RTP28.01.2016: Bei der Präsidentenwahl in Portugal am vergangenen Sonntag (24.1.2016) hat der 67-jährige Rechtsprofessor und TV-Kommentator Marcelo Rebele de Sousa, Kandidat der Rechtsparteien, bereits im ersten Wahlgang mit 52 Prozent der abgegebenen Stimmen den Sieg davon getragen (bei einer Wahlbeteiligung von 48,8 %). Er soll am 9. März sein Amt antreten. Der Präsident hat in Portugal vorwiegend eine repräsentative Rolle, ohne sich direkt in die Regierungsarbeit einzumischen. Er kann aber unter bestimmten Umständen das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen.

Weiterlesen … Präsidentenwahl in Portugal: Erfolg für Rechtskreise

23.01.2016: Der bisherige konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy hat im Ringen um eine Regierung aufgegeben. Pablo Igelsias von Podemos ergriff sofort die Initiative und schlägt der Sozialistischen Partei eine "Regierung des Wechsels" vor, mit ihm als Vizepräsidenten. Auch die Vereinigte Linke will er in der Regierung sehen. Die Verhandlungen sollen noch an diesem Wochenende beginnen.

Weiterlesen … Spanien: Rajoy wirft Handtuch – Iglesias schlägt "Regierung des Wechsels" vor

22.12.2015: Seit dem 20. Dezember gehört das traditionelle Zwei-Parteiensystem in Spanien der Geschichte an. Die Volkspartei des bisherigen Regierungschefs Rajoy hat einen traurigen Sieg errungen. Mit dem schlechtesten Ergebnis ihrer Geschichte ist es ihr fast unmöglich eine Regierung zu bilden. Auf dem zweiten Platz liegt die sozialdemokratische PSOE, dicht gefolgt von Podemos. Die linke Izquierda Unida muss herbe Stimmenverluste hinnehmen und stellt über ihre Liste nur noch zwei Abgeordnete. Unter dem Strich weist das stark fragmentierte Parlament eine deutliche Linksverschiebung auf. Podemos erklärt sich zur "einzigen Kraft, die den Prozess des Wechsels leiten kann".

Weiterlesen … PODEMOS – "die einzige Kraft, die den Wechsel leiten kann"

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Farkha Festival Komitee ruft zu Spenden für die Solidaritätsarbeit in Gaza auf

CfD communist solidarity dt
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UNRWA Gazakrieg Essenausgabe

UNRWA Nothilfeaufruf für Gaza
Vereint in Menschlichkeit, vereint in Aktion

Mehr als 2 Millionen Menschen, darunter 1,7 Millionen Palästina-Flüchtlinge, zahlen den verheerenden Preis für die Eskalation im Gazastreifen.
Zivilisten sterben, während die Welt zusieht. Die Luftangriffe gehen weiter. Familien werden massenweise vertrieben. Lebensrettende Hilfsgüter gehen zur Neige. Der Zugang für humanitäre Hilfe wird nach wie vor verweigert.
Unter diesen Umständen sind Hunderttausende von Vertriebenen in UNRWA-Schulen untergebracht. Tausende unserer humanitären Helfer sind vor Ort, um Hilfe zu leisten, aber Nahrungsmittel, Wasser und andere lebenswichtige Güter werden bald aufgebraucht sein.
Das UNRWA fordert den sofortigen Zugang zu humanitärer Hilfe und die Bereitstellung von Nahrungsmitteln und anderen Hilfsgütern für bedürftige Palästina-Flüchtlinge.
Dies ist ein Moment, der zum Handeln auffordert. Lassen Sie uns gemeinsam für die Menschlichkeit eintreten und denjenigen, die es am meisten brauchen, die dringend benötigte Hilfe bringen.

Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge

Spenden: https://donate.unrwa.org/gaza/~my-donation


 

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